Aufrufe
vor 1 Jahr

Ausgabe 206

  • Text
  • Kioskoesterreichjournalat
Das unparteiische, unabhängige Magazin für ÖsterreicherInnen in aller Welt mit dem Schwerpunkt „Österreich, Europa und die Welt“ erscheint vier Mal im Jahr.

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 206 / 20. 03. 2023 Österreich, Europa und die Welt 34 Forderung nach einem echten Außengrenzschutz Unsere beiden Länder sind nicht nur freundschaftlich, sondern auch inhaltlich miteinander verbunden, wenn es darum geht, den Kampf gegen illegale Migration zu führen. Wir sind beide geeint im Bedenken gegen eine Schengen-Erweiterung zum jetzigen Zeitpunkt“, betonte Bundeskanzler Karl Nehammer am 27. Jänner nach dem Arbeitsgespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Bundeskanzleramt. Die Europäische Union sei durch das System der irregulären Migration massiv be - lastet, man habe einen großen Druck an den Außengrenzen. Was die Frage einer Stärkung des Außengrenzschutzes betreffe, gebe es vie - le Länder, die Unterstützung signalisieren. „Unserer Initiative ist es als ersten Erfolg gelungen, daß wir im Februar einen Sondergipfel der Regierungschefs abhalten. Es geht darum, daß wir uns eingestehen, daß wir im Schengen-System große Probleme haben, wenn man an die derzeitigen Grenzkontrollen denkt. Wir werden darüber sprechen, wel - che Möglichkeiten die EU hat, in Zukunft die Außengrenzen besser zu schützen“, hielt der Bundeskanzler fest. „Wir fordern schon seit langem schnellere Asylverfahren und Rückführungen sowie einen echten Außengrenzschutz, der dem Wort tatsächlich ge - recht wird“, so Nehammer. Finanzielle Mittel für den Schutz der EU-Außengrenze „Bulgarien und Rumänien brauchen Un - terstützung in finanzieller Hinsicht. Der dort bestehende Zaun gehört stärker ausgebaut. Entscheidend ist, daß das Geld der EU- Kommission für den Grenzschutz, also für das dafür notwendige Personal und das technische Equipment, verwendet wird“, erläuterte der Bundeskanzler. Man brauche ein Pilotprojekt an der Außengrenze, eine Veränderung der Rechtslage und eine Rückweisungsrichtlinie. „Die Niederlande und Österreich verbindet das Problem, daß Dublin- Fälle dann auch rückübernommen werden. Das heißt, wir haben in Wahrheit ein Sy - stemversagen: Schengen und auch das EU- Asylverfahren funktionieren nicht. Als glühende Europäer wollen wir, daß Institution funktionieren und daß die Kommission als Hüterin der Verträge alles Notwendige dafür tut, daß Länder die vertraglichen Verpflichtungen erfüllen“, sagte Nehammer, der ab - schließend darauf verwies, daß man weiterhin gemeinsame Anliegen gegenüber Brüssel vertreten werde. n Foto: BKA / Hans Hofer Foto: BKA / Andy Wenzel Am 26. Jänner empfing Bundeskanzler Karl Nehammer (r.) den niederländischen Premierminister Mark Rutte zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundpfeiler der europäischen Wertegemeinschaft Ungarn ist als Nachbarland ein wichtiger Partner Österreichs und ich danke meiner ungarischen Amtskollegin für die offene und konstruktive Aussprache, auch über die Herausforderung im Bereich der Rechtsstaat - lichkeit: Als ein Grundpfeiler unserer europäischen Wertegemeinschaft ist diese nicht verhandelbar“, betonte Europaministerin Karoline Edtstadler am 30. Jänner nach einem Arbeitsgespräch mit der ungarischen Europaund Justizministerin, Judit Varga, in Wien. Edtstadler habe gegenüber ihrer Amtskollegin klargestellt, wie wichtig weitere Fortschritte bei der Beseitigung der bestehenden Herausforderungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sind. Eine konstruktive und ehrliche Debatte sei hier von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt der Gespräche im Bun - deskanzleramt seien neben der Rechtsstaatlichkeit auch die Vorbereitung des EU-Son - derrats und die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen die illegale Migration gestanden. Ein weiteres Thema sei der russische Angriffskrieg in der Ukraine gewesen, wobei Edtstadler unterstrich, wie wichtig die ungebrochene Solidarität mit der Ukraine und das einstimmige Mittragen der Sanktionen gegenüber Rußland auch weiterhin sei. Zusammenarbeit auf EU-Ebene im Kampf gegen illegale Migration Im Hinblick auf die Vorbereitung des außerordentlichen Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs im Februar Am 30. Jänner empfing Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) die ungarischen Ministerin Judit Varga zu einem Gespräch ins Bundeskanzleramt.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 206 / 20. 03. 2023 Österreich, Europa und die Welt 35 tauschten sich die Amtskolleginnen über das Thema Migration aus. Dabei habe die österreichische Europaministerin den von Österreich vorgelegten „5-Punkte-Plan“ hervorgehoben und festgehalten, wie wichtig die Um - setzung und Einhaltung der Dublin-Verordnung für ein nachhaltiges und funktionierendes Migrationssystem sei. Um im Kampf gegen die illegale Migration erfolgreich zu sein, „um Ordnung an den Grenzen sicherzustellen und das menschenverachtende Geschäft der Schlepper zu beenden“, bedürfe es einer engen, konstruktiven Zusammenarbeit, so Edtstadler. Die Grundvoraussetzung dafür sei die Einhaltung von EU-Recht. „Faktum ist, daß 75 Pro zent aller illegalen Migrantinnen und Migranten erstmals in Österreich registriert werden. Nach dem bestehenden System wäre dies nur möglich, wenn sie mit dem Fallschirm über Österreich abspringen würden. Wir brauchen daher nachhaltige Lösungen auf EU-Ebene und dazu müssen alle Mitgliedsstaaten einen Beitrag leisten. Im Vorfeld des Europäischen Rates Anfang Februar werden wir daher darauf hinarbeiten, daß eine ehrliche Diskussion stattfindet und Lösungsansätze diskutiert wer - den", hielt die Europaministerin abschliessend fest. n Arbeitsmarktintegration von aus der Ukraine Vertriebenen beschleunigen Nachdem schon im Jänner 2023 be - schlossen wurde, daß das Aufenthaltsrecht für aus der Ukraine vertriebene Menschen um ein Jahr verlängert und bis März 2024 gewährt wird, konnten nun die neuen „Blauen Karten“ für ukrainische Vertriebene von der Österreichischen Staatsdruckerei versandt werden. Pro Tag können rund 3.500 Ausweise für Vertriebene verschickt werden. Gemeinsam mit dem Versand der Blauen Karte ergeht ein Informationsblatt des Ar - beitsmarktservice (AMS) und des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), der Vertriebene auffordert, sich bei der Jobsuche ak - tiv beim AMS und ÖIF zu melden, mit dem Ziel, die Integration der Ukrainerinnen und Ukrainer in den Arbeitsmarkt zu beschleunigen. „Nach der ersten Phase des Ankommens in Österreich, in der wir die Vertriebenen schnell und unbürokratisch mit unterschiedlichen Maßnahmen wie Deutschkursen und Mobilen Servicepoints unterstützt haben, ist die Arbeitsmarktintegration nun zentral für ein eigenständiges Leben in Österreich. Der Arbeitsmarkt bietet aktuell zahlreiche Chancen. Wir unterstützen hier selbstverständlich Foto: BKA / Christopher Dunker Integrationsministerin Susanne Raab: „Der Arbeitsmarkt bietet aktuell zahlreiche Chancen.“ weiter, zum Beispiel mit Karriereplattformen, die Vertriebene und nach Personal su - chende Unternehmen direkt vernetzen. Ausschlaggebend für die Integration ist aber vor allem die Eigeninitiative der Menschen, die zu uns kommen – die soll mit der aktiven Aufforderung von AMS und ÖIF im Zuge des Versands der Blauen Karte angeregt werden“, so Integrationsministerin Susanne Raab. „Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine schaffen wir weitere Arbeitsmarkterleichterungen für Ver - triebene aus der Ukraine. Mit dem Wegfall der Beschäftigungsbewilligung erzielen wir einen unbürokratischeren und noch rascheren Zugang zum Arbeitsmarkt und geben Ukrainerinnen und Ukrainern eine Beschäftigungsperspektive. Das ist gerade in Anbetracht des Arbeits- und Fachkräftebedarfs eine Entlastung für den heimischen Beschäftigungs- und Wirtschaftsstandort. Das AMS wird Vertriebene aus der Ukraine in Zukunft noch stärker bei der Arbeitsaufnahme unterstützen“, so Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher. Innenminister Gerhard Karner: „Bei der Aufnahme der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine ist gemeinsam viel gelungen, und dafür bedanke ich mich ausdrücklich bei Ländern, Gemeinden und den Hilfsorganisationen. Mit der Anhebung der Zuverdienstgrenze für Ukrainerinnen und Ukrainer wur - de zudem ein erster Schritt gesetzt, um diese Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Wie der künftige Status der Kriegsvertriebenen aussehen wird, werden wir im er - sten Halbjahr ergebnisoffen diskutieren.“ »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Bisher wurden 20.055 Beschäftigungsbewilligungen für Personen mit Aufenthaltsstatus „Vertriebene“ erteilt (Stand 9. Februar, Anm.), davon sind 12.783 aufrecht. Zusätzlich sind 7.496 Vertriebene beim AMS vorgemerkt. Bisher wurden mehr als 92.000 Vertriebene registriert und mehr als 100.000 „Blaue Karten“ ausgestellt. Derzeit befinden sich mehr als 54.000 Kriegsvertriebene in Grundversorgung. Offizieller Besuch des spanischen Ministerpräsidenten Am Nachmittag des 17. Februar traf Bun - deskanzler Nehammer den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, der Österreich anläßlich der Übernahme des EU- Ratsvorsitzes durch Spanien einen offiziellen Besuch abstattete, zu einem Arbeitsgespräch. „Spanien übernimmt den Ratsvorsitz in einer Zeit, die mehr als schwierig und herausfordernd ist. Wir haben Krieg in Europa. Wir haben alle die gleichen Probleme, wenn es um die Inflation und die Energiekrise geht. Und wir haben das große Thema irreguläre Migration“, beschrieb Nehammer die gemeinsamen Herausforderungen. Als Außengrenzland habe Spanien die Ex - pertise, wie man die Außengrenzen tatsächlich schützen könne. Die Sondertagung des Europäischen Rats in der Woche zuvor sei ein notwendiger und wichtiger Schritt gewesen und habe einen noch nie dagewesenen Konsens aller Mitgliedsstaaten demonstriert. Nun brauche man sichtbare und konkrete Er - gebnisse, die innerhalb eines klaren Zeitplans auch umgesetzt werden. „Wir sind uns einig, daß der Schwerpunkt auf der externen Di -

Herzlich willkommen!

Hier können Sie in unserer Magazin-Auswahl bis zum Jahr 2017 blättern.
Die Links auf alle früheren Ausgaben finden Sie am Ende dieser Seite!

"Österreich Journal" –
das pdf-Magazin mit Schwerpunkt "Österreich,Europa und die Welt".
Es stehen insgesamt
23.292 Seiten zu Ihrer Verfügung.

Die Ausgabe 210 wird am 18. April erscheinen

Wir informieren Sie gerne, wenn eine neue Ausgabe erscheint – klicken Sie einfach hier auf den Mail-Link
Ihre Mail-Adresse wird natürlich ausschließlich für diese Ankündigungen genutzt und niemals weitergegeben werden!

Musik und Videos von Michael Mössmer finden Sie auf YouTube

Wir danken dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Land Oberösterreich und PaN – Partner aller Nationen für die aktive Unterstützung unserer Arbeit für Österreich.

2002
» Ausgabe 01 / 15.11.02
»
Ausgabe 02 / 06.12.02
» Ausgabe 03 / 20.12.02

2003
»
Ausgabe 04 / 17.01.03
» Ausgabe 05 / 31.01.03
» Ausgabe 06 / 14.02.03
» Ausgabe 07 / 28.02.03
»
Ausgabe 08 / 04.03.03
» Ausgabe 09 / 01.04.03
» Ausgabe 10 / 02.05.03
» Ausgabe 11 / 02.06.03
» Ausgabe 12 / 01.07.03
» Ausgabe 13 / 01.08.03
» Ausgabe 14 / 02.09.03
» Ausgabe 15 / 06.10.03
» Ausgabe 16 / 04.11.03
» Ausgabe 17 / 09.12.03

2004
»
Ausgabe 18 / 06.01.04
»
Ausgabe 19 / 06.02.04
» Ausgabe 20 / 01.03.04
» Ausgabe 21 / 01.04.04
» Ausgabe 22 / 03.05.04
» Ausgabe 23 / 01.06.04
» Ausgabe 24 / 05.07.04
» Ausgabe 25 / 03.08.04
» Ausgabe 26 / 05.10.04
» Ausgabe 27 / 05.11.04
» Ausgabe 28 / 03.12.04

2005
»
Ausgabe 29 / 10.01.05
» Ausgabe 30 / 07.02.05
» Ausgabe 31 / 07.03.05
» Ausgabe 32 / 08.04.05
» Ausgabe 33 / 01.06.05
» Ausgabe 34 / 01.07.05

2006
»
Ausgabe 35 / 05.04.06
»
Ausgabe 36 / 09.05.06
» Ausgabe 37 / 16.06.06
» Ausgabe 38 / 14.07.06
» Ausgabe 39 / 18.08.06
» Ausgabe 40 / 15.09.06
» Ausgabe 41 / 16.10.06
» Ausgabe 42 / 17.11.06
» Ausgabe 43 / 15.12.06

2007
»
Ausgabe 44 / 19.01.07
» Ausgabe 45 / 16.02.07
» Ausgabe 46 / 16.03.07
» Ausgabe 47 / 13.04.07
» Ausgabe 48 / 18.05.07
» Ausgabe 49 / 15.06.07
» Ausgabe 50 / 20.07.07
» Ausgabe 51 / 17.08.07
» Ausgabe 52 / 21.09.07
» Ausgabe 53 / 19.10.07
» Ausgabe 54 / 16.11.07
» Ausgabe 55 / 14.12.07

Über die Links gelangen Sie zum Inhalt und
zu den pdf-Downloads

2008
»
Ausgabe 56 / 18.01.08
»
Ausgabe 57 / 15.02.08
»
Ausgabe 58 / 14.03.08
»
Ausgabe 59 / 18.04.08
»
Ausgabe 60 / 20.05.08
»
Ausgabe 61 / 19.06.08
»
Ausgabe 62 / 28.07.08
»
Ausgabe 63 / 29.08.08
»
Ausgabe 64 / 30.09.08
»
Ausgabe 65 / 31.10.08
»
Ausgabe 66 / 28.11.08
»
Ausgabe 67 / 23.12.08

2009
»
Ausgabe 68 / 30.01.09
»
Ausgabe 69 / 04.03.09
»
Ausgabe 70 / 31.03.09
»
Ausgabe 71 / 30.04.09
»
Ausgabe 72 / 31.05.09
»
Ausgabe 73 / 30.06.09
»
Ausgabe 74 / 31.07.09
»
Ausgabe 75 / 31.08.09
»
Ausgabe 76 / 07.10.09
»
Ausgabe 77 / 30.10.09
»
Ausgabe 78 / 30.11.09
»
Ausgabe 79 / 23.12.09

2010
»
Ausgabe 80 / 02.02.10
»
Ausgabe 81 / 26.02.10
»
Ausgabe 82 / 31.03.10
»
Ausgabe 83 / 30.04.10
»
Ausgabe 84 / 02.06.10
»
Ausgabe 85 / 30.06.10
»
Ausgabe 86 / 03.08.10
»
Ausgabe 87 / 30.08.10
»
Ausgabe 88 / 13.10.10
»
Ausgabe 89 / 08.11.10
»
Ausgabe 90 / 30.11.10
»
Ausgabe 91 / 23.12.10

2011
»
Ausgabe   92 / 07.02.11
» Ausgabe   93 / 01.03.11
»
Ausgabe   94 / 01.04.11
»
Ausgabe   95 / 10.05.11
»
Ausgabe   96 / 02.06.11
»
Ausgabe   97 / 04.07.11
»
Ausgabe   98 / 02.08.11
»
Ausgabe   99 / 31.08.11
»
Ausgabe 100 / 07.10.11
»
Ausgabe 101 / 04.11.11
»
Ausgabe 102 / 01.12.11
»
Ausgabe 103 / 21.12.11

2012
» Ausgabe 104 / 03.02.12
»
Ausgabe 105 / 05.03.12
»
Ausgabe 106 / 04.04.12
»
Ausgabe 107 / 03.05.12
»
Ausgabe 108 / 04.06.12
»
Ausgabe 109 / 06.07.12
»
Ausgabe 110 / 02.08.12
»
Ausgabe 111 / 03.09.12
»
Ausgabe 112 / 31.10.12
»
Ausgabe 113 / 03.12.12
»
Ausgabe 114 / 21.12.12

2013
»
Ausgabe 115 / 31.01.13
»
Ausgabe 116 / 28.02.13
»
Ausgabe 117 / 01.04.13
»
Ausgabe 118 / 03.05.13
»
Ausgabe 119 / 03.06.13
»
Ausgabe 120 / 07.07.13
»
Ausgabe 121 / 02.08.13
»
Ausgabe 122 / 28.08.13
»
Ausgabe 123 / 21.10.13
»
Ausgabe 124 / 07.11.13
»
Ausgabe 125 / 28.11.13
»
Ausgabe 126 / 23.12.13

2014
»
Ausgabe 127 / 03.02.14
»
Ausgabe 128 / 27.02.14
»
Ausgabe 129 / 04.04.14
»
Ausgabe 130 / 05.05.14
»
Ausgabe 131 / 02.06.14
»
Ausgabe 132 / 01.07.14
»
Ausgabe 133 / 04.08.14
»
Ausgabe 134 / 01.09.14
»
Ausgabe 135 / 15.10.14
»
Ausgabe 136 / 06.11.14
»
Ausgabe 137 / 01.12.14
»
Ausgabe 138 / 23.12.14

2015
»
Ausgabe 139 / 29.01.15
»
Ausgabe 140 / 02.03.15
»
Ausgabe 141 / 31.03.15
»
Ausgabe 142 / 30.04.15
»
Ausgabe 143 / 28.05.15
»
Ausgabe 144 / 30.06.15
»
Ausgabe 145 / 30.07.15
»
Ausgabe 146 / 27.08.15
»
Ausgabe 147 / 15.10.15
» Ausgabe 148 / 27.11.15
»
Ausgabe 149 / 23.12.15

2016
»
Ausgabe 150 / 01.02.16
»
Ausgabe 151 / 29.02.16
»
Ausgabe 152 / 04.04.16
»
Ausgabe 153 / 02.05.16
»
Ausgabe 154 / 02.06.16
»
Ausgabe 155 / 30.06.16
»
Ausgabe 156 / 01.08.16
»
Ausgabe 157 / 30.08.16
»
Ausgabe 158 / 31.10.16
»
Ausgabe 159 / 29.11.16
»
Ausgabe 160 / 22.12.16

zurück