Aufrufe
vor 1 Woche

Ausgabe 204

  • Text
  • Auslandsösterreicher
  • Austrians abroad
  • Europa
  • österreich
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: ab 2022 vier Mal jährlich mit bis zu 170 Seiten Österreich.

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 204 / 19. 09. 2022 Österreich, Europa und die Welt 8 Foto: Parlamentsdirektion / Südtiroler Landtag / Martin Werth Gruppenfoto mit dem Generalkonsul in Mailand Clemens Mantl, Südtirols Landtagsvizepräsident Josef Noggler, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Südtirols Landtagspräsidentin Rita Mattei (Mitte), Niederösterreichs Landesrat Martin Eichtinger (3. v.r.), Südtirols Landtagsabgeordnete Maria Elisabeth Rieder und Südtirols Präsidialsekretär Helmth Renzler Foto: Parlamentsdirektion / Südtiroler Landtag / Martin Werth Linke Tischhälfte: Italienische Delegation unter der Leitung des Präsidenten des Regionalrats der Region Veneto Roberto Ciambetti (3. v.l.); rechte Tischhälfte: Österreichische Delegation unter der Leitung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (2. v.r.) »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at netien und Friaul. Im Rahmen des Besuchs traf Sobotka mit dem Präsidium des Südtiroler Landtags bzw. für ein Gespräch mit Land - tagspräsidentin Rita Mattei, mit dem Südtiroler Landesrat Arno Schuler, mit dem Re - gionalratspräsidenten von Venetien, Roberto Ciambetti, sowie mit dem Regionspräsidenten von Friaul-Julisch Venetien, Massimiliano Fedriga, zusammen. Themen der Gespräche waren unter anderem die Sorge um Wassermangel in Europa, insbesondere in Oberitalien, in Verbindung mit steigenden Energie- und Nahrungsmittelpreisen. Angesichts des Klimawandels und der zu erwartenden hohen Temperaturen gel - te es, beim Wassermangel nachhaltige und gemeinsame Lösungen zu finden, so der Na - tionalratspräsident im Austausch mit der Land tagspräsidentin Südtirols. Gesprächsstoff bot auch der Bau des Brenner Basistunnels, mit dem Thema, den Transitverkehr auf die Schiene zu verlagern. Auch eine etwaige Anpassung der Mautkosten und der Ansatz für ein elektronisches Reservierungssystem für LKWs („slot system“) wurden dabei erörtert. Im Hinblick auf Tourismusförderung etwa sprach Sobotka mit dem Südtiroler Landesrat für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Bevölkerungsschutz und Tourismus, Arno Schuler, unter anderem über die regionalen Kooperationen Euregio Tirol-Südtirol- Trient und „Ohne Grenzen – Senza Confini“ zwischen Kärnten, Friaul-Julisch Venetien und Veneto, die beispielhaft für Europa seien. Solcherart Projekte würden auch einen spürbarer Mehrwert für BürgerInnen in den Regionen auch im Bereich Tourismus darstellen, so der Nationalratspräsident. Mit dem Regionalratspräsidenten von Venetien, Roberto Ciambetti, tauschte sich Sobotka neben dem Thema Wassermangel etwa über den starken Anstieg bei den Im - mobilienpreisen, Kreditzinsen und Mietpreisen aus. Es brauche hier einen Fokus auf die Schaffung von leistbarem Wohnraum für jun - ge Leute und vor allem für Familien, so Sobotka im Gespräch. Im Austausch mit Massimiliano Fedriga, Regionspräsident von Friaul-Julisch Venetien, bezeichnete es der Nationalratspräsident im Hinblick auf einen anhaltend hohen Migrationsdruck als zentrales Anliegen, den integrierten Grenzschutz und die Migrationssteuerung in Nordafrika zu stärken, insbesondere in Tunesien und Libyen. Eine engere Zusammenarbeit Italiens und Österreichs im Bereich externe Dimension, also der Kooperation mit Herkunfts- und Transitstaaten, stelle einen möglichen Lösungsansatz dar, um den Migrationsdruck auf Italien über die zentrale Mittelmeerroute zu reduzieren, zeigte sich Nationalratspräsident Sobotka überzeugt. n

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 204 / 19. 09. 2022 Österreich, Europa und die Welt 9 Informelles Austerlitz-Treffen Das niederösterreichische Schloß Grafen - egg war am 18. September Schauplatz des informellen Treffens der ParlamentspräsidentInnen von Österreich, Tschechien und der Slowakei im Austerlitz-Format. Der russische Angriff auf die Ukraine, dessen politische und wirtschaftliche Effekte sowie die Be mühungen der drei Länder, de - mokratisches Bewußtsein zu fördern, waren die Hauptthemen des Austausches zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Präsidentin des tschechischen Abgeordnetenhauses, Markéta Pekarová Adamová, und dem stellvertretenden Präsidenten des slowakischen Nationalrats, Milan Laurenčík. Als bewährtes Instrument der regionalen Zusammenarbeit und politischen Abstimmung habe das Austerlitz-Format sowohl durch die Pandemie als auch den Krieg in der Ukraine zusätzlich an Bedeutung gewonnen, zeigte sich Sobotka im Gespräch mit seinen AmtskollegInnen überzeugt. Es stelle ein Zeichen lebendiger nachbarschaftlicher Beziehungen dar. Die gemeinsamen Interessen erstreckten sich über den grenzüberschreitenden Rettungsdienst mit der Slowakei, die Zusammenarbeit beim Katastrophendienst mit Tschechien und die Heranführung des Westbalkans an die EU, welche für alle drei Länder ein großes Anliegen sei. Für Sobotka ist in der interparlamentarischen Kooperation die Vermittlung demokratischer Werte zentral, um die Resilienz der Institutionen gegen antidemokratische Strömungen zu stärken. Denn Demokratiebildung sei kein abgeschlossener Prozeß, son - dern müsse permanent erneuert werden, so der Nationalratspräsident. Man dürfe nicht müde werden, der Bevölkerung den Parlamentarismus als einzige Lösung zu kommunizieren, die Freiheit, Wohlstand und Frieden sichere. Dies gelte auch für Länder, deren demokratische Entwicklung noch weniger fortgeschritten sei, wie Sobotka sagte. Er ver - wies unter anderem auf das Potential afrikanischer Länder, denen man die eigenen Er - fahrungen aus dem parlamentarischen Prozeß näherbringen könne. Auch die tschechische Parlamentspräsidentin Pekarová Adamová unterstrich die Relevanz des Austerlitz-Formates angesichts der gegenwärtigen Krisenerscheinungen. Man dürfe gerade jetzt, wo multiple Krisen, die sich gegenseitig beeinflussen, den sozialen Frieden als Grundlage der Demokratie erschüttern, den „populistischen Gespenstern“ nicht die Bühne überlassen. Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner v.l.: Milan Laurenčik (slowakischer Vizeparlamentspräsident), Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Marketa Pekarova-Adamova, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Dementsprechend sei es von größter Be - deutung, vor allem der jungen Generation den Parlamentarismus näherzubringen. Insbesondere am Westbalkan dürfe man kein Vakuum hinterlassen, welches möglicherweise von antidemokratischen Mächten ausgefüllt werden könnte. Hier sei es wichtig, die Synergieeffekte aus der Kooperation der drei Länder zu nutzen, so Pekarová Adamová. Sie berichtete von Demokratisierungsbemühungen des tschechischen Parlaments in östlichen Partnerstaaten, wobei der Stärkung der Zivilgesellschaft eine wesentliche Bedeutung zukomme. Die EU-Erweiterung am Westbalkan sah auch der stellvertretende Präsident des slowakischen Nationalrats Milan Laurenčík als langfristiges gemeinsames Ziel. Er gab die Risiken parlamentarischer Systeme zu be den - ken, wenn etwa Gruppierungen in die Vertretungen gewählt werden, die den demokratischen Prozeß aushebeln möchten. Hier gelte es, neben klaren parlamentarischen Regelungen vor allem bei jungen Menschen ein Be - wußtsein für die den Institutionen zugrundeliegenden Werte zu schaffen. Zur Thematik des Ukraine-Krieges be - richtete Nationalratspräsident Sobotka von Fortschritten bei der Aufnahme und Integration ukrainischer Vertriebener sowohl im Schulsystem als auch am Arbeitsmarkt. Er wies auf die ohnehin hohe „Grundbelastung“ Österreichs hin, was die Aufnahme von Flüchtlingen betreffe. Angesichts der Lage in der Ukraine habe das Land jedoch eine hohe Aufnahmebereitschaft gezeigt. Bezüglich der Energiesicherheit sprach der Nationalratspräsident sich für einen ge - meinsamen europäischen Gaskauf aus. Es »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at brauche eine gemeinsame europäische Linie, um sich als Einzelstaaten nicht erpressbar zu machen. Man müsse sich auf die verschiedenen Krisenszenarien intensiv vorbereiten, da diese Krise „multifaktoriell“ werde. Der stellvertretende slowakische National - ratspräsident Laurenčík berichtete, daß sein Land aktuell etwa 3.000 Flüchtlinge pro Tag aufnehme, wobei ein größerer Anteil davon wieder in die Ukraine zurückkehre. Auch hier würden große finanzielle Ressourcen für die Integration ukrainischer Kinder in das Schulsystem aufgewendet und neue Pä - dagogInnen eingestellt. Im Gegensatz zu Ös - terreich unterstütze die Slowakei die Ukraine „massiv“ mit militärischem Material. Putin wolle mittels Einschränkungen bei den Gaslieferungen die europäischen Länder verunsichern und destabilisieren, was unbedingt zu verhindern sei. Daher setze die Slowakei auf entschiedene Schritte in Richtung Unabhängigkeit von russischen Energieträgern, wie Laurenčík ausführte. Besonders schwierig sei das im Bereich der Kernkraft. Tschechien habe ebenfalls bereits große Fortschritte bei der Integration ukrainischer Vertriebener in den Arbeitsmarkt erzielt, er - läuterte Markéta Pekarová Adamová. Auch ihr Land versuche, die Abhängigkeit von Rußland so schnell wie möglich zu reduzieren. Es handle sich hier jedoch um einen „Langstreckenlauf“. Um die Menschen zum Stromsparen zu motivieren, setze man in Tschechien auf spezielle Anreizsysteme. Die Diskussion habe gezeigt, daß alle drei Länder vor ähnlichen Problemen stünden, resümierte Sobotka. Er bat seine AmtskollegInnen, sich für europäische Lösungen einzusetzen. n

Wir danken dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Land Oberösterreich und PaN – Partner aller Nationen für die aktive Unterstützung unserer Arbeit für Österreich.

2002
» Ausgabe 01 / 15.11.02
»
Ausgabe 02 / 06.12.02
» Ausgabe 03 / 20.12.02

2003
»
Ausgabe 04 / 17.01.03
» Ausgabe 05 / 31.01.03
» Ausgabe 06 / 14.02.03
» Ausgabe 07 / 28.02.03
»
Ausgabe 08 / 04.03.03
» Ausgabe 09 / 01.04.03
» Ausgabe 10 / 02.05.03
» Ausgabe 11 / 02.06.03
» Ausgabe 12 / 01.07.03
» Ausgabe 13 / 01.08.03
» Ausgabe 14 / 02.09.03
» Ausgabe 15 / 06.10.03
» Ausgabe 16 / 04.11.03
» Ausgabe 17 / 09.12.03

2004
»
Ausgabe 18 / 06.01.04
»
Ausgabe 19 / 06.02.04
» Ausgabe 20 / 01.03.04
» Ausgabe 21 / 01.04.04
» Ausgabe 22 / 03.05.04
» Ausgabe 23 / 01.06.04
» Ausgabe 24 / 05.07.04
» Ausgabe 25 / 03.08.04
» Ausgabe 26 / 05.10.04
» Ausgabe 27 / 05.11.04
» Ausgabe 28 / 03.12.04

2005
»
Ausgabe 29 / 10.01.05
» Ausgabe 30 / 07.02.05
» Ausgabe 31 / 07.03.05
» Ausgabe 32 / 08.04.05
» Ausgabe 33 / 01.06.05
» Ausgabe 34 / 01.07.05

2006
»
Ausgabe 35 / 05.04.06
»
Ausgabe 36 / 09.05.06
» Ausgabe 37 / 16.06.06
» Ausgabe 38 / 14.07.06
» Ausgabe 39 / 18.08.06
» Ausgabe 40 / 15.09.06
» Ausgabe 41 / 16.10.06
» Ausgabe 42 / 17.11.06
» Ausgabe 43 / 15.12.06

2007
»
Ausgabe 44 / 19.01.07
» Ausgabe 45 / 16.02.07
» Ausgabe 46 / 16.03.07
» Ausgabe 47 / 13.04.07
» Ausgabe 48 / 18.05.07
» Ausgabe 49 / 15.06.07
» Ausgabe 50 / 20.07.07
» Ausgabe 51 / 17.08.07
» Ausgabe 52 / 21.09.07
» Ausgabe 53 / 19.10.07
» Ausgabe 54 / 16.11.07
» Ausgabe 55 / 14.12.07

Über die Links gelangen Sie zum Inhalt und
zu den pdf-Downloads

2008
»
Ausgabe 56 / 18.01.08
»
Ausgabe 57 / 15.02.08
»
Ausgabe 58 / 14.03.08
»
Ausgabe 59 / 18.04.08
»
Ausgabe 60 / 20.05.08
»
Ausgabe 61 / 19.06.08
»
Ausgabe 62 / 28.07.08
»
Ausgabe 63 / 29.08.08
»
Ausgabe 64 / 30.09.08
»
Ausgabe 65 / 31.10.08
»
Ausgabe 66 / 28.11.08
»
Ausgabe 67 / 23.12.08

2009
»
Ausgabe 68 / 30.01.09
»
Ausgabe 69 / 04.03.09
»
Ausgabe 70 / 31.03.09
»
Ausgabe 71 / 30.04.09
»
Ausgabe 72 / 31.05.09
»
Ausgabe 73 / 30.06.09
»
Ausgabe 74 / 31.07.09
»
Ausgabe 75 / 31.08.09
»
Ausgabe 76 / 07.10.09
»
Ausgabe 77 / 30.10.09
»
Ausgabe 78 / 30.11.09
»
Ausgabe 79 / 23.12.09

2010
»
Ausgabe 80 / 02.02.10
»
Ausgabe 81 / 26.02.10
»
Ausgabe 82 / 31.03.10
»
Ausgabe 83 / 30.04.10
»
Ausgabe 84 / 02.06.10
»
Ausgabe 85 / 30.06.10
»
Ausgabe 86 / 03.08.10
»
Ausgabe 87 / 30.08.10
»
Ausgabe 88 / 13.10.10
»
Ausgabe 89 / 08.11.10
»
Ausgabe 90 / 30.11.10
»
Ausgabe 91 / 23.12.10

2011
»
Ausgabe   92 / 07.02.11
» Ausgabe   93 / 01.03.11
»
Ausgabe   94 / 01.04.11
»
Ausgabe   95 / 10.05.11
»
Ausgabe   96 / 02.06.11
»
Ausgabe   97 / 04.07.11
»
Ausgabe   98 / 02.08.11
»
Ausgabe   99 / 31.08.11
»
Ausgabe 100 / 07.10.11
»
Ausgabe 101 / 04.11.11
»
Ausgabe 102 / 01.12.11
»
Ausgabe 103 / 21.12.11

2012
» Ausgabe 104 / 03.02.12
»
Ausgabe 105 / 05.03.12
»
Ausgabe 106 / 04.04.12
»
Ausgabe 107 / 03.05.12
»
Ausgabe 108 / 04.06.12
»
Ausgabe 109 / 06.07.12
»
Ausgabe 110 / 02.08.12
»
Ausgabe 111 / 03.09.12
»
Ausgabe 112 / 31.10.12
»
Ausgabe 113 / 03.12.12
»
Ausgabe 114 / 21.12.12

2013
»
Ausgabe 115 / 31.01.13
»
Ausgabe 116 / 28.02.13
»
Ausgabe 117 / 01.04.13
»
Ausgabe 118 / 03.05.13
»
Ausgabe 119 / 03.06.13
»
Ausgabe 120 / 07.07.13
»
Ausgabe 121 / 02.08.13
»
Ausgabe 122 / 28.08.13
»
Ausgabe 123 / 21.10.13
»
Ausgabe 124 / 07.11.13
»
Ausgabe 125 / 28.11.13
»
Ausgabe 126 / 23.12.13

2014
»
Ausgabe 127 / 03.02.14
»
Ausgabe 128 / 27.02.14
»
Ausgabe 129 / 04.04.14
»
Ausgabe 130 / 05.05.14
»
Ausgabe 131 / 02.06.14
»
Ausgabe 132 / 01.07.14
»
Ausgabe 133 / 04.08.14
»
Ausgabe 134 / 01.09.14
»
Ausgabe 135 / 15.10.14
»
Ausgabe 136 / 06.11.14
»
Ausgabe 137 / 01.12.14
»
Ausgabe 138 / 23.12.14

2015
»
Ausgabe 139 / 29.01.15
»
Ausgabe 140 / 02.03.15
»
Ausgabe 141 / 31.03.15
»
Ausgabe 142 / 30.04.15
»
Ausgabe 143 / 28.05.15
»
Ausgabe 144 / 30.06.15
»
Ausgabe 145 / 30.07.15
»
Ausgabe 146 / 27.08.15
»
Ausgabe 147 / 15.10.15
» Ausgabe 148 / 27.11.15
»
Ausgabe 149 / 23.12.15

2016
»
Ausgabe 150 / 01.02.16
»
Ausgabe 151 / 29.02.16
»
Ausgabe 152 / 04.04.16
»
Ausgabe 153 / 02.05.16
»
Ausgabe 154 / 02.06.16
»
Ausgabe 155 / 30.06.16
»
Ausgabe 156 / 01.08.16
»
Ausgabe 157 / 30.08.16
»
Ausgabe 158 / 31.10.16
»
Ausgabe 159 / 29.11.16
»
Ausgabe 160 / 22.12.16

zurück