Ausgabe 214

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Österreich, Europa und die Welt26Internationaler Tags des Gedenkensan die Opfer des HolocaustAnläßlich des Internationalen Tags desGedenkens an die Opfer des Holocausterinnerte Bundeskanzler Alexander Schallenbergam 27. Jänner an die Befreiung desKonzentrationslagers Auschwitz vor 80 Jahrenund betonte Österreichs Verantwortungim Umgang mit seiner Geschichte.„Lange Zeit hat Österreich sich davorgescheut, sich dem dunkelsten Kapitel seinereigenen Geschichte zu stellen. Aber heutestellen wir uns dieser Verantwortung vollum -fänglich“, erklärt der Bundeskanzler.»Niemals davor gefeit, daßsich Geschichte wiederholt«Dabei betonte er, daß diese Verantwortungnicht allein für die Vergangenheit gelte,sondern ein aktives Handeln in der Gegenwartund Zukunft bedeute: „Gerade jetzt, wowir sowohl in Österreich als auch weltweiteinen massiven Anstieg an antisemitischenVorfällen verzeichnen, gilt es, klar Positionzu beziehen und gegen jede Form von Antisemitismusund Antizionismus entschiedenaufzustehen – egal wann, egal wo. Denn wirsind niemals davor gefeit, daß sich Ge -schichte wiederholt. Das muß uns wachrütteln“,warnte Schallenberg.»Haß und Ausgrenzung sindGift für unsere Gesellschaft«„Es liegt an jeder und jedem Einzelnenvon uns, daß wir Haß und Ausgrenzung keinenPlatz bieten. Dabei darf es keine falscheScheu oder Kompromisse geben. Das istGift für unsere Gesellschaft“, appellierte derBundeskanzler.„Nur, wenn sich Jüdinnen und Juden aufder ganzen Welt wieder sicher fühlen, kannaus dem ‚Niemals vergessen‘ ein ‚Niemalswieder‘ werden. Das muß und wird auch inZukunft klare österreichische Position bleiben“,versicherte der Bundeskanzler ab -schließend.Gedenkfeier zum 80. Jahrestag derBefreiung des KZ Auschwitz-BirkenauAufgrund des zeitgleich stattfindendenRa tes der EU-AußenministerInnen in Brüsselließ sich Schallenberg am bei der offiziellenGedenkfeier von KanzleramtsministerinSusanne Raab vertreten. Sie war gemeinsammit Bundespräsident Alexander Van der Bellennach Polen gereist. Zu dem Festakt wa -ren rund 60 Staats- und Regierungschefssowie EU-Spitzenvertreter angereist. nSiehe den Bericht auf der Seite 9Foto: Michael Gruber / BKA/BMEIAFoto: Michael Gruber / BKA/BMEIABundeskanzler Alexander Schallenberg traf die Italienische Premierministerin Giorgia Melonizu einem Arbeitsgespräch in Rom.Seite an Seite mit Italienfür Bein starkes Europa arbeitenundeskanzler Alexander Schallenbergtraf am 10. Februar im Rahmen seinesAufenthalts in Rom Italiens MinisterpräsidentinGiorgia Meloni. Beim bilateralenAustausch wurden EU-Themen wie die ge -meinsame Bekämpfung der illegalen Migration,die Förderung der Wettbewerbsfähigkeitsowie die Stärkung der Sicherheits- undVerteidigungspolitik besprochen. „Italien istnicht nur das mit Abstand beliebteste Reisezielfür Österreicherinnen und Österreicher,sondern für uns auch ein unverzichtbarerPartner. Wir arbeiten Seite an Seite für einstarkes Europa, das den Herausforderungen»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.atin Wirtschaft, Migration und Sicherheit entschlossenund geeint begegnet“, erklärte derBundeskanzler die Bedeutung der Beziehungenzum drittgrößten Handelspartner Österreichs.Für eine regelbasierteinternationale Ordnung eintretenMit Italien trete man gemeinsam für eineregelbasierte internationale Ordnung ein. Beider Unterredung ging es auch um den russischenAngriffskrieg gegen die Ukraine, dieLage im Nahen Osten und die Situation amBrenner. Für Österreich steht fest, daß einelangfristige und vernünftige Lösung für dieTiroler Bevölkerung ausschließlich im Dia-Handshake nach der Pressekonferenz: Bundeskanzler Alexander Schallenberg und die ItalienischePremierministerin Giorgia Meloni

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Österreich, Europa und die Welt27log gefunden werden kann. Der Kanzlersprach auch die Schutzfunktion Österreichsfür Südtirol an und betonte seinen Einsatz fürdie Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie.Die zuletzt erzielten Fortschritte bei derAutonomiereform gilt es nun umzusetzen.Treffen der »Friends ofthe Western Balkans«In seiner Funktion als Außenminister trafAlexander Schallenberg in Rom mit der Grup -pe der „Friends of the Western Balkans“ zu -sammen, die 2023 auf seine Initiative hingegründet wurde. Im Mittelpunkt steht dabeidas Eintreten für eine schrittweise und be -schleunigte EU-Integration der Westbalkanstaaten.Von Seiten der EU nahmen die HoheVertreterin für Außen- und SicherheitspolitikKaja Kallas und ErweiterungskommissarinMarta Kos teil.nBundeskanzler Schallenberg und Staats -sekretärin Plakolm bei KI-Gipfel in ParisAuf Einladung des französischen PräsidentenEmmanuel Macron nahmenBundeskanzler Alexander Schallenberg undStaatssekretärin Claudia Plakolm am „ArtificialIntelligence Action Summit“ teil, der am10. und 11. Februar in Paris stattfand. DieVeranstaltung brachte hochrangige Persönlichkeiten,darunter Staats- und Regierungschefs,Führungskräfte internationaler Organisationensowie VertreterInnen aus Wissenschaftund Forschung sowie von Nichtregierungsorganisationenzusammen, um sich mitden Chancen und Herausforderungen derKünstlichen Intelligenz auseinanderzusetzen.Rund 1.000 Teilnehmende aus fast 100Ländern nutzten die Plattform zum Austauschdarüber, wie die internationale Zusammenarbeitgestärkt und ein Rahmen für KI geschaffenwerden kann, der inklusiv, transparent,ethisch, sicher, nachhaltig und vertrauenswürdigfür alle ist.Schallenberg trifft FrankreichsPräsident MacronBundeskanzler Schallenberg, der amAbend des 10. Februar mit Präsident Macronund weiteren Staats- und Regierungschefs imElysée-Palast zusammentraf, erklärte bereitsim Vorfeld des Gipfels die Bedeutung vonKI: „Künstliche Intelligenz kann das Lebender Menschen weltweit erleichtern und dazubeitragen, unseren Wohlstand zu sichern.“Dafür brauche es jedoch ein gemeinsamesBekenntnis zur Einhaltung ethischer Standards.„In Europa müssen wir das Themaganz oben auf der Agenda haben, damit wirFoto: Michael Gruber / BKA/BMEIABeim KI-Gipfel in Paris (v.l.): Bundeskanzler Alexander Schallenberg mit dem indischenPremierminister Narendra Modi, dem US-Vizepräsidenten James David Vance und demfranzösischen Präsidenten Emmanuel Macrondie Entwicklung und die Spielregeln nichtanderen Akteuren überlassen“, so Schallenberg.Der KI-Gipfel sei eine wertvolle Plattform,um die internationale Zusammenarbeitzu stärken und entsprechende Rahmenbedingungenfür Künstliche Intelligenz zu schaffen.In diesem Sinne präsentierte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Ley -en im Rahmen des Gipfeltreffens den Strategieplander Europäischen Union zur KünstlichenIntelligenz.Plakolm: Potentiale Österreichsund Europas im internationalenWettbewerb stärker nutzenDigitalisierungsstaatssekretärin ClaudiaPlakolm nahm am zweiten Tag des Gipfeltreffensan den Diskussionen in Paris teil. Inden Gesprächen mit ihren AmtskollegInnensowie den vertretenen Führungskräften ausder Digitalisierungsbranche sei auch die Wett -bewerbsfähigkeit Europas ein wichtigesThema gewesen. „In Österreich haben wir inder Forschung herausragende Persönlichkeiten,gerade beim Zukunftsthema KünstlicheIntelligenz. Österreich und Europa müssendiese Potentiale im internationalen Wettbewerbnoch stärker ausspielen“, so Plakolm.Gip feltreffen wie der „Artificial IntelligenceAction Summit“ in Paris seien eine gute Mög -lichkeit, um darauf aufmerksam zu machen.»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.atKünstliche Intelligenz solldem Gemeinwohl dienenFünf große Themenbereiche standen imZentrum des KI-Gipfels: Künstliche Intelligenzim Dienste des Gemeinwohls, Zukunftder Arbeit, Innovation und Kultur, vertrauenswürdigeKI und Global Governance derKI. Um die Entwicklung von KI im öffentlichenInteresse voranzutreiben, geht es auchum den Zugang zu Datenbanken in Bereichenwie Gesundheit und Bildung. Ziel da -bei soll es sein, KI transparenter und sichererzu machen sowie einen ethisch vertretbarenEinsatz zu gewährleisten, so der Tenor desGipfeltreffens. Gleichzeitig wird seitens derWirtschaft ein vereinfachter regulatorischerRahmen gefordert, um Europa im internationalenWettbewerb zu stärken.Österreich setzt sich insbesondere füruniversell geltende Regelungen für autonomeWaffensysteme (AWS) ein. Eine bedeutendemenschliche Kontrolle über autonomeWaffensysteme ist unerläßlich, denn Algorithmenverstehen den Wert menschlichenLebens nicht. In diesem Sinne unterstütztÖsterreich die „Pariser Erklärung zur Aufrechterhaltungder menschlichen Kontrollein KI-gestützten Waffensystemen“ sowie dieErklärung über „Inklusive und nachhaltigeKünstliche Intelligenz für Menschen undden Planeten“.n