ÖSTERREICH JOURNAL NR. 204 / 19. 09. 2022 Österreich, Europa und die Welt Umfrage zur EU-Erweiterung 23 % für Ukraine-Beitritt, 51 % dagegen – Zustimmung zum Beitritt der Westbalkan-Länder zwischen 14 und 24 % – Ablehnung zwischen 40 und 54 % Aktuell findet eine Erweiterung der EU um neue Länder keine Mehrheit unter den Österreicherinnen und Österreichern. Das betrifft sowohl die Staaten des Westbalkan als auch neue Beitrittsaspiranten, wie et - wa die Ukraine, Moldau und Georgien. Priorität wird dagegen der Vertiefung der Zu sam - menarbeit innerhalb der EU eingräumt“, analysiert Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), das Ergebnis einer aktuellen ÖGfE-Umfrage. In der von 8. bis 12. Juli österreichweiten online-Umfrage (500 Befragte) halten insgesamt 78 % eine Vertiefung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten für „sehr“ (46 %) oder „eher“ (32 %) wichtig. 15 % sehen sie als „weniger“ (9 %) oder „gar nicht wichtig“ (6 %) an. Eine Erweiterung der EU um neue Mitgliedstaaten wird hingegen von nur einem Viertel (24 %) als „sehr“ (6 %) bzw. „eher wichtig“ (18 %) be trachtet. Für rund zwei Drittel (68 %) ist sie zurzeit „weniger“ (39 %) oder „gar nicht“ wichtig (29 %) . Je 7 % äußern sich zu diesen Fragen nicht. Im Zeitverlauf (seit 2013) zeigt sich ein recht konstantes Meinungsbild. Insgesamt 42 % sagen, daß es durch den Krieg in der Ukraine zu einem größeren Zu - sammengehörigkeitsgefühl in der EU kommen wird („sicher“: 10 % / „eher schon“: 32 %). 51 % sind jedoch skeptisch und glauben das „eher nicht“ (32 %) oder „sicher nicht“ (19 %). 7 % nehmen dazu nicht Stellung. „Die Europäische Union befindet sich – nicht zuletzt aufgrund des russischen An - griffs auf die Ukraine – inmitten einer Zeitenwende. Eine Vertiefung der internen Ko - operation und eine Stärkung der Unabhängigkeit und Resilienz der Union ist heute die oberste Priorität. In der gegenwärtigen Situation erwarten sich die Menschen vor allem die Lösung von Problemen sowie klare Antworten, wie sich die EU aufstellen und weiterentwickeln will. Auch die Frage einer 61 künftigen EU-Erweiterung muß dabei angesprochen, klare Zielmarkierungen festgesteckt werden.“ Einen EU-Beitritt der Ukraine würden 23 % der Befragten begrüßen, 51 % lehnen einen solchen jedoch ab. 15 % ist diese Frage „egal“, 11 % können dazu nicht Stellung nehmen. Gegenüber März 2022 ist die Zahl der Beitrittsbefürworter:innen gesunken (- 8 Prozentpunkte), die Zahl jener, die eine Mitgliedschaft der Ukraine ablehnen, ist um 10 Prozentpunkte gestiegen. Eine EU-Mitgliedschaft Moldaus (erstmals abgefragt) begrüßen aktuell 19 % der ÖsterreicherInnen, 45 % zeigen sich ablehnend, 21 % indifferent. 15 % geben keine Antwort. Ein Beitritt Georgiens (erstmals abgefragt) stößt bei 14 % auf explizite Zu - stimmung, 51 % legen gegenwärtig ihr Veto ein, während 21 % „egal“ antworten und 14 % nicht Stellung beziehen. „So wichtig die Zuerkennung des Beitrittsstatus für die Ukraine und Moldau bzw. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at
