Ausgabe 200

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 200 / 15. 10. 2021 Innenpolitik 92 auch überdurchschnittlich oft die NEOS. MFG erhielt gleichermaßen mehr Stimmen von ArbeiterInnen und Angestellten. Wahlverhalten nach formaler Bildung Die Unterscheidung nach formaler Bildung zeigt, daß FPÖ und SPÖ bei WählerInnen mit formal niedrigem Bildungsabschluss stärker punkten konnten, Grüne und NEOS hingegen bei WählerInnen mit einem formal hohen Bildungsgrad. Bei der ÖVP gab es kaum Unterschiede im Wahlverhalten nach formaler Bildung. NEOS wurden stärker von Personen mit formal hohen, MFG von Menschen mit formal niedrigen Bildungsabschlüssen gewählt. Stimmung in Oberösterreich durchwachsen Die wahlberechtigten OberösterreicherIn - nen sind sich uneinig darüber, wie sich das Land seit 2015 entwickelt hat: Während fast die Hälfte (45 %) die Entwicklung neutral bewertet, sehen 26 % eine positive und 29 % eine negative Entwicklung Oberösterreichs. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 2015 ist die Stimmung weniger positiv: Vor sechs Jahren fällten noch 34 % der Wahlberechtigten ein positives Urteil. Zufriedenheit mit Corona-Management In Hinblick auf den Umgang mit der Corona-Pandemie unterscheiden die Oberös - terreicherInnen zwischen Landes- und Bundesebene: Mit dem Corona-Management der Landesregierung zeigt sich knapp die Hälfte (51 %) sehr bzw. ziemlich zufrieden, mit jenem der Bundesregierung sind 40 % zufrieden. Deutlich zufriedener sind die WählerInnen der ÖVP: 89 % von ihnen sind mit der Pandemiebekämpfung der Landesregierung und knapp drei Viertel (72 %) sind mit den Corona-Strategien der Bundesregierung zufrieden. Im Gegensatz dazu sind die FPÖ-Wäh - lerIn nen besonders unzufrieden, egal ob auf Landes- oder Bundesebene: Mit dem Corona-Management der Landesregierung sind nur 3 von 10 FPÖ-WählerInnen sehr bzw. ziemlich zufrieden, mit jenem der Bundesregierung sind 0 % der FPÖ-WählerInnen sehr zufrieden, 10 % ziemlich. Die SPÖ-WählerInnen sind wiederum mit der Pandemiebekämpfung des Landes zufriedener als mit jener des Bundes (45 % und 30 % sehr bzw. ziemlich zufrieden). Bei den Grün-WählerInnen ist es umgekehrt: Sie sind mit dem Corona-Management der Bun - »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 200 / 15. 10. 2021 Innenpolitik 93 desregierung zufriedener als mit jenem der Landesregierung (59 % und 50 % sehr bzw. ziemlich zufrieden). Corona-Krise dominiert die Themen Während bei der letzten Landtagswahl 2015 das damals aktuelle Thema Flüchtlinge und Asyl am wichtigsten war, nimmt heuer die Pandemie den insgesamt ersten Platz ein: 46 % der Wahlberechtigten diskutierten sehr häufig über Corona, gefolgt von den Kosten des täglichen Lebens (35 %) und der Ge - sundheit und Pflege (30 %). Sowohl ÖVP-, FPÖ- als auch SPÖ-WählerInnen diskutierten besonders häufig über Corona (37 % bzw. 55 % bzw. 44 %), bei den Grün-WählerInnen war Umwelt- und Klimaschutz das am häufigsten diskutierte Thema (78 %). Für die ÖVP-WählerInnen war darüber hinaus auch Gesundheitsversorgung und Pflege ein wichtiges Thema (34 %). Wahlmotive: Inhaltliche Standpunkte im Vordergrund und der Landeshauptmann-Bonus In Hinblick auf das zentrale Motiv für ihre Wahlentscheidung standen die inhaltlichen Standpunkte der Parteien im Vordergrund. Nur für die ÖVP-WählerInnen war der Spitzenkandidat – der amtierende Landeshauptmann – wichtiger. Für die FPÖ- WählerInnen war die Unwählbarkeit anderer Parteien das zweitwichtigste Wahlmotiv, für SPÖ-WählerInnen stand an zweiter Stelle, daß sie immer diese Partei wählen. Die Spitzenkandidatin bzw. der Spitzenkandidat stehen für beide Parteien an dritter Stelle. Wenig Abweichung vom Wahlverhalten auf Bundesebene Wenn heute auch Nationalratswahl wä re, würden 86 % der ÖVP-, 86 % der Grün- und 78 % der SPÖ-WählerInnen auf Bundesebene für eben jene Partei stimmen, die sie bei der Landtagswahl gewählt haben. Unter den FPÖ-WählerInnen gilt selbiges für 76 %. Mehrheit für Fortsetzung der schwarzblauen Zusammenarbeit Fragt man die oberösterreichischen WählerInnen nach ihrer „Koalitions“präferenz, führt an der ÖVP kein Weg vorbei: Sowohl FPÖ- als auch SPÖ- und Grün-WählerInnen nennen die ÖVP als zentralen „Koali- tions“partner ihrer Parteien. Insgesamt wünschen sich 77 % der WählerInnen die ÖVP in der Regierung, gefolgt von der FPÖ (45 %). Die SPÖ möchten 39 % und die Grünen 35 % der WählerInnen in Regierungszusammenarbeit sehen. Die Wahlmotive der MFG-WählerInnen können aufgrund der Fallzahl nicht ge son - dert ausgewiesen werden. Der grobe Trend bei den vorhandenen Befragten zeigt, daß Corona im Zentrum der Wahlentscheidung für diese Partei stand sowie die Enttäuschung über eine sonst bisher gewählte Partei. Wählerströme im Vergleich zur Nationalratswahl 2019 Die ÖVP mobilisiert 78 % ihrer WählerInnen von der Nationalratswahl 2019. Sie kann zudem 28.000 ehemalige SPÖ-WählerInnen und 20.000 FPÖ-WählerInnen sowie 8.000 Grün-WählerInnen von der Nationalratswahl von sich überzeugen. 20.000 der ÖVP-Nationalratswahl-Stimmen wanderten zur FPÖ, 13.000 zur MFG und 12.000 zu den Grünen sowie 10.000 zur SPÖ. Die FPÖ kann 105.000 Stimmen der Nationalratswahl erneut für sich gewinnen, das sind 71 % der WählerInnen. Sie verliert 20.000 Stimmen an die ÖVP und 14.000 an die MFG. Die FPÖ konnte aber gleichzeitig 20.000 ÖVP-WählerInnen und 23.000 NichtwählerInnen mobilisieren. Die SPÖ gewinnt 70 % der Nationalratswahl-Stimmen bzw. 131.000 Stimmen wieder für sich. 28.000 WählerInnen, die 2019 bei der Nationalratswahl der SPÖ ihre Stimme gaben, wählten bei der Landtagswahl die ÖVP und 10.000 die MFG. Gleichzeitig überzeugte die SPÖ 10.000 ehemalige ÖVP- WählerInnen von sich. Die Grünen haben 69.000 der Stimmen von der Nationalratswahl 2019 erneut von sich überzeugt, das sind 60 %. Darüber hinaus konnte sie 12.000 ÖVP- bzw. 9.000 NEOS-WählerInnen von sich überzeugen. Sie verloren jedoch auch 8.000 Stimmen von der Nationalratswahl an die ÖVP und 7.000 an die MFG. Mit 21.000 Stimmen haben die Grünen den größten Verlust von der Nationalratswahl an die Nichtwahl zu verbuchen. Die NEOS können 38 % der WählerInnen von 2019 mobilisieren, das sind 24.000 Stimmen. Sie verloren mit 19.000 Stimmen die meisten ihrer WählerInnen von 2019 an die Nichtwahl und weitere 9.000 an die oberösterreichischen Grünen sowie je 4.000 Stimmen an ÖVP und FPÖ. Die MFG setzt sich vor allem aus Stimmen der ÖVP und FPÖ zusammen, sie gewinnt 14.000 von FPÖ-WählerInnen und 13.000 von der ÖVP, aber auch 10.000 von SPÖ und 7.000 von den Grünen. ÖVP hat Koalitionsgespräche mit der FPÖ begonnen Im Landesparteivorstand hat die ÖVP Oberösterreich am 4. Oktober einstimmig be - schlossen, Koalitionsgespräche mit der zweitstärksten Par tei, der FPO, aufzunehmen, und wird vorraussichtlich die se Zu sam - menarbeit – wie auch schon in der letzte Legislaturperiode – fortsetzen. Die Landesregierung in Oberösterreich ist eine „Konzentrationsregierung“, was be - deutet, daß alle im Landtag mit einer be - stimmten Anzahl von Abgeordneten vertrete - nen Parteien mindestens einen Sitz in der Lan desregierung haben. n https://www.land-oberoesterreich.gv.at/ https://www.sora.at/ »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at