Ausgabe 199

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021 Österreich, Europa und die Welt 46 mente aus Europa finanziert. Deshalb haben wir den Auslandskatastrophenfonds vervierfacht. Und ich bin gerade in Situationen wie diesen unglaublich froh, daß wir uns da - zu bekannt haben“, betonte Vizekanzler Werner Kogler. „Die Bilder, die uns in den letzten Tagen aus Indien erreicht haben, sind erschreckend. Sie führen uns ganz eindringlich vor Augen, daß wir im Kampf gegen die Pandemie alle gefordert sind. Denn niemand ist sicher, be - vor wir nicht alle sicher sind. Umso wichtiger ist es, daß wir jene Länder unterstützen, die unsere Hilfe so dringend brauchen“, so Außenminister Alexander Schallenberg. Die Kliniken und Spitäler in Indien sind weit über ihre Kapazitäten hinweg ausgelastet und der Mangel an medizinischem Sauerstoff zur Beatmung sowie an antiviralen Me dikamenten macht eine lebensrettende Ver - sorgung zunehmend schwieriger. Ohne internationale Unterstützung ist eine vollständige Überlastung der medizinischen Einrichtungen gewiß. n Gespräch mit US-AuslandsösterreicherInnen In der Nacht von 28. auf 29. April, genauer gesagt zwischen Mitternacht und 1 Uhr früh, fand der zweite digitale Live-Talk von Außenminister Alexander Schallenberg mit AuslandsösterreicherInnen statt – dieses Mal aus Übersee. Eingeladen waren die in den USA lebenden ÖsterreicherInnen, gefolgt sind der Einladung mehr als 600. „Natürlich wäre mir ein physisches Zu - sammentreffen wesentlich lieber gewesen“, so Außenminister Alexander Schallenberg, „aber wir befinden uns noch immer in einer außergewöhnlichen Zeit und damit ist das eine der wenigen Möglichkeiten für mich als Außenminister zumindest die unterschiedlichen Zeitzonen zu spüren zu bekommen“, fügte er schmunzelnd hinzu. Fragen an den Außenminister und an den österreichischen Botschafter Martin Weiss, der als Gastgeber aus Washington zugeschaltet war, konnten bereits bei der Anmeldung zur Veranstaltung oder dann während des Talks mittels Chat-Tool eingesendet werden. Moderatorin Hannelore Veit versuchte möglichst viele der gesamt 355 eingelangten Fragen im Wechsel zwischen Außenminister und Botschafter beantworten zu lassen. „Keine der eingelangten Fragen wurde ins Leere geschickt, das ist mir ganz wichtig festzuhalten“, verspricht Schallenberg. Alle Fragen aus Themenbereichen, die nicht im Rahmen des digitalen Treffens beantwortet Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber Am 28. April hielt Außenminister Alexander Schallenberg gemeinsam mit dem österreichischen Botschafter in Washington, Martin Weiss, eine Videokonferenz für AuslandsösterreicherInnen ab. Moderiert wurde die Veranstaltung von der ORF-Journalistin Hannelore Veit. würden, werden vom Außenministerium und der österreichischen Botschaft in Washington im Anschluß an die Veranstaltung schriftlich beantwortet. Der Themenbogen spannte sich von der Beziehung Österreichs zur Biden-Administration, über die Doppelstaatsbürgerschaft bis hin zum „Green Pass“ und den aktuellen Einreiseregelungen. „Dieser Austausch mit unserem 10. Bun - desland, unseren Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreichern, ist für mich persönlich wichtig, um immer wieder auch die Antennen dort zu haben, wo sie der Außenminister haben sollte: im Ausland!“, so der Außenminister abschließend. n »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Impfstofflieferung nach Bosnien und Herzegowina Anläßlich der Ankunft von 10.530 Covid- Impfdosen für Bosnien und Herzegowina war Außenminister Alexander Schallenberg am 4. Mai gemeinsam mit dem Nachbarschaftsund Erweiterungskommissar, Olivér Várhelyi, in Sarajewo zu Gast. Österreich hat als Koordinator gemeinsam mit der Europäischen Kommission in den letzten Wochen da ran gearbeitet, insgesamt 651.000 Impfdosen an die Westbalkanländer liefern zu können. „Als die Europäische Kommission Österreich gebeten hat, die Verteilung von Impfstoffen in der Region zu unterstützen, haben Außenminister Alexander Schallenberg reiste nach Sarajewo, um vor Ort Impfstoffe des EU-IPA- Mechanismus zu übergeben – im Bild mit EU-Kommissar Oliver Varhely

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 199 / 22. 06. 2021 Österreich, Europa und die Welt 47 Foto: BMEIA / Gruber Große Pressekonferenz bei der Ankunft am Flughafen Sarajewo wir sofort und gern zugesagt. Es ist wohl kein Zufall, daß Österreich vom Team Europe mit der Koordinationsfunktion beauftragt wurde, denn der Westbalkan war und ist eine Priorität unserer Außenpolitik“, so Außenminister Schallenberg bei seiner Ankunft in Sarajewo. Der Impfstoff-Verteilungsmechanismus der EU ergänzt das internationale COVAX- Programm, über welches bereits 49 Millionen Impfstoffe in 121 Länder geliefert wurden. „Es war immer klar, daß die EU in ihrer Nachbarschaft helfen wird. Der Fokus liegt dabei klar auf den Westbalkanländern, aber auch auf der östlichen und südlichen Nachbarschaft sowie auf Afrika. In einer Pandemie gilt nur ein Prinzip: Niemand ist sicher solange wir nicht alle sicher sind“, betonte Schallenberg und unterstrich gleichzeitig, daß Österreich nichts zu gewinnen habe, wenn zwar im eigenen Land alle, die wollen, geimpft seien, es in der unmittelbaren Nachbarschaft jedoch noch weiße Flecken auf der Impfkarte gibt. Bosnien und Herzegowina soll insgesamt knapp 214.000 Impfdosen über den Verteilungsmechanismus der EU erhalten. Bis Au - gust sollen kontinuierliche Lieferungen er - folgen, die vor allem dem Gesundheits- und Pflegepersonal und anderen vulnerablen Be - völkerungsgruppen zugutekommen. Im Zuge seines Gesprächs mit der bosnischen Außenministerin Bisera Turkoviíc betonte Schallenberg einmal mehr, daß die Zukunft Bosnien und Herzegowinas in der Europäischen Union liege. Die territoriale Integrität des Landes dürfe dabei unter keinen Umständen zur Diskussion stehen. „Es besteht kein Zweifel daran, daß das Foto: BMEIA / Gruber Land den Weg in die EU nur geeint bewältigen kann. Ich appelliere daher an alle Volksgruppen und politischen Parteien, aufeinander zuzugehen und gemeinsam die wichtigen Reformen in Angriff zu nehmen, die für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wichtig sind“, so der österreichische Außenminister. Reformen in Bereichen wie Wahlrecht, Unabhängigkeit der Justiz oder Bekämpfung der Korruption seien kein Selbstzweck, um die EU zufrieden zu stellen, sondern würden vielmehr das Leben der Menschen im Land, insbesondere der jungen, nachhaltig verbessern. n »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Ministerkollegen-Treffen in Prag Außenminister Schallenberg war am 6. Mai in Prag bei seinem neuen tschechischen Amtskollegen Jakub Kulhánek zu Gast. Im Zentrum der Gespräche standen zum einen die gemeinsamen Bemühungen zur Wiederherstellung der Reisefreiheit im Sommer. Die beiden Außenminister tauschten sich über den EU-weiten „grünen Paß“ aus, der für die Wiederaufnahme der Rei seaktivitäten in Europa zentral ist. Gleichzeitig setzen sich Österreich und Tschechien für bestimmte „Vorleistungen“ auf bilateraler Ebene ein, damit zumindest schon geimpfte Personen vor dem für 1. Juli 2021 geplanten Inkrafttreten der EU-weiten Lösung frei reisen und so den Tourismus ankurbeln können. „Mobilität ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht“, so Schallenberg. Die tschechischen Pläne für den Ausbau des Kernkraftwerks Dukovany und den Aufbau eines Tief-Atommülllagers waren ebenfalls Thema des Treffens. Schallenberg stellt fest: „Österreich respektiert die Souveränität der Nachbarn bei der Wahl der Energiequellen. Aber auch wir haben legitime Interessen. Offenheit und Transparenz sind hier nötig.“ Schallenberg sicherte Tschechien auch im derzeit bestehenden diplomatischen Konflikt mit Rußland Unterstützung zu und bot konkrete Hilfestellung über die österreichische Botschaft in Moskau an. Beim bevorstehenden EU-Gipfel würden alle weiteren Schritte erörtert, die EU müsse hier mit einer Stimme sprechen. Im Rahmen der Pressekonferenz im An schluß an die Gespräche wurde auch das ge meinsame österreichisch-tschechische Geschichts buch mit dem Titel „Nachbarn/ Sousede“ offiziell vorgestellt. Bei dem Werk, das Beiträge von 27 österreichischen und tschechischen HistorikerInnen beinhaltet, handele es sich um eine Anregung zum Diskurs für Menschen auf beiden Seiten der Grenze und einen „grundsätzlichen Beitrag für die Zukunft und eine Bemühung, Vorurteile zu überwinden“, so Schallenberg. n Außenminister Alexander Schallenberg traf seinen tschechischen Amtskollegen Jakub Kulhánek