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Ausgabe 198

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt 20 Experten sind der Ansicht, daß wir alleine in Österreich rund 30 Millionen Vakzin-Dosen benötigen. Aus diesem Grund müssen wir nicht nur innerhalb der Europäischen Union kooperieren, sondern auch global“, so Kurz. Gründung einer gemeinsame Forschungsund Entwicklungsstiftung „Heute haben wir uns auf zwei Dinge ge - einigt: Zunächst einmal wollen wir eine ge - meinsame Forschungs- und Entwicklungsstiftung ins Leben rufen, um innovative Projekte zu unterstützen. Zweitens haben wir uns entschlossen, gemeinsam in Produktionskapazitäten in Europa und Israel zu investieren. Das ist ein mehrstufiges Verfahren. Wir werden daher die Aufgaben untereinander aufteilen. Jeder wird hier auf einen Schwerpunkt setzen“, so Kurz. In Österreich würden beispielsweise Lipide produziert, die für viele Vakzine benötigt werden. Der Kanzler bedankte sich zum Abschluß seines Statements bei Benjamin Netanjahu und Mette Frederiksen für die Bereitschaft zur Kooperation. „Es ist sehr wichtig, zusammenzuarbeiten, nicht nur, um das Virus jetzt zu be - kämpfen, sondern auch um in den nächsten Jahren gegen die Mutationen gerüstet zu sein.“ „Grüner Paß“ als Nachweis für Impfung oder überstandene Erkrankung Der Kanzler und die dänische Ministerpräsidentin besuchten zum Auftakt ihrer Vi - site in der Stadt Modi'in ein Fitnessstudio und nahmen an der Präsentation des sogenannten „Grünen Passes“ teil. Der elektronische Impfpaß in Form einer Handy-App wur - de im Februar in Israel eingeführt und bestätigt eine bereits erfolgte Impfung beziehungs - weise eine überstandene Corona-Erkrankung. Die Europäische Union hat sich beim letzten EU-Gipfel auf ein ähnliches Modell geeinigt, das derzeit von der EU-Kommission erarbeitet wird und voraussichtlich in drei Monaten ausgerollt werden soll. Bundeskanzler Kurz setzt sich dafür ein, daß der europäische „Grüne Paß“ auch in Israel anerkannt wird. Zu den weiteren Schwerpunkten der engeren Kooperation der drei Länder zählen etwa die Impfstoffproduktion – in Österreich gibt es derzeit zwei Standorte für die Herstellung, nämlich Novartis in Kundl, Tirol, und Polymun/Pfizer in Orth an der Donau (Niederösterreich) –, aber auch die Entwick - lung neuer Impfstoffe, die Forschung an Covid-Medikamenten sowie die Entwick lun von Tests. Foto: BKA / Hans Hofer Integrationsministerin Susanne Raab: „Frauen stärken Frauen in der Integration.“ Frauen stärken Frauen in der Integration Im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März nahm Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab an einem On - lineaustausch unter dem Motto „Empowerment von Frauen für Frauen“ teil. Zwei Integrationsbotschafterinnen der Initiative Zu - sammen:Österreich des Österreichischen In - tegrationsfonds (ÖIF) – Unternehmerin Aleksandra Izdebska mit Wurzeln in Polen und Tax Manager Amela Poglitsch mit Wurzeln in Bosnien und Herzegowina – teilten mit rund 20 weiblichen Mentees des „Mentoring für MigrantInnen“-Programms ihre „Erfolgsgeheimnisse“ in Sachen gelungene In tegration in Österreich. Im Mittelpunkt des Onlinetalks standen die persönlichen Erfahrungen der Teilnehme - rinnen sowie konkrete Tipps der beiden Integrationsbotschafterinnen für den Start in Ös - terreich. Bundesministerin Raab: „Mit ihren Erfolgsgeschichten zeigen die Integrationsbotschafterinnen vor, welche Chancen Frauen in Österreich haben und welchen Beitrag auch Frauen mit Migrationshintergrund für unsere Gesellschaft leisten können.“ Außerdem berichtete die Ministerin aus ihrer Zeit als aktive Mentorin: „Ich kann aus eigener Erfahrung bestätigen, wie wichtig eine Mentoring-Partnerschaft für den Berufs - einstieg in Österreich ist. Daher ist es mein Ansatz, erfolgreiche Frauen mit Migrationshintergrund wie die Integrationsbotschafterin - nen vor den Vorhang zu holen. Denn sie sind es, die für andere Frauen aus ihren jeweiligen Communitys Vorbilder sein und sie in - spirieren können.“ Raab betonte zudem, daß sie Frauen darin bestärken will, sich weiterzuentwickeln – eine wichtige Rolle könnten dabei Formate wie das Mentoring-Programm »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at spielen. „Empowerment von Frauen ist gerade in der Integration entscheidend – denn Frauen sind ,Integrationsmotoren‘ für ihre Familie und ihr Umfeld. Dabei ist es meiner Meinung nach besonders wichtig, daß Frauen andere Frauen unterstützen“, so Raab abschließend. Initiativen der EU in die Gemeinden bringen „Die Europäische Union fängt in der Ge - meinde an. Es ist mir daher eine große Freude, daß wir heute neue Initiativen für EU- Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte präsentieren können“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler am 4. März bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebunds, Alfred Riedl, im Bundeskanzleramt. Laut einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage vom Dezember 2020 unterstützen nur 22 Prozent die Europäische Union genauso wie sie derzeit ist. Mittlerweile seien es 70 Prozent, die für eine Veränderung eintreten. 39 Prozent davon gaben an, die Union „eher“ zu unterstützen, würden sich aber Reformen wünschen. 31 Prozent sehen die EU skeptisch und würden ihre Meinung aber ändern, wenn es entsprechende Reformen gäbe. Bindeglied zwischen EU und Gemeinden „Ich habe von Anfang an für den raschen Beginn der Zukunftskonferenz auf europäischer Ebene plädiert. Es ist jetzt wichtiger denn je, über die Zukunft der Europäischen Union zu sprechen“, betonte Edtstadler. Be - reits bei den Österreich-Dialogen seien die EU-GemeinderätInnen wichtige Ansprechpartner gewesen. Es hand le sich um ein europaweit einzigartiges Vorzeigeprojekt. „Sie

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt 21 sind erste Ansprechpartner für Fragen rund um die EU und wichtige Bindeglieder zwischen der Europäischen Union und den Gemeinden. Sie unterstützen bei Informationen zu Förderungen, bei ge meinsamen Lö - sungen und beim Abholen von Geldern aus der Union“, so die Europaministerin. Es seien derzeit über 1.200 EU-GemeinderätInnen über das 2.095 Gemeinden umfassenden Bundesgebiet verteilt. „Mein ganz klares Ziel ist es, daß wir in jeder Gemeinde Österreichs zumindest eine Europagemeinderätin oder einen -gemeinderat haben. Es wäre wünschenswert, wenn jede im Gemeinderat vertretene Partei einen Ansprechpartner stellt“, hielt Edtstadler fest. Viermal jährlich soll zudem das neue Magazin „Unser Europa.Unsere Gemeinde.“ er - scheinen, worin sich aktuelle Informationen zu Entwicklungen in der Europäischen Union befinden. Man habe bereits mit dem Versand der ersten Ausgabe begonnen. Ziel ist es, aktuelle Entwicklungen in der EU aufzubereiten und unterschiedliche Akteure vor den Vorhang zu holen. Als weitere Initiative präsentierte Karoline Edtstadler die neue Website, worin unter anderem ein eigenes Portal für Europa-Ge - meinderätInnen geschaffen wurde: https://www.europagemeinderaete.at Drittens wird es künftig einen sechsmal jährlich erscheinenden Newsletter mit detaillierten Informationen und aktuellen Entwikklungen geben. Und schließlich initiiert die Europaministerin monatliche Online Round- Tables. „Wichtig ist, daß wir die Lehren aus der Krise ziehen und die Menschen aktiv einbinden.“ Rückmeldung der Bevölkerung für starke Stimme in der EU „Als Europaministerin ist mir dieser di - rekte Austausch sehr wichtig, weil es darum geht, die Sorgen, die Nöte und die Kritik aufzunehmen. Und weil es darum geht, die Ini - tiativen der Europäischen Union in die Ge - meinden, in die Regionen zu bringen. Die Menschen haben viele Anregungen und Fragen sowie eine klare Vorstellung davon, wie das Europa der Zukunft aussehen sollte. Wenn wir eine starke Stimme für die EU sein wollen, brauchen wir die Rückmeldungen aus der Bevölkerung“, erläuterte Edtstadler. Die Europaministerin richtete ihren Dank vor al - lem an das Außenministerium als Partner die - ser Initiative so wie an Gemeindebundpräsident Alfred Riedl für die Bemühungen, wenn es darum geht, die EU näher an die BürgerInnen zu bringen. Foto: BKA / Andy Wenzel Am 8. April 2021 nahm Bundesministerin Susanne Raab an der Veranstaltung „50 Jahre Romapolitik – Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen“ teil. Ein Jahr ÖIF-Online-Deutschkurse Mit dem ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr starteten umfangreiche Online- Deutschkursmaßnahmen für Flüchtlinge so - wie ZuwanderInnen, da keine Präsenzkurse stattfinden konnten. Nach einem Jahr zieht Integrationsministerin Susanne Raab eine sehr positive Bilanz: Seit Beginn dieses On - line-Angebots haben in mehr als 1.000 Deutschkurs-Einheiten rund 75.000 Flücht - lin ge sowie ZuwanderInnen an diesen Online-Sprachkursen teilgenommen. „Daß in einem Jahr 75.000 Menschen an den Online-Deutschkursen des Integrationsfonds teilgenommen haben, ist ein voller Er - folg. Denn gerade die Coronakrise führt uns sehr deutlich vor Augen, wie wichtig gute Kenntnisse der Landessprache sind, um alle Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung auch lückenlos verstehen zu können. Sprache ist aber auch der Schlüssel zur Integration: Nur wer gut Deutsch spricht, kann in Österreich in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen. Daher war es mir von Beginn der Corona-Pandemie an ein Anliegen, daß die Deutschkurse für Flüchtlinge sowie Zuwanderinnen und Zuwanderer online weitergeführt werden. So können die Menschen diese Zeit eigenverantwortlich nutzen, um intensiv Deutsch zu lernen“, betont Ministerin Raab. https://sprachportal.integrationsfonds.at/ Bundesregierung beschließt Fortführung der österreichischen Roma-Strategie Im Vorfeld des Internationalen Roma- Tags am 8. April hat die Bundesregierung »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at bei der Ministerratssitzung am 14. April auf Antrag der für Volksgruppen zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab eine Fortschreibung der österreichischen Strategie zur Inklusion der Roma in Österreich be - schlossen. Im Jahr 2011 wurde von der Europäischen Kommission erstmals ein EU-Rahmen für nationale Strategien zur Inklusion der Roma bis zum Jahr 2020 verabschiedet. Vergangenes Jahr legte die Europäische Kommission den neuen strategischen Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma bis 2030 vor. Die Mitgliedstaaten können bis September ihre nationalen Roma-Strategien entsprechend anpassen. Österreich kann der Europäischen Kommission nun mit dem heutigen Ministerratsbeschluß bereits im April 2021 die fortgeschriebene nationale Roma-Strategie übermitteln. Darin werden Schwerpunkte in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt, die Bekämpfung von Antiziganismus, die Stärkung von Roma-Frauen (Romnja) und Roma- Jugendlichen sowie die Stärkung der organisierten Zivilgesellschaft und die Förderung einer verbesserten Teilhabe der Volksgruppe gesetzt. Kanzleramtsministerin Susanne Raab: „Ich freue mich sehr, daß wir heute im Ministerrat die Fortschreibung der österreichischen Roma-Strategie beschließen konnten. Sie ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur Inklusion der Volksgruppe der Roma und der Roma-Zivilgesellschaft, nicht nur in Österreich, sondern auch in der Europäischen Union.“ https://www.bundeskanzleramt.gv.at/

Wir danken dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Land Burgenland, Land Oberösterreich und PaN – Partner aller Nationen für die aktive Unterstützung unserer Arbeit für Österreich.