Ausgabe 201

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 201 / 20. 12. 2021 Österreich, Europa und die Welt 36 Internationaler Wahlerfolg: Österreicher erneut in UNO- Völkerrechtskommission gewählt Der Wiener Universitätsprofessor August Reinisch wurde am 12. November von der UNO-Generalversammlung in New York mit 149 Stimmen für weitere fünf Jahre als Mitglied der UNO-Völkerrechtskommission wie dergewählt. Professor Reinisch ist seit 2017 Mitglied der Kommission. Insgesamt bewarben sich bei der sehr umkämpften Wahl 48 Kandidatinnen und Kandidaten aus aller Welt für 34 freie Sitze. Foto: BMEIA / Michael Gruber Foto: August Reinisch jun. Prof. August Reinisch ist für fünf weitere Jahre zum Mitglied der UNO-Völkerrechtskommission berufen worden „Wir gratulieren Professor Reinisch zu diesem internationalen Wahlerfolg. Seine Wiederwahl ist eine Anerkennung seiner herausragenden Expertise und der führenden Rolle Österreichs im Bereich des Völkerrechts und der internationalen Rechtsstaatlichkeit“, freut sich Außenminister Michael Linhart über das Wahlergebnis. Die UNO-Völkerrechtskommission wurde 1947 von der UNO-Generalversammlung ein - gerichtet. Sie hat den Auftrag, die fortschreitende Entwicklung und Kodifikation des Völkerrechts voranzutreiben. Die Kommission setzt sich aus 34 unabhängigen VölkerrechtsexpertInnen aus allen Rechtssystemen der Welt zusammen, die von der UNO-Ge - neralversammlung für eine fünfjährige Amts - zeit gewählt werden. Die nächste Funktionsperiode beginnt am 1. Jänner 2023. Viele internationale Konventionen, die heute das Fundament des Völkerrechts ausmachen, gehen auf Entwürfe der UNO-Völkerrechtskommission zurück. Wichtigste Bei - Foto: BMEIA / Michael Gruber Der Außenminister traf den nordmazedonischen Premierminister Zoran Zaev in Skopje. spiele sind die Wiener Konventionen über diplomatische und konsularische Beziehungen, die Wiener Vertragsrechtskonvention und das Seerechtsübereinkommen. Professor Reinisch lehrt seit 20 Jahren an der Universität Wien und leitet dort die Ab - teilung für Völkerrecht und Internationale Beziehungen des Instituts für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung. Er war Vizedekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, fungiert regelmäßig als Schiedsrichter in in - ternationalen Tribunalen und ist seit 2014 auch Mitglied des Ständigen Schiedshofs in Den Haag. Frühere österreichische Mitglieder der UNO-Völkerrechtskommission wa ren: Al - fred Verdross (1957-1966), Stephan Verosta (1977-1981) und Gerhard Hafner (1997- 2001). n https://www.postgraduatecenter.at/en/programs/law/international-law/ »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Besuch bei den Musterschülern der EU-Integration am Westbalkan Außenminister Michael Linhart besuchte vom 18. bis 20. November Nordmazedonien und Albanien. Beide Staaten sind EU-Beitrittskandidaten und zählen somit zu den Vor - reitern der EU-Erweiterung am Westbalkan. Im Zentrum der Gespräche mit hochrangigen VertreterInnen der beiden Länder standen Maßnahmen gegen illegale Migration entlang der Balkanroute, der Fortschritt der EU- Beitrittsverhandlungen sowie wirtschaftliche Themen. Nach seiner Reise nach Bosnien und Herzegowina im Oktober handelt es sich beim Besuch in Nordmazedonien und Al banien bereits um die zweite Reise des Außenministers in den Westbalkan, womit er die Bedeutung der Region für Österreich neuerlich unterstreicht. Am 18. November traf der Außenminister mit Präsident Stevo Pendarovski, Premier- Der Außenminister traf auch seinen nordmazedonischen Amtskollegen Bujar Osmani

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 201 / 20. 12. 2021 Österreich, Europa und die Welt 37 minister Zoran Zaev und Außenminister Bu - jar Osmani in der Hauptstadt Skopje. Dabei hat Linhart auch den EU-Beitrittsprozeß an - gesprochen, der für die EU weiterhin höchste Priorität haben müsse. Österreich unterstützt die Initiative des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, die Beziehungen zu den Westbalkan-Staaten parallel zum Beitrittsprozesses zu vertiefen und setzt dabei auf spürbare Auswirkungen für die Menschen vor Ort. „Wir müssen uns bei der Annährung der Westbalkan-Staaten an die EU auf Themen konzentrieren, die direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger haben. Die volle Teilnahme aller Staaten des Westbalkans an EU-Programmen, wie Erasmus, oder die wei tere Integration in den Europäischen Forschungsraum wären sichtbare Er - gebnisse für die Menschen in der Region“, fordert der Außenminister. Am zweiten Tag seiner Reise besuchte Linhart Tirana, die Hauptstadt Albaniens. Dort traf er auf Premierminister Edi Rama, Außenministerin Olta Xhaçka sowie den albanischen Chefverhandler mit der EU, Zef Mazi. Neben der europäischen Perspektive des Landes hat er auch das Thema der illegalen Migration angesprochen. Nach dem pandemiebedingten Rückgang steigen nun wieder die Zahlen der MigrantInnen, die über die Balkanroute versuchen, die EU zu erreichen. „Österreich legt größten Wert darauf, un - sere Zusammenarbeit mit Albanien im Be - reich der Migration weiter auszubauen. Das Migrationschaos von 2015 darf sich nicht wiederholen und das können wir nur gemeinsam verhindern“, so Linhart. Ein Höhepunkt für den fußballbegeisterten Außenminister war das Freundschaftsspiel zwischen dem albanischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten und einem Team der österreichischen Delegation und der Österreichischen Botschaft Ti - rana, angeführt von Außenminister und Spielmacher Michael Linhart. Zum Abschluß besuchte die österreichische Delegation am 20. November das Wasserkraftwerk Ashta, das von den österreichischen Energieunternehmen Verbund und EVN eröffnet wurde. Ein Besuch bei der österreichischen HTL „Peter Mahringer“ in Shkodra stand ebenfalls am Programm. Begleitet wurde der Außenminister auch diesmal von einer großen österreichischen Wirtschaftsdelegation. Im Rahmen der Wirtschaftsinitiative ReFocus Austria sollen so die bereits jetzt sehr guten Handelsbeziehungen zwischen Österreich und den Staaten des Westbalkans weiter ausgebaut werden. n Foto: BMEIA / Michael Gruber Foto: BMEIA / Michael Gruber Foto: BMEIA / Michael Gruber Michael Linhart bei seinem Besuch den albanischen Präsidenten Ilir Meta … … und seine albanische Amtskollegin Olta Xhacka in Tirana … das Wasserkraftwerk Ashta, das von den österreichischen Energieunternehmen Verbund und EVN eröffnet wurde. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at