ÖSTERREICH JOURNAL NR. 200 / 15. 10. 2021 Innenpolitik Oberösterreich hat gewählt Am 26. September wurden in Oberösterreich Landtags- und Gemeinderatswahlen abgehalten. Der amtierende Landeshauptmann erhielt die Stimmenmehrheit. 88 Jubel bei der ÖVP nach der ersten Hochrechung – Bundeskanzler Sebastian Kurz (m.) und rechts neben ihm der alte und neue Landeshauptmann Thomas Stelzer, umgeben von ÖVP-Regierungsmitgliedern und -mitarbeiterInnen und VertreterInnen der Presse Landeshauptmann Thomas Stelzer ist mit dem klaren Ziel zur Wahl angetreten, als starke Nummer eins für Stabilität in unsicheren Zeiten zu sorgen und einen klaren Führungsauftrag für das Land zu erhalten. In einer so bewegten Zeit klarer Erster zu werden. Mit elf Parteien standen so viele Parteien zur Wahl wie noch nie. Obwohl zwei neue Parteien zusätzlich den Einzug in den Landtag geschafft haben, konnten die ÖVP Oberösterreich sogar weiter zulegen und ist mit deutlichem Abstand stärkste Kraft im Land geworden. „Die Wählerinnen und Wähler haben uns am Sonntag mit ihrem Votum gestärkt und © Land Oberösterreich Foto: OÖVP »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at
ÖSTERREICH JOURNAL NR. 200 / 15. 10. 2021 Innenpolitik 89 Endergebnis der Landtagswahl 2021 einen deutlichen Regierungsauftrag erteilt“, sagte Stelzer in einer ersten Stellungnahme, dafür sind wir sehr dankbar und mit dieser größeren Verantwortung werden wir auch sehr sorgsam und respektvoll umgehen. Mein Ziel ist, daß wir zügig eine neue Regierung bilden können, damit die Landsleute rasch Klarheit haben und wir für das Land weiterarbeiten können. Wir werden uns aber auch die nötige Zeit nehmen, um eine zukunftsfähige und vor allem stabile Partnerschaft zu schließen, denn die Zeiten werden sicherlich nicht leichter. Wir haben daher heute einstimmig beschlossen, daß wir in einem er - sten Schritt mit allen im künftigen Landtag vertretenen Parteien in Gespräche für die Zu sammenarbeit in den nächsten Jahren eintreten. Wir werden dafür noch heute mit den Terminvereinbarungen für die Gespräche starten“, bekräftigte der Landeshauptmann in einer ersten Stellungnahme am Tag nach der Wahl. „Natürlich ist wichtig, daß wir weiterhin gut durch die noch immer gegebene gesundheitliche Corona-Krise kommen. Aber es wird auch darauf ankommen, den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu stärken und zu festigen. Schon in den nächsten Jahren wird sich nämlich entscheiden, ob wir als Wirtschaftsstandort auch in Zukunft vorne mitspielen werden. Insbesondere die Industrie steht vor einem großen Wandel. Genauso brauchen wir aber einen Partner, der begleitend auch notwendige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes mitträgt, um unsere Vorreiterrolle im Klimabereich weiter auszubauen und dem Klimawandel zu begegnen“, gab Stelzer einen ersten Einblick in seine inhaltlichen Schwerpunktsetzungen für die nächsten Jahre. Erste Stellungnahmen der Parteien Der Klubobmann der FPÖ, Herwig Mahr, sagte, er nehme das Wahlergebnis trotz hoher Stimmverluste mit „einem weinenden und einem lachendem Auge auf“. Das Wahlziel sei gewesen, „einen Zweier vor dem Ergebnis zu haben und zweitstärkste Fraktion in Oberösterreich zu sein. Beides ist uns gelungen“ und er sei sehr glück lich und froh darüber, so Mahr. © Land Oberösterreich © Land Oberösterreich »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at
Ausg. Nr. 200 • 15. Oktober 2021
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