Ausgabe 198

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt 8 Foto: Peter Lechner / HBF Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtskollege Reuven Rivlin bei der gemeinsamen Pressekonferenz Großbritannien, Deutschland und Frankreich bemühen sich derzeit um eine Rettung des Abkommens. Der israelische Präsident unterstrich seinerseits erneut die Bedrohung durch den Iran und „seine extremistischen Anhängsel“, die Palästinenserorganisation Hamas und die li - banesische Hisbollah. Die internationale Gemeinschaft müsse „die Bedrohung erkennen, die der Iran darstellt, und einen kompromißlosen Weg gehen“. Israel werde niemals aufhören, seine BürgerInnen zu schützen. Den Anschlag in Wien vom vergangenen November nannte der israelische Präsident das „haarsträubende Zeugnis des de - struktiven Potentials“ extremistischer Gruppierungen. Der Attentäter, der damals in der Innenstadt vier Menschen tötete, war ein 20jähriger Sympathisant der jihadistischen Organisation „Islamischer Staat“ gewesen. Neben anderen Themen sprach Van der Bellen auch die Coronavirus-Bekämpfung in Israel an. „Die ganze Welt schaut bewundernd auf das israelische Impfprogramm“, so der Bundespräsident. Israel hat die weltweit höchste Durchimpfungsrate gegen das Virus. n https://www.bundespraesident.at/ Foto: Peter Lechner / HBF Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtskollege Reuven Rivlin legen am Mahnmal für die österreichischen jüdischen Opfer der Shoah am Heldenplatz Kränze nieder. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt Int. Zusammenarbeit in der Pandemie wichtiger denn je 9 Trotz Lockdown hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen viele Gespräche mit anderen Staatsoberhäuptern geführt – via Telefon und Video. Eine kleine Zwischenbilanz nach mehr als einem Jahr Corona-Pandemie. Foto: HBF / Peter Lechner Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Videomeeting mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier Eine der zentralen, verfassungsmäßig verankerten Aufgaben des Bundespräsidenten ist die Vertretung der Republik nach aus - sen. In normalen, Nicht-Corona-Zeiten ab - solviert der Bundespräsident daher zahlreiche Staatsbesuche und viele Staatsoberhäupter statten wiederum ihm in der Hofburg einen Besuch ab. „Gerade in der COVID- Krise, in der man sich nicht gegenseitig einfach besuchen kann, ist es besonders wichtig, die außenpolitischen Kontakte aufrechtzuerhalten“, so Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Virtueller Austausch Da mit dem Auftauchen der Pandemie in Europa Reisen nur mehr sehr eingeschränkt möglich waren, führte der Bundespräsident in dieser Zeit zahlreiche Telefon- und Video- Gespräche mit anderen Staatsoberhäuptern. Darunter waren 2020 etwa Gespräche mit Is - raels Präsident Reuven Rivlin, mit dem König der Belgier Philippe, mit Präsident Frank-Walter Steinmeier, dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani, mit Indiens Pre - mierminister Narendra Modi, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, Spaniens König Felipe oder mit dem Präsidenten Costa Ricas, Carlos Alvarado Quesada. Von Beginn der Pandemie an war klar, daß diese globale Gesundheitskrise nur in enger Zusammenarbeit aller Staaten zu bewältigen ist Im Mittelpunkt all dieser Gespräche stand als zentrales Thema die Corona-Pandemie und ihre globalen Folgen. Am Beginn der Pan demie war vor allem die Heimholung der eigenen StaatsbürgerInnen aus dem Ausland Thema, die teilweise erfolgten Grenzschliessungen mit ihren negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit so - wie die Beschaffung von medizinischen Gü - tern. „Von Beginn der Pandemie an war klar, daß diese globale Gesundheitskrise und die damit einhergehende Wirtschaftskrise und Krise am Arbeitsmarkt nur multilateral, also in enger Zusammenarbeit aller Staaten, zu bewältigen ist“, betont der Bundespräsident. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Rasche Ratifizierung des EU-Aufbaufonds gefordert Weitere wichtige Themen in den Gesprächen war die Aufrechterhaltung der Wirtschaftsbeziehungen in diesen herausfordernden Zeiten, sowie die Frage, wie man gut aus der Krise herauskommen kann. In all diesen Gesprächen verwies der Bundespräsident stets darauf: „Die Corona-Pandemie hat zwar jetzt die Klimakrise aus den Schlagzeilen verdrängt, sie ist deshalb aber nicht verschwunden oder gar gelöst worden. Der Neustart der Wirtschaft sollte daher weltweit mit Bedacht auf die Klimakrise nachhaltig erfolgen. Die EU hat mit ihrem 750 Milliarden-Programm hier einen sehr wichtigen Schritt gesetzt. Nun ist es wichtig, daß die für die Umsetzung erforderlichen Ratifizierungen in allen Mitgliedstaaten (auch Österreich) rasch abgeschlossen werden, um die EU zukunftsfit zu machen.“ In allen Gesprächen waren natürlich auch die bilateralen Beziehungen Thema und wie der Multilateralismus gestärkt werden kön -