Ausgabe 201

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 201 / 20. 12. 2021 Österreich, Europa und die Welt 40 Botschafter Peter Huber und die Direktorin des Kulturforums, Denise Quistorp, trafen sich mit der Gründerin der Galerie, Kristin Feireiss, und dem Direktor der Galerie, Hans-Jürgen Commerell, zu einer gemeinsamen Besichtigung der Ausstellung „Die Möglichkeiten stehen im Raum“ (noch zu se - hen bis 13. Jänner 2022) des Wiener Architekturbüros PPAG, geleitet von den ös ter - reichischen Architekten Anna Popelka und Georg Poduschka. Die ausgestellten Modelle von 40 Bauten in verschiedenen Ländern zeigen Bau-Möglichkeiten, die weit über technisches Können hinausgehen und in bester Wiener Tradition auch Kultur, Bildung und Forschung, Umwelt und Gerechtigkeit mitdenken. Die Initiative ReFocus Austria ist der größte globale Outreach Österreichs und zen - traler Bestandteil des wirtschaftlichen Come - back-Plans der österreichischen Bundesregierung zum wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Krise. Bis Juni 2022 finden an den über 100 Vertretungsbehörden weltweit maßgeschneiderte Veranstaltungen un - ter Einbindung von österreichischen Unternehmen vor Ort und in Kombination mit hochrangigen Wirtschaftsdelegationen statt. Oberstes Ziel der Initiative ist es, den Wirtschaftsstandort Österreich bestmöglich zu fördern und heimischen Unternehmen Chancen auf internationalen Märkten zu eröffnen. Das Signal von Buenos Aires bis Dakar, von Peking bis Ottawa ist klar: We are back in business. Austria is back in business. n https://kulturforumberlin.at/ https://www.aedes-arc.de/ OSZE-Ministerrat in Stockholm Am 2. Dezember fand das jährliche Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hauptstadt des diesjährigen Vorsitzlandes Schweden statt. Dabei trafen sich die AußenministerInnen der 57 Teilnehmerstaaten, um aktuelle sicherheitspolitische Themen zu besprechen. Als Vertreter des Sitzstaats der OSZE hat Außenminister Michael Linhart bei dem Treffen den wichtigen Beitrag betont, den die regionale Sicherheitsorganisation für die Bewältigung von Krisen leisten kann. Die OSZE ist die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt und hat ihren Sitz in Wien. Das einmal im Jahr stattfindende Treffen der Außenminister findet dabei im je weiligen Vorsitzland statt. Der aktuelle Vor - sitz von Schweden endet mit Jahresende, da - nach übernimmt Polen den OSZE-Vorsitz. Foto: BMEIA / Michael Gruber Foto: BMEIA / Michael Gruber Am Rande des Ministerrats traf Linhart seine Amtskollegin aus Andorra Maria Ubach Font… … und seinen serbischen Amtskollegen Nikola Selakovic „Als Sitzstaat der OSZE liegt uns die Or - ganisation besonders am Herzen und wir sind zutiefst überzeugt vom Wert dieser Platt - form – gerade jetzt, wo Spannungen, Spaltungen und Mißtrauen um sich greifen. Ich bin daher sehr froh, daß wir im Rahmen des OSZE-Ministerrats in Stockholm die Gelegenheit haben, aktuelle Krisen und Konflikte anzusprechen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten“, so Außenminister Michael Linhart im Vorfeld. Auch im OSZE-Raum – der sich von den USA und Kanada über Europa und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion bis hin zur Mon golei spannt – sind Krisen und Konflikte kein Ding der Vergangenheit, sondern wer - den offen ausgetragen oder brodeln gefährlich unter der Oberfläche. So etwa in Belarus, der Ukraine, in Georgien, zwischen Ar - me nien und Aserbaidschan oder in Moldau. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Die OSZE bietet die nötigen Werkzeuge, um solchen Konflikte vorzubeugen, sie zu be - grenzen oder beizulegen. Neben der Plenarsitzung standen für den Außenminister zudem eine Reihe an bilateralen Treffen mit seinen Amtskollegen am Programm, unter anderem mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow. „Ich nütze die Gelegenheit in Stockholm auch, um in bilateralen Gesprächen mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen über ak - tuelle Krisen und Konflikte zu sprechen, zu vermitteln und Überzeugungsarbeit zu leisten“, so Linhart. Am 2. Dezember traf Linhart den russischen Außenminister Sergei Lawrow. Im Fokus der Gespräche zwischen den beiden Amtskollegen standen die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Rußland sowie die Rolle der OSZE bei der Bewälti-

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 201 / 20. 12. 2021 Österreich, Europa und die Welt 41 Foto: BMEIA / Michael Gruber Am 2. Dezember traf der Außenminister seinen russischen Kollegen Sergei Lawrow (l.) gung aktueller Krisen. Das Treffen war die erste persönliche Begegnung zwischen Linhart und Lawrow. Linhart setzte sich bei dem Treffen für eine Fortsetzung des bilateralen Dialogs ein. Es sei wichtig, mit Rußland einen pragmatischen Austausch zu pflegen, bei dem auch heikle Punkte offen angesprochen werden können. „Ich freue mich über das erste Treffen und das konstruktive Gespräch mit Sergei Lawrow. Zwischen Österreich und Russland gibt es zahlreiche Bereiche, in denen wir konstruktiv zusammenarbeiten. Sowohl auf bilateraler Ebene als auch bei internationalen Fragen. Wir wollen die pragmatische Herangehensweise und den offenen Dialog mit Rußland fortsetzen“, so Außenminister Linhart und betonte zudem die wichtige und konstruktive Rolle, die Rußland bei den Verhandlungen zum Wiener Atomabkommen spielt. Bei dem Treffen sprach Michael Linhart auch die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Rußland und der Europäischen Union an. Der österreichische Außenminister betonte, daß es wichtig sei, Dialogmöglichkeiten zu schaffen. Gerade in den Bereichen Klima und Umwelt wäre eine Zusam - menarbeit von gegenseitigem Interesse. „Wir haben heute selbstverständlich auch über die derzeitig angespannten Beziehungen zwischen der EU und Rußland gesprochen. Unser Ziel ist es, hier zu einem sachli - chen Dialog zurückzukehren. Wir haben einen zweigleisigen Ansatz: Rote Linien, wo nötig und Dialog, wo möglich“, so Linhart. Auch die zunehmenden Spannungen in der Ostukraine waren ein Thema bei dem Treffen: „Wir haben auch über die aktuelle Lage in der Ukraine und die Berichte über russische Truppenbewegungen gesprochen, die auch für uns besorgniserregend sind“, so Außenminister Alexander Schallenberg Foto: BMEIA / Michael Gruber Außenminister Schallenberg bekräftigt die strategische Partnerschaft zwischen Österreich und Australien Die guten Beziehungen zu Australien hat Außenminister Alexander Schallenberg am 10. Dezember in einem persönlichen Zu - sammentreffen mit Australiens Außenministerin Marise Payne in Wien bekräftigt. Dies gilt so wohl für den gemeinsamen Kampf gegen die Covid-19 Pandemie als auch für das Engagement Österreichs und Australiens für einen starken Multilateralismus. Am Rande der UNO-Generalversammlung in New York wurde zwischen dem da - maligen Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem australischen Premierminister Scott Mor rison ein bilaterales strategisches Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Jetzt geht es um die rasche Umsetzung des Abkommens in Zukunftsbereichen wie grüne Technologie, medizinische Forschung, „Smart Cities“ und Cybersicherheit. Bund und Länder sowie Forschungseinrichtungen und Unternehmen sind Teil des Umsetzungsplans, der auch die Anzahl an österreichischen Unternehmen in Australien vergrößern will. Wichtigste Sektoren sind unter anderem der Infrastrukturbereich und erneuerbare Energien. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Linhart weiter. „Auch hier ist mein Zugang das Gespräch. Ich habe mich vor kurzem mit meinem ukrainischen Amtskollegen ausgetauscht und mit dem US-Secretary of State Tony Blinken. Und heute auch mit Sergei Lawrow. Österreich wird hier alles tun, um zur Deeskalation beizutragen.“ n Nach der Regierungsumbildung am 6. De zember übergab Michael Linhart seine Funktion als Außenminister wieder an seinen Vorgänger Alexander Schallenberg. Außenminister Alexander Schallenberg mit seiner australischen Amtskollegin Marise Payne Auch regionale Fragen wie die Entwick - lungen im Indo-Pazifik und die Zusammenarbeit mit den ASEAN-Staaten wurden bei dem Treffen besprochen. n