Ausgabe 214

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Österreich, Europa und die Welt24Alexander Schallenberg mit demVorsitz in der einstweiligenBundesregierung betrautBundespräsident Alexander Van der Bellenhat nach dem Rücktritt des bisherigenBundeskanzlers Karl Nehammer am 10.Jänner Außenminister Alexander Schallenbergmit der Fortführung der Verwaltung desBundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz inder einstweiligen Bundesregierung betraut.Schallenberg blieb auch weiterhin als Aussenministerim Amt. nAnmerkung: Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungenzwischen ÖVP und SPÖvollzog Bundeskanzler Karl Nehammer seinenRücktritt per 6. Jänner. Danach be trauteder Bundespräsident FPÖ-ParteiobmannHer bert Kickl mit der Bildung einer Koalition,doch auch die kam nicht zustande. Le -sen Sie mehr darüber ab der Seite 104.Antrittsbesuch in BrüsselBundeskanzler Alexander Schallenbergtraf am 13. Jänner anläßlich seines An -trittsbesuchs in Brüssel unter anderem mitEU-Ratspräsident António Costa zusammen,um die „herausfordernden Zeiten und überraschendenEntwicklungen“ zu besprechen.„Österreich ist und bleibt ein starker und verläßlicherPartner in der EU. Denn die Vor -bedingungen für eine Zusammenarbeit in derRegierung wurden sehr klar skizziert.Rechtsstaatlichkeit und freie Medien sindgenauso unverhandelbar wie der Respekt desVölkerrechts und die Grundsätze der UN-Charta“, betonte Schallenberg.„Ich habe das Privileg, jetzt Bundeskanzlereines Landes zu sein, das eine starkeDemokratie mit starken Institutionen undeiner starken gelebten Verfassung ist. DieMenschen in Österreich und auch außerhalbsollen demokratischen Prozessen vertrauen,sie respektieren und an die Stärke unserer In -stitutionen glauben“, hielt der Bundeskanzlerfest. „Wir Österreicherinnen und Österreichersind auf ein internationales regelbasiertesSystem und eine gemeinsame starkeEuropäische Union angewiesen. Die Einheitunserer Union ist angesichts der aktuellengeopolitischen Herausforderungen für unsereSicherheit und unseren Wohlstand wichtig“,erklärte Schallenberg abschließend.Bereits davor traf der Bundeskanzler mitEU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsolaund der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallaszusammen. Noch vor seiner Abreise hattesich Schallenberg mit EU-KommissionspräsidentinUrsula von der Leyen telefonischausgetauscht.nFoto: Christopher Dunker / BKA Foto: Christopher Dunker / BKA Foto: Peter Lechner / HBFBundespräsident Alexander Van der Bellen (r.) und Bundeskanzler Außenminister AlexanderSchallenberg bei der Unterzeichnung der UrkundeBundeskanzler Alexander Schallenberg (l.) bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel – mit demPräsidenten des Europäischen Rates, António Costa …… und mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Österreich, Europa und die Welt25Bundeskanzler Schallenberg beim54. Weltwirtschaftsforum in DavosBundeskanzler und Außenminister AlexanderSchallenberg nahm am 54. Weltwirtschaftsforum(WEF) in Davos teil, dasin diesem Jahr unter dem Titel „Collaborationfor the Intelligent Age“ stand. Er widmetesich vor allem den Themen Nahost undEU-Integration der Westbalkanstaaten.„Wenn wir keine Stabilität exportieren,laufen wir Gefahr, Instabilität zu importieren“,sagte der österreichische Regierungschefdazu am 24. Jänner und betonte damitdie Wichtigkeit einer schrittweisen Integrationder Westbalkan-Region in die EuropäischeUnion. Die durch den russischen An -griffskrieg entstandene Dynamik bei derEU-Erweiterung dürfe nicht ins Stockengeraten.Im Rahmen eines Treffens mit MontenegrosMinisterpräsident Milojko Spajić hobSchallenberg hervor, daß Österreich denWeg Montenegros in die EU entschlossenunterstütze und dessen ehrgeizige Reformplänevoll mittrage.Gespräche über die Lagein Syrien und GazaIm Zentrum der Nahost-Thematik standendie Entwicklungen in Syrien sowie imGazastreifen. Der Bundeskanzler führte da -zu Gespräche mit dem jordanischen AußenministerAyman al-Safadi und dem ägyptischenPremierminister Mostafa Madbouly.Dabei bedankte er sich besonders für die entscheidendeRolle Ägyptens bei der Sicherungeines Waffenstillstands in Gaza und derFreilassung der israelischen Geiseln aus denHänden der Hamas. Außerdem traf Schallenbergden neuen syrischen AußenministerAsaad Hassan al-Shibani: „Österreich unddie EU sind bereit, einen friedlichen undinklusiven Übergang in Syrien zu unterstützen.Wir erwarten, daß die De-facto-Staatsführungihren Verpflichtungen nachkommt“,stellte Schallenberg klar.Bundeskanzler Alexander Schallenberg (l.) am Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Im Bild mitdem Präsidenten von Finnland Alexander Stubb…… mit Ägyptens Premierminister Mostafa Madbouli …Austausch mit internationalenEntscheidungsträgernAm Rande des Weltwirtschaftsforumsführte der Bundeskanzler weitere bilateraleGe spräche, darunter mit dem finnischen PräsidentenAlexander Stubb, dem Vorsitzendender Open Society Foundations, AlexanderSo ros, sowie dem indonesischen AußenministerSugiono. Bei dieser Gelegenheit wur -de unter anderem über eine engere Zu sam -menarbeit auf europäischer und globalerEbene beraten.nAlle Fotos: BKA / Michael Gruber… und mit Indonesiens Außenminister Sugiono (es ist kein Vorname zu finden, Anm.)»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at