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Ausgabe 208

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Das unparteiische, unabhängige Magazin für ÖsterreicherInnen in aller Welt mit dem Schwerpunkt „Österreich, Europa und die Welt“ erscheint vier Mal im Jahr.

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 208 / 05. 10. 2023 Österreich, Europa und die Welt Deutschsprachige Staats - oberhäupter in Brüssel 6 Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Amtskollegen tauschten sich zu aktuellen Themen und Zusammenarbeit aus. Foto: Peter Lechner / HBF v.l.: Belgiens Kö nigs Philippe. Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Großherzog Henri von Luxemburg, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am 11. und 12. September am Treffen der Staatsoberhäupter deutschsprachiger Länder in Belgien teilgenommen. Am zweiten Tag des informellen Gipfels tagten Bundespräsident Van der Bellen und seine Amts kollegen Frank-Walter Steinmeier aus Deutschland, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Großherzog Henri von Luxemburg im Beisein des belgischen Kö - nigs Philippe im Kabelwerk Eupen. Der Schweizer Bundespräsident Alain Berset war am 11. September dabei. In Eupen wurden die Staatschefs vom Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Oliver Paasch, empfangen. Nach der Besichtigung der Fabrik im deutschsprachigen Teil Belgiens stand ein Austausch zum Thema Kreislaufwirtschaft auf dem Programm. Die jährlichen Zusammenkünfte dienen der informellen Diskussionen über aktuelle Themen und die fördern die Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Es gibt keine po - litischen Schlußfolgerungen, erklärte König Philippe von Belgien im Anschluß in einem Statement gegenüber JournalistInnen: „Wäh - rend unserer Gespräche wurden zahlreiche aktuelle Themen angesprochen, insbesondere der tragische Krieg in der Ukraine, der uns alle auf die eine oder andere Weise betrifft.“ Das traditionelle Treffen der Staatsoberhäupter deutschsprachiger Länder findet jähr - lich an wechselnden Orten statt. In Ostbelgien gibt es eine Minderheit von rund 70.000 deutschsprachigen Staatsbürgern. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Das nächste Gipfeltreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter soll am 16. und 17. September 2024 in Luxemburg stattfinden. n

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 208 / 05. 10. 2023 Österreich, Europa und die Welt Reise zur UN-Generalversammlung nach New York 7 Länderübergreifende Kooperation ist angesichts der aktuellen Herausforderungen und der geopolitischen Weltlage besonders wichtig, wie der Bundespräsident bereits im Vorfeld seiner Reise betonte. Foto: Peter Lechner / HBF und Marcel Kulhanek v.l.: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, UNO-Generalsekretär António Guterres und Außenminister Alexander Schallenberg im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat von 18. bis 20. September in New York eine Reihe von bi lateralen Ge - sprächen geführt, die den Kampf gegen den Klimanotstand sowie den russischen An - griffskrieg in der Ukraine und dessen Folgen zum Thema hatten. Dem Bundespräsidenten ist es wichtig, mit den Staats- und Regierungschefs und internationalen Verantwortungsträgern im engen Austausch zu bleiben und ihnen die österreichische Position zu ver mitteln. So traf Van der Bellen neben UNO-Generalsekretär Antonio Guterres auch Staatsoberhäupter von Ländern, die vom Klima - notstand besonders betroffen sind bzw. eine wichtige Rolle am Weg in eine nachhaltigere Zukunft spielen. Außerdem waren Gespräche mit Inger Anderson, Direktorin des UN Environment Programme, und Sultan Al Ja - ber, Präsident der COP28, geplant. „Es ist kein Geheimnis, daß ich sehr enttäuscht war von den Ergebnissen der letzten UN-Klimakonferenz in Sharm El-Sheikh. Umso wichtiger ist es, daß die internationale Staatengemeinschaft bei der COP 28 in Du - bai im November gemeinsam mutige Schritte zum Ausstieg aus fossilen Energien und für die Unterstützung des globalen Südens setzt“, betont Van der Bellen im Vorfeld der Generalversammlung: „Dazu werde ich schon jetzt in New York Gespräche mit dem UN-Generalsekretär und mit andere Staatsoberhäuptern führen. Die schweren Unwetter in Österreich, bei unseren direkten Nachbarn und in vielen Teilen der Welt zeigen, wie sehr wir schon jetzt von der Klimakrise betroffen sind.“ Der Bundespräsident startete am Vormittag des 18. September mit einer Rede im Rahmen des SDG Summit in die hochrangige Woche, in dessen Rahmen die Halbzeitüberprüfung der Umsetzung der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 statt fand. „Österreich liegt bei der Um set - zung der nachhaltigen Entwicklungsziele auf Platz 5. Das ist erfreulich, bedeutet aber auch, daß wir – wie alle anderen Länder dieser Welt – weiter an uns arbeiten müssen (konkret etwa beim SDG 12: Nachhaltige/r Konsum und Produktion oder SDG 13: Klimaschutz). Denn diese 17 Ziele, die unsere Welt nachhaltig, lebenswerter machen sollen gelten für alle Länder dieser Erde – ein Weltzukunftsvertrag, wenn Sie so wollen“, unterstrich Van der Bellen. Österreich werde in den Jahren 2023 bis 2026 zusätzlich 220 Millionen Euro für die internationale Klimafinanzierung bereitstellen. In einer zweiten Tranche werde auch der Beitrag zum „Green Climate Fund“ um fast 25 Prozent auf insgesamt 160 Millionen Euro erhöht werden. Dies sei absolut dringend, „da wir die katastrophalen Auswirkungen der Klimakrise auf der ganzen Welt spüren“. Laut Van der Bellen gibt der jüngste Bericht der Zwischenstaatlichen Sachverständigengruppe für Klimaänderungen (IPCC) einen „brutal ehrlichen“ Ausblick: „Das 1,5 °C-Ziel wird verfehlt wer - den, wenn wir nicht entschlossener handeln. Wir können uns aber nicht aus der Klimakrise herauskaufen. Wir müssen unsere Hausau - fgaben machen und die Emissionen im eigenen Land senken“, so Van der Bellen. Da her würden in Österreich zahlreiche Maßnahmen »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at ergriffen, um bis in das Jahr 2040 „Netto- Null-Emissionen“ zu erreichen. Etwa die De - karbonisierung der Stromproduktion oder die Einrichtung eines Sonderfonds für Ar - beitsplätze im Umwelt- und Klimasektor. Als Mitglied der Europäischen Union bekenne sich Österreich „voll zum Eu ropäischen Green Deal“. Denn: Beim nächsten Weltklimagipfel „COP28“ Ende des Jahres in Dubai „können wir uns kein Scheitern leisten“. Am 19. September fand die Eröffnung der 78. Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Im UN Headquarter hat der Bundespräsident die Reden von u.a. UN- Generalsekretär Antonio Guterres, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verfolgt. Zum Start der Generaldebatte der UNO- Vollversammlung warnte Guterres vor einer Aufspaltung der Welt. Es gebe tiefe Gräben zwischen den größten Wirtschafts- und Militärmächten, zwischen Ost und West sowie zwischen reichen Staaten und Entwicklungsländern. „Wir nähern uns immer mehr einem großen Bruch der Wirtschafts- und Finanzsysteme sowie der Handelsbeziehungen.“

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