Ausgabe 206

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 206 / 20. 03. 2023 Österreich, Europa und die Welt 30 Jahre EU-Binnenmarkt Verlieben kann man sich in einen ge - meinsamen Markt nicht – wie es der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors treffend formulierte – dennoch ist dieser enorm wichtig“, sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesell - schaft für Europapolitik (ÖGfE). Am 1. Jänner 2023 wurde der europäische Binnenmarkt 30 Jahre alt. „Der Mehrwert des Binnenmarkts, dessen Grundlage der freie Verkehr Schmidt zu ÖGfE-Umfrage: Keine Liebesbeziehung, aber Vorteile des gemeinsamen Marktes werden geschätzt von Personen, Kapital, Waren und Dienstleistungen für rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäer ist, wird auch hierzulande sehr geschätzt“, so Schmidt vor dem Hintergrund der Umfrage der ÖGfE, die im De - zember 2022 online unter 1000 Befragten österreichweit durchgeführt wurde. Sieben von zehn Befragten halten in der Umfrage die Personenfreizügigkeit, die es Bür gerInnen der EU ermöglicht, in einem an - 78 Foto: ÖGfE / Foto Wilke »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt deren Mitgliedsstaat zu wohnen und zu ar - beiten, für „sehr wichtig“ (34 %) bzw. „eher wichtig“ (36 %). Ein knappes Viertel sagt hin gegen, daß diese „eher nicht wichtig“ (14 %) oder „gar nicht wichtig“ (9 %) sei. 7 % geben keine Stellungnahme ab. In ebenso hohem Ausmaß – konkret von 69 % – wird von den Befragten in Österreich der freie Warenverkehr als Errungenschaft betrachtet: 37 % bezeichnen die freie Zirkulation von Waren im Binnenmarkt als „sehr wichtig“, 32 % als „eher wichtig“. Etwa ein Viertel stimmt dem nicht zu und schätzt dies als „eher nicht wichtig“ (16 %) bzw. „gar nicht wichtig“ (8 %) ein. Ebenfalls 8 % können diese Frage nicht beurteilen. Rund zwei Drittel sehen im freien Dienstleistungsverkehr eine „sehr wichtige“ (31 %) bzw. „eher wichtige“ (36 %) Möglichkeit, die sich EU-BürgerInnen durch den Binnenmarkt bietet. Wiederum ist es ein knappes Vier tel, das sich skeptischer zeigt und das freie Angebot von Dienstleistungen im Bin - nenmarkt als „eher nicht wichtig“ (16 %) bzw. „gar nicht wichtig“ (8 %) beurteilt. 8 % machen hierzu keine Angabe. Knapp sechs von zehn Befragten erachten den freien Kapitalverkehr als „sehr wichtig“ (24 %) bzw. „eher wichtig“ (34 %). Drei von zehn nehmen eine Gegenposition ein („eher nicht wichtig“: 22 %| „gar nicht wichtig“: 9 %). Ein Zehntel äußert sich nicht da zu.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 206 / 20. 03. 2023 Österreich, Europa und die Welt 79 „Für eine kleine und exportorientierte Volkswirtschaft wie Österreich ist die Teilnahme am EU-Binnenmarkt essenziell. Der Wegfall von Grenzkontrollen, Zöllen oder Kontingentierungen ermöglicht den größten einheitlichen Markt der Welt, der auch die glo bale Rolle Europas stärkt. Konsumentinnen und Konsumenten profitieren von grösserer Produktauswahl und günstigeren Preisen, die freie Wahl von Wohnsitz und Ar - beitsort fördert die innereuropäische Mobili - tät und bringt neue Möglichkeiten und Chan - cen – vor allem auch für die junge Generation.“ Nach Ansicht der Menschen in Österreich hat sich der europäische Binnenmarkt bisher vor allem für heimische Großunternehmen bezahlt gemacht. Insgesamt 77 % sehen für diese „große“ (58 %) bzw. „geringe Vorteile“ (19 %) durch die Teilnahme unseres Landes am Binnenmarkt. Etwa ein Zehntel meint, daß große Unternehmen dadurch „ge - ringe Nachteile“ (8 %) oder „große Nachteile“ (3 %) erfahren hätten. 11 % können zu die ser Frage nicht Stellung beziehen. Das aktuelle Meinungsbild unterscheidet sich hiermit kaum von jenem, das die ÖGfE im Herbst 2012 zum zwanzigjährigen Bestehen des Binnenmarkts erhoben hat. Fast drei Viertel der Befragten sagen auch, daß KonsumentInnen in Österreich vom EU- Binnenmarkt profitiert haben („große Vorteile“: 34 %, „geringe Vorteile“: 39 %). 17 % sind hingegen der Ansicht, daß sich durch den europäischen Binnenmarkt „geringe“ (11 %) oder „große Nachteile“ (6 %) für die KonsumentInnen ergeben haben. Die Bilanz fällt damit deutlich positiver aus, als dies noch vor zehn Jahren der Fall war: So ist die Zahl jener, die Vorteile erkennen, um 14 % gestiegen. Die Zahl jener, die die Nachteile überwiegen sehen, ist um 15 Prozentpunkte gesunken. Knapp sechs von zehn Befragten erkennen für heimische Arbeitskräfte „große“ (24 %) bzw. „geringe Vorteile“ (35 %) durch die Teil - nahme unseres Landes am EU-Binnenmarkt. Drei von zehn können dem nicht zustimmen und sehen dies mit „geringen“ (18 %) bzw. „großen Nachteilen“ (13 %) für Arbeitskräfte in Österreich verbunden. Ein Zehntel macht dazu keine Angabe. Im Zehnjahresvergleich wird deutlich positiver bilanziert: Die Zahl jener, die Vorteile sieht, ist um 12 Prozentpunkte gestiegen, die Zahl jener, die Nachteile erkennt, ist um 9 Prozentpunkte zurück - gegangen. Insgesamt 57 % sind der Ansicht, daß hei - mische Klein- und Mittelbetriebe durch den EU-Binnenmarkt profitiert hätten – 19 % se - hen für sie „große Vorteile“, 38 % „geringe“. 31 % stimmen dem nicht zu und sagen, daß österreichische KMUs durch die Teilnahme am Binnenmarkt „geringe“ (17 %) bzw. „große Nachteile“ (14 %) erfahren mußten. 12 % äußern sich nicht dazu. Im Vergleich zum Jahr 2012 ist die Zahl jener, die Vorteile für heimische KMUs erkennen, um 9 Prozentpunkte gestiegen, die Zahl jener, die die Binnenmarktteilnahme als nachteilig empfinden, ist um 11 Prozentpunkte gesunken. „Gerade in unsicheren Zeiten ist der ge - meinsame Wirtschaftsraum ein Beleg dafür, was die EU zu leisten vermag, wenn sich die Mitgliedsstaaten einig zeigen. Ein stabiles Fundament, dessen Mehrwert im Alltag greif - bar ist und das weiter ausgebaut und vervollständigt werden sollte. Neben der strategischen Unabhängigkeit und grünen Transformation in Europa beinhaltet dies insbesondere auch steuerliche Fairness, eine Stärkung der Sozialsysteme und die Intensivierung des sozialen Dialogs“, so Paul Schmidt abschliessend. n http://www.oegfe.at/ Die aktuelle Umfrage wurde von market von 5. bis 7. Dezember 2022 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 1000 Personen online, österreichische Bevölkerung, 16 bis 80 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite +/- 3,16 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte. Vergleichsumfrage: Tel SWS 206, September/Oktober 2012, n=501 Befragte (maximale statatitische Schwankungsbreite +/- 4,48 Prozent). »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at