Ausgabe 208

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 208 / 05. 10. 2023 Österreich, Europa und die Welt 32 in Salzburg und lud ihn in diesem Rahmen zur Eröffnung der Salzburger Festspiele ein. Bei einem Arbeitsgespräch im Anschluß an den gemeinsamen Festspielbesuch thematisierten die Außenminister die guten diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Schallenberg zeigte sich nicht nur über die ausgezeichnete Strategische Partnerschaft erfreut, sondern begrüßte auch die dynamischen bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. So ist die Republik Korea der drittgrößte Ex - portmarkt und Handelspartner Österreichs in Asien und ein hoch geschätzter Technologiepartner für derzeit rund 60 österreichische Firmen mit Niederlassungen in dem ostasiatischen Staat. Auch auf eine intensive Be - suchsdiplomatie können die beiden Länder zurückblicken. Erst im vergangenen Oktober reiste Schallenberg mit einer großen Wirt - schaftsmission nach Seoul. Im Mai besuchte zudem der koreanische Premierminister Han Duck-soo Bundeskanzler Nehammer in Wien. „Die Republik Korea ist ein gleichgesinnter Partner, nicht nur wirtschaftlich und kulturell, sondern auch in politischer und sicherheitspolitischer Hinsicht. Geografisch trennen uns viele tausende Kilometer, aber wir teilen dieselben Werte und Grundsätze, insbesondere wenn es um das Völkerrecht und die auf Regeln basierende internationale Ordnung geht“, hielt Schallenberg fest. Bei dem Arbeitsgespräch wurden unter anderem die globalen Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die regionalen Entwicklungen im Indo-Pazifik besprochen. Die unverhohlenen nuklearen Drohungen und die völkerrechtswidrigen Ra - ketentests des nordkoreanischen Regimes seien vollkommen inakzeptabel, mahnte Schallenberg. Zugleich appellierte er an Nordkorea, die Eskalationsspirale zurückzuschrauben und wieder den Weg des Dia - logs einzuschlagen. Dabei betonte Schallenberg mit Nachdruck, daß Österreich Seite an Seite mit der Republik Korea steht. Anlaß zur Freude geben im die kultu - rellen Gemeinsamkeiten zwischen beiden Ländern. „Es ist mir eine besondere Freude, daß Außenminister Park Jin mich zu den Salzburger Festspielen begleitet. Kunst und Kultur sind eine verbindende Konstante zwischen unseren Staaten. Denken wir nur an die Auftritte der Wiener Philharmoniker und des Bruckner Orchesters Linz in Seoul letztes Jahr oder die Kooperation zwischen dem Kunsthistorischen Museum Wien und dem Nationalmuseum Seoul aus dem die © Wikipedia / / CC-BY 4.0 / Ausstellung ‚Collecting the World – six centuries of beauty in the Habsburg Empire‘ entstand“, betonte Schallenberg. Besonders begrüßte er die positiven Ent - wicklungen in den bilateralen Kulturbezie - hungen. So habe die Republik Korea etwa dieses Jahr ein Kulturzentrum in Wien er - öffnet, und weitere Ausstellungen im Rahmen des bilateralen Kulturabkommens seien bereits geplant. Die internationale Kulturarbeit und die weltweite Förderung österreichischer Kunst und Wissenschaft gelten als eine wesentliche Aufgabe der österreichischen Außenpolitik. Seit 1973 sind sie fixer Bestandteil der Tätigkeiten des Außenministeriums rund um den Globus. Am Rande der Salzburger Festspiele lud Schallenberg auss erdem am 26. Juli zu einem Künstlerempfang anläßlich „50 Jahre Austria Kultur In - ternational“, bei dem VertreterInnen aus den Bereichen Kunst und Kultur zusammentra - fen. n Außenminister Schallenberg zum Hiroshima-Jahrestag Außenminister Schallenberg nahm den 78. Jahrestag der Nuklearbombenabwür - fe auf Hiroshima am 6. August 1945 und Nagasaki am 9. August 1945 zum Anlaß, die Dringlichkeit nuklearer Abrüstung zu betonen: „Hiroshima und Nagasaki erinnern uns an die katastrophalen Auswirkungen und das unermessliche menschliche Leid, das Nuklearwaffen verursachen. Das Risiko, daß Atomwaffen tatsächlich genützt werden, ist heute so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Glaube an nukleare Abschreckung Der Atompilz der Bombe 'Little Boy' über der Provinz Hiroshima in Japan im Jahr 1945. als Sicherheitsgarantie ist ein fataler Trug - schluss. Ein Paradigmenwechsel und eine Abkehr von Nuklearwaffen ist heute dringender denn je.“ Bei den bislang einzigen Einsätzen von Atomwaffen in Hiroshima und Nagasaki kamen über 200.000 Menschen ums Leben, Zehntausende wurden verletzt. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, daß die Auswirkungen und Risiken von Nuklearwaffen noch gravierender und globaler wären, als bislang bekannt. Sie zei - gen, daß eine nachhaltige Sicherheitsordnung nicht auf Drohungen mit gegenseitiger Vernichtung bestehen kann. Auch deshalb bildet Österreich weiterhin die internationale Speerspitze jener Staaten, die nukleare Ab - rüstung fordern. Die sogenannte Weltuntergangsuhr, die seit 1947 das Risiko eines Nuklearkriegs mißt, steht heute auf 90 Se - kunden vor Mitternacht, näher als je zuvor. „Es ist ein Irrglaube, daß die Drohung mit Massenvernichtungswaffen irgendjemandem Schutz bietet. Sie betrifft uns alle und ist eine globale existenzielle Bedrohung, die wir mit politischem Willen auch tatsächlich lösen können. Rußlands völlig unverantwortliche nuklearen Drohungen machen es umso wichtiger, nukleare Abrüstung einzufordern und konkrete Fortschritte zu erzielen. Mehr Bewusstsein zu Auswirkungen und Risiken von Nuklearwaffen ist dafür eine zentrale Voraussetzung“, betonte der Außenminister. Der 2021 in Kraft getretene Nuklearwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW) verbietet erstmals völkerrechtlich Besitz, Einsatz und Androhung eines Einsatzes von Nuklearwaffen, wie es auch bei anderen Massenvernichtungswaffen schon existiert. Österreich stellte 2022 den Vorsitz des ersten Vertragsstaatentreffens in Wien, bei dem die bislang stärkste multilaterale Verurteilung nuklearer Drohungen angenommen wurde. In - zwischen haben 92 Staaten den Vertrag un - terzeichnet, 68 Staaten sind ihm beigetreten. Wichtiger Teil des Vertrags ist es, Überle - benden von Nuklearbombenabwürfen und Nukleartests eine Stimme zu geben. „Wir schulden es den Überlebenden, darunter den Hibakusha, den Opfern und Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, ihre unermüdlichen Warnungen zu den verheerenden Risiken und unmenschlichen Aus - wirkungen von Atomwaffen ernst zu nehmen und diese unmenschlichen Waffen endlich zu beseitigen. Wir müssen sie vernichten, bevor sie uns vernichten“, so Schallenberg ab schließend. n »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 208 / 05. 10. 2023 Österreich, Europa und die Welt 33 Josep Borrells jährlicher Konferenz »Quo Vadis Europa« in Santander Auf Einladung des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, nahm Außenminister Alexander Schallenberg am 21. August an der „Quo Vadis Europa“- Konferenz im spanischen Santander teil. Gemeinsam mit seinem litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis sprach er auf dem von Josep Borrell moderierten Panel „The Vision of the Neighbours“, bei dem insbesondere der russische Angriffskrieg in der Ukraine thematisiert wurde. Gleich zu Beginn unterstrich Schallenberg Österreichs Unterstützung für die Ukraine. Wenngleich Österreich aufgrund sei - ner verfassungsrechtlichen Neutralität keine Waffen in die Ukraine liefert, könne es doch durch die konstruktive Enthaltung im Rahmen der EU-Militärhilfen Waffenlieferungen ermöglichen. Insbesondere aber könne Öster - reich humanitäre Hilfe anbieten und leistet so pro Kopf gerechnet weltweit den größten Beitrag. „Wir nutzten die konstruktive Enthaltung und unterstützen mehr auf der humanitären, als auf der militärischen Seite – da gibt es kein Problem. Militärisch mögen wir zwar neutral sein, aber Österreich war noch nie neutral, was Werte betrifft“, er klar. So hindert die Neutralität Österreich auch nicht daran, eine klare, starke Position zum Angriffskrieg Rußlands einzunehmen. Schal - lenberg begründete dies unter anderem da - mit, daß Österreichs Sicherheit davon ab hän - ge, daß sich auch die militärisch stärkeren Länder, insbesondere auch jene mit Atomwaffen, an das internationale Recht halten. In der internationalen Gemeinschaft müsse man auf Vertragstreue vertrauen können. „Moskau hat dieses Vertrauen zu hundert Prozent gebrochen indem es so gut wie jeden bindenden internationalen Vertrag gebrochen hat. Stellen wir uns irgendeine Art von Stabilität vor, braucht es ein gewisses Maß an Vertrauen. Eine der größten Schwierigkei - ten der Zukunft wird es sein, wieder ein System, das auf Vertrauen basiert herzustellen. Dafür müssten alle an Board geholt werden“, betonte der Außenminister. So sei nach dem 24. Februar 2022, der die Welt verändert und Europa aus dem Traum eines postnationalen, posthistorischen Kontinents ge - rissen habe, eine Rückkehr zum Status quo ante auch nicht möglich. Auf die Frage, wie vor allem die Jugend mit der Häufung an negativen Ereignissen und Unsicherheiten umgehen solle, fand Schallenberg jedoch positive Worte: „Unsere freien und offenen Demokratien, die auf in - Foto: BMEIA/ Michael Gruber Außenminister Alexander Schallenberg mit Josep Borrell bei der „Quo vadis Europa’ Konferenz im spanischen Santander dividuellen Freiheiten beruhen, haben sich als anpassungsfähiger und flexibler, stärker und widerstandsfähiger erwiesen, als wir ge - glaubt haben. Wir dürfen zuversichtlich und auch stolz auf die Erfolge unsere Gesellschaft und unseres politischen Systems sein, das bewiesen hat, Herausforderungen meistern zu können.“ Mit Hinblick auf die vielen verschiedenen aktuellen Krisenherde werde die Zukunft zwar herausfordernd sein, doch Europa sei nun stärker und widerstandsfähiger als früher. Abschließend betonte Schallenberg, daß Europas entscheidender Test beim Lernen der „Sprache der Macht“ in der unmittelbaren Nachbarschaft stattfinde. So sei der Um - gang mit den Nachbarländern, nicht nur mit der Ukraine, sondern insbesondere auch mit dem Westbalkan, der ultimative Prüfstein für Europa: „Der Westbalkan ist nicht der Hin - terhof, sondern der Innenhof Europas. Rußland hat die Fähigkeit, auch diese Region zu destabilisieren. Daher müssen wir jetzt diese Länder stark in der europäischen Familie ver - ankern. Was für die Ukraine gilt, gilt genauso auch für den Westbalkan“, war es Schallenberg wichtig zu betonen. Die „Quo Vadis Europa“-Konferenz ist Teil einer Sommerschule der Menéndez y Pelayo International University (UIMP) und wird seit 22 Jahren vom jetzigen Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell organisiert. Die diesjährige »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at rAus gabe fand von 21. bis 25. August statt und widmete sich dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und dessen Folgen auf die globale Stabilität sowie den Aufstieg Chinas. n Schallenberg bei kroatischer Botschafterkonferenz in Zagreb Auf Einladung des kroatischen Außenministers Grlić Radman nahm Außenminister Alexander Schallenberg am 24. Au - gust als Gastredner an der kroatischen Botschafterkonferenz in Zagreb teil. Im Fokus seiner Rede vor den kroatischen BotschafterInnen standen die ausgezeichneten österreichisch-kroatischen Beziehungen und der hohe Stellenwert des nachbarschaftlichen Aus tausches, insbesondere vor dem Hintergrund der Permakrisen unserer Zeit: „Wenn unsere Region von einer Katastrophe heimgesucht wird, können wir auf eines zählen: Als Nachbarn helfen wir uns immer gegenseitig. Diese Solidarität und Freundschaft in unserer Nachbarschaft ist nicht nur ein we - sentliches Merkmal unserer Zusammenarbeit, es ist das Fundament, auf dem unser gemeinsames Europa aufgebaut ist. Wir wissen, daß wir nur gemeinsam in der Lage sind, die Her - ausforderungen unserer Zeit zu meistern“, so Schallenberg, der bei seiner Rede auch den traurigen Meilenstein von eineinhalb Jahren des brutalen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine thematisierte: „Es darf über-