Ausgabe 214

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Innenpolitik / 80 Jahre Zweite RepublikFestrede von Sir Christopher Clark – Unsichere Zeiten120Foto: Carina Karlovits / HBFDer Festredner Sir Christopher Clarklehrt als Professor für Neuere EuropäischeGeschichte am St. Catharine’s Collegein Cambridge und arbeitet als Regius Professorof History an der University of Cambridge.Die Schwerpunkte seiner Forschung sinddie Geschichte Preußens und der Erste Weltkrieg.Lesen Sie hier seine Rede im Wortlaut:Vor genau 80 Jahren – am 27. April 1945 –wurde die Unabhängigkeit Österreichs er -klärt. Das war der Sprung aus einer Epochein der Geschichte des Landes und Europasin eine andere. Aus der Ferne betrachtet wer -den aus solchen Momenten glatte, reibungsloseÜbergänge, bloße Punkte auf der Zeitachse.Wir vergessen, wie offen damals dieZukunft noch war, wie turbulent und unsicherder zeitgenössische Kontext.Als die Unabhängigkeit im sowjetisch be -setzten Wien ausgerufen wurde und die Menschenauf der Ringstraße den Donauwalzertanzten, gespielt von einer sowjetischen Mi -litärkapelle, war der Zweite Weltkrieg nochnicht vorbei. Am folgenden Tag – dem 28.April – ließ Gauleiter August Eigruber oberösterreichischeWiderstandskämpfer im KZMauthausen noch vergasen. In der erstenMai woche – nach dem Selbstmord Hitlers inBerlin – ermordeten Männer der Waffen-SSin Hofamt Priel in Niederösterreich 228 un -garische Jüdinnen und Juden.Auch die politische Situation war allesandere als eindeutig. Die neugebildete, vonKarl Renner geführte provisorische Staatsregierung,bestehend aus zehn Vertretern derSPÖ, neun der ÖVP, sieben der KPÖ unddrei Unabhängigen, wurde zunächst einzigvon der Sowjetunion anerkannt. Sie war dem -entsprechend nur in der sowjetisch besetztenZone im Osten Österreichs voll wirkungsmächtig.Anfangs stand Renner, der am 3.April 1945 Kontakt mit den sowjetischenTruppen aufgenommen hatte und die Zustimmungzur Bildung einer neuen österreichischenRegierung erlangte, bei den Westalliiertennoch im Verdacht, mit den Sowjets zukollaborieren. Erst am 11. September 1945wurde der neue Staat per Beschluss des AlliiertenRates durch die USA, Großbritannienund Frankreich anerkannt. Aber es hätte auchanders kommen können, denn es gab abweichendeDenkmodelle, vor allem von SeitenGroßbritanniens: So gab es die Ideen einesfö deralistisch organisierten „Alpenstaates“zusammen mit Bayern oder die einer demalten Kaiserstaat ähnlichen „Donaukonföderation“.Die zeitliche Struktur des GründungsaktsInteressant an diesem Staatsgründungsaktwar auch seine zeitliche Struktur. Mangriff nämlich auf Karl Renner, der bereitsvon Herbst 1918 bis Sommer 1920 als ersterStaatskanzler der Republik gedient hatte,zurück. Und im ersten Artikel der Unabhängigkeitserklärunghieß es, die demokratischeRepublik Österreich würde nicht gegründet,sondern „wiederhergestellt und [sei] im Gei -ste der Verfassung von 1920 einzurichten“.Damit sollten auch Kontinuitäten zu früherenösterreichischen Verfassungsentwürfensichtbar werden, die fragmentarisch in derVerfassung von 1920 überlebten, wie zumBeispiel zur nie in Kraft getretenen Revolutionsverfassungdes Jahres 1849 oder zumStaatsgrundgesetz über die allgemeinenRechte der Staatsbürger vom Jahre 1867. Be -wußt ausgeklammert wurden die autoritäreMaiverfassung, oktroyiert vom österreichischenStändestaat im Jahre 1934, und natürlichder Anschluß an das totalitäre Nazideutschland.Um einen Weg in die Zukunft zu finden,schaute man also weiter zurück in die Vergangenheit.Und wenn wir heute auf die 80Jahre zurückblicken, die seit jenem Akt derNeugründung verstrichen sind, so scheinensie auf den ersten Blick in zwei ganz unterschiedlicheHälften zu zerfallen. Die erste,die vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis1989/90 dauerte, war gekennzeichnet – inEuropa jedenfalls – durch einen dauerhaftenFrieden, vergleichbar mit den Jahrzehntennach dem Wiener Kongreß nach 1815. Einkrasserer Kontrast mit der chronischen In -stabilität und Polarisierung der Jahre 1914bis 1945 ließe sich kaum vorstellen. Zusammenmit den anderen Staaten in Europa, unddem Westen überhaupt, trat Österreich ineine Zeit der öffentlichen Ruhe und desWachstums, unterstützt von den westlichenSiegermächten und insbesondere von denUSA. Die Zeit der Straßenkämpfe, Staatsstrei -che und autoritären Experimente war vorbei.Es entstand zum ersten Mal eine stabileDemokratie.Die junge RepublikNach dem Abzug der Besatzungstruppenaus dem Staatsgebiet 1955 verpflichtete sich»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 214 / 06. 05. 2025Innenpolitik / 80 Jahre Zweite Republik121die junge Republik, die erst in jenem Mo -ment ihre vollständige Souveränität erlangte,der „immerwährenden Neutralität“. Dastat sie aus freien Stücken, allerdings auch alsGegenleistung für den Abzug der Sowjettruppen.Der Begriff Neutralität wurde insVer fassungsgefüge der Republik eingebaut,auch wenn sie gemäß einer sich wandelndengeopolitischen Lage immer wieder neu definiertwurde. Später erlangte das kleine Landdurch die Ansiedlung internationaler Organisationenglobales Ansehen und politischesGewicht.Es gab zwar noch viel Gewalt und vieleKonflikte in der damaligen Welt, aber jeneUnruhe wurde durch eine verblüffend einfacheStruktur gezähmt: die bipolare Stabilitätdes Kalten Krieges. Die Ereignisse warenwie zu allen Zeiten unberechenbar, aber deräußere Rahmen war relativ solide. Aus dersprichwörtlichen Versuchsstation für denWeltuntergang war eine befriedete Grenzprovinzdes Westens geworden.Wendezeit 1989/90Nach der Wendezeit 1989/90 kam etwasganz anderes. Der Kalte Krieg war passéund nach ihm kam etwas Neues. Was diesesneue Etwas sein sollte, bleibt bis heute um -stritten. Wir sind noch dabei, seinen historischenCharakter festzustellen. Eines dürfenwir aber nicht vergessen: Diese neue Nachkriegsepochefing – in Europa jedenfalls –sehr schön an! Es vollzog sich eine tiefgreifendeVeränderung der geopolitischen OrdnungEuropas im Frieden. Man sollte sichmerken, wie erstaunlich das war. Der WestfälischeFrieden vom Jahre 1648; die Entstehungeines deutschen Nationalstaats im Herzendes europäischen Kontinents 1871; dieNeugestaltung Mitteleuropas nach 1918 imSinne des Versailler Vertrags; und die TeilungEuropas nach 1945 – diese Umwälzungender staatlichen Ordnungen auf demeuropäischen Kontinent wurden alle durchKriege herbeigeführt, und man könnte sogarsagen, mit Millionen von Menschenlebenerkauft.1989/90 verlief alles ganz anders. Einseit 40 Jahren bestehendes osteuropäischesSicherheitssystem brach ohne Krieg in sichzusammen, ein Imperium wurde abgebaut,der globale ideologische Gegensatz zwischenKapitalismus und Kommunismus verabschiedetesich, das Gleichgewicht der Mächteauf dem Kontinent kam ins Wanken – aberalles ohne Krieg.Europa atmete auf. Was danach kam, derZusammenbruch der Sowjetunion, derschlagartige wirtschaftliche und gesellschaftlicheKollaps Rußlands, die Jugoslawienkriege,die zwei Tschetschenienkriege,der Terrorangriff auf New York am 11. September2001, der Afghanistankrieg, der zwei -te Irakkrieg und seine Nachwehen, die Georgien-Krise,die Weltwirtschaftskrise, dieUkraine-Krise, die griechische Finanzkriseund die Flüchtlingskrise, hatte niemand vorhergesehen.Das sind die Ereignisse, dieunsere Gegenwart, die gegenwärtige Epocheder europäischen Geschichte eigentlich ge -prägt haben.Die Welt schien sich umWashington zu drehen.Diese Nachkriegsepoche war anfangsdurch einen überwältigenden Fokus auf dieamerikanische Macht gekennzeichnet. DieWelt schien sich um Washington zu drehen.Der Ausdruck „New American Century“war in Mode und die Entscheidungsträger inWashington sprachen von „Vollspektrum-Do minanz“ („full spectrum dominance“), al -so von einer militärischen und diplomatischenDominanz, die sich über alle bedeutendenHandlungsbereiche und Waffengattungenerstreckte.Ich erinnere mich, wie ich damals einArbeitspapier aus dem Pentagon las. DiesesArbeitspapier stellte die These auf, derGroßangriff auf den Irak 1990/91, „OperationDesert Storm“ genannt, stelle denHöhepunkt militärischer Leistungsfähigkeitseit den Anfängen der Geschichte derMenschheit dar. Mehr sogar als Napoleonund Hitler, meinte der Autor, der selbst einebedeutende Rolle im Fall „Desert Storm“gespielt hatte, habe man bei diesem Unternehmennicht nur eine vollkommene Kontrolledes Kampfraumes erzielt, sondernauch die zeitgleiche Koordination aller Ge -biete des Kampfgeschehens verwirklicht,dank des Einsatzes von „deep strike deliverysystems“, die einen globalen, dreidimensionalenvernichtenden Schlag gegen den Feindermöglichten.Was an solchen Studien aus den frühen90er-Jahren auffällt, ist ihre grenzenlose Be -geisterung für die eigene Zeit, eine Begeisterung,die an Siegesrausch grenzt. Man meinte,man hätte die Kulmination einer langengeschichtlichen Entwicklung erreicht. Manstand auf dem Höhepunkt der Moderne. Ja,man meinte sogar, die Geschichte selbsthabe sich in diesem sich anbahnenden amerikanischenJahrhundert vollendet. In einemeinflußreichen und vielfach mißverstandenenEssay aus dem Jahre 1992 sprach derUS-Politologe Francis Fukuyama von dem„Ende der Geschichte“, dem „End of History“.Die Dampflokomotive der Geschichtewar, so Fukuyama, in ihre Endstation eingefahren.Das war die Epoche des Post-Cold War.Aber sie dauerte nicht lange. Die Katastrophen,die auf die ersten Erfolge des ZweitenIrak-Krieges folgten, ließen Zweifel aufkommen,wie gut die USA ihre „full spectrumdominance“ in dauerhafte Ergebnisse würdenumsetzen können. Das Putin-Regime desavouiertedie Politik der Gorbatschow- undJelzin-Ära und begann, gegen die USA,NATO und EU vorzugehen. Statt zu kollabierenoder zu fragmentieren, wie viele in Wa -shington und anderswo vorhergesagt hatten,trat China in eine Phase des atemberaubendenWachstums ein, erlangte ein neues Zielbewußtseinund begann, die ererbte geopolitischeOrdnung zuerst im SüdchinesischenMeer und dann weltweit anzufechten.„Post-post-Cold War“Inmitten all dieser Veränderungen gingdie Zeit des Post-Cold War zu Ende. Und waskam danach? Der PolitikwissenschaftlerGeorge Friedman schlug die Rubrik vor:„Post-post-Cold War“, also die Zeit nachder Zeit nach dem Kalten Krieg. Die Chinesenwaren da weniger zögerlich. Die offizielleBezeichnung der chinesischen Regierungfür die aktuelle Ära lautet: „The Period ofStrategic Opportunity“ (Die Zeit strategischerChancen oder Handlungsmöglichkeiten).Aber die Namen sind gleichgültig. Wasdie zeitgenössische Ära kennzeichnet, ist dasWiederauftauchen einer authentischen Multipolarität.Präsident Donald Trump hatZweifel am amerikanischen Engagement fürdie NATO geäußert. Er plädiert für eine in -teressengeleitete Außenpolitik der Staatenuntereinander und für eine Weltordnung, dieauf den Realitäten der militärischen undwirtschaftlichen Macht fußt. Die vermeintlicheWertegemeinschaft befreundeter Staatensoll hier keine Rolle spielen. Die Reden undProteste gekränkter „Kammerzelebritäten“sind für Trump, wie im mittleren 19. Jahrhundertauch für Otto von Bismarck, belangloseNebengeräusche. Das Putin-Regime hateinen blutigen Konflikt in der Ukraine initiiert,für den keine Lösung in Sicht ist. Und essind neue Regionalmächte entstanden, dieentschlossen sind, in ihren jeweiligen Gebietendie Vorherrschaft zu behaupten. Wichtigan dieser neuen geopolitischen Ordnung,oder Unordnung, sind nicht nur die wach-»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at