Ausgabe 198

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt Aus dem Bundeskanzleramt 18 Foto: BKA / Dragan Tatic Am 25. und 26. Feber nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union teil. EU-Videogipfel: Covid-19, Sicherheitsund Verteidigungsfragen Beim virtuellen EU-Gipfel der Staatsund Regierungschefs, der am Nachmittag des 25. Feber begann, stand die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie sowie die Impfstoff-Beschaffung im Mittelpunkt. Themen waren dabei zügigere Zulassungsverfahren und der Ausbau der Produktionskapazitäten durch eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller. Auch ein europaweites Impfzertifikat stand zur Debatte stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte bereits angekündigt, daß er sich für einen „Grünen Paß“ für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene aussprechen werde. Es brauche „einen ,Grünen Paß‘ für jeden, der geimpft ist oder gerade Corona hatte und dadurch immun ist, oder einen neuen Test gemacht hat“, so Kurz im Vorfeld des EU-Gipfels. Der Bundeskanzler werde sich erneut für eine raschere Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA einsetzen. Auch die Überprüfung mit Pharmaunternehmen zur Steigerung der Impfstoff-Produktionskapazitäten in der EU solle weiter beschleunigt werden. „Wir brauchen innerhalb der Europäischen Union die Reisefreiheit wieder zu - rück“, betonte Kurz. Ein EU-weit geltender „Grüner Paß“ könne „eine gute Basis dafür darstellen, daß wir ordentlich durch den Sommer kommen“. Israel habe bereits ein ähnliches System, das über digitale Lösungen einfach umsetzbar sei. Er habe bereits mit zahlreichen EU-Amtskollegen sowie Foto: BKA / Dragan Tatic »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at auch dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu über diesen Vorschlag gesprochen und hoffe, „möglichst schnell die Vorbehalte der Staaten aufbrechen zu kön - nen“. Das Ziel sei eine gemeinsame europäische Lösung, aber „wenn es nicht gelingt, werden wir selbstverständlich dieses Projekt national angehen und mit möglichst vielen Staaten in der Nachbarschaft und darüber hinaus versuchen, einen gemeinsamen Weg zu finden.“ Wichtig seien einheitlichen Standards für Reisen und den Güterverkehr innerhalb der EU, betonte der Bundeskanzler angesichts der Debatte über Grenzschließungen und Einreisebeschränkungen. „Der Binnenmarkt muß trotz der Pandemie weiterhin funktionieren, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten. Dafür braucht es einheitliche Standards für Pendler, den Güterverkehr und Reisen“, so Kurz. „Wir wollen alle so schnell wie möglich unser normales Leben wieder zurück. Wir wollen die Freiheit zurück, in - nerhalb Europas zu reisen, ob geschäftlich oder privat. Und wir wollen vor allem die Möglichkeit, in Kulturveranstaltungen zu ge hen, Gastronomie und Hotellerie zu nutzen und genießen zu können.“ Er sehe eine Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer als eine realistische Perspektive. Am 2. März empfing Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.) den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 198 / 19. 04. 2021 Österreich, Europa und die Welt 19 Foto: BKA / Dragan Tatic Am 4. März traf Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.) im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Israel gemeinsam mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen den Premierminister von Israel, Benjamin Netanjahu Tags darauf, am 26. Feber, standen die Themen Sicherheit und Verteidigung sowie die südliche Nachbarschaft auf der Agenda des EU-Gipfels. So haben sich die EU- Staats- und Re gierungschefs darüber ausgetauscht, wie die Europäische Union widerstandsfähiger ge gen über Cyberangriffen und hybriden Be drohungen gemacht werden kann. Auch der Ausbau der Partnerschaften zwischen EU und NATO stand auf der Ta - gesordnung des Rates. „Wir müssen gemeinsam in Europa entschlossen die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sowie die Ideologie da hinter, den politischen Islam, bekämpfen“, sagte der Bundeskanzler und verwies in diesem Zusammenhang auf den Terroranschlag in Wien vom November letzten Jahres. Man setze dabei auf einen Mix aus nationalen sowie europäischen Maßnahmen, insbesondere in Bezug auf Foreign Terrorist Fighters. „Als neutrales Land ist Österreich besonders die multilaterale Zusammenarbeit mit der UNO und OSZE wichtig sowie mit der NATO im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden“, be - tonte der österreichische Regierungschef. Das gelte vor allem für Friedenssicherungs- und Beobachtermissionen, wie jener der OSZE in der Ostukraine, wo Österreich seinen Beitrag leiste. Foto: BKA / Dragan Tatic Premierministerin Mette Frederiksen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Premierminister Benjamin Netanjahu bei der Begutachtung des israelischen „Grünen Passes“ Bundeskanzler: Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung von Impfstoffen mit Israel und Dänemark „Im Moment schaut die Welt mit Bewunderung nach Israel. Als erstem Land weltweit ist es Israel gelungen, seine Bevölkerung vorbildhaft zu impfen. Es hat sich ge - zeigt, daß es möglich ist, diesem Virus die Stirn zu bieten“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am 4. März bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Israel. Er werde niemals den Beginn des Jahres 2020 vergessen, so der Kanzler, als er von Netanjahu gewarnt wurde, daß das Coronavirus eine große Bedrohung für die ganze »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Welt darstellen werde. „Israel war der Grund, warum wir in Österreich so schnell reagiert haben, als uns die erste Welle in der EU ge - troffen hat. Wir waren jetzt seit einem Jahr in der First-Mover Gruppe tätig und es hat sich ganz klar gezeigt, daß die Pandemie nur be - siegt werden kann, wenn wir auf weltweiter Ebene zusammenarbeiten“, betonte der ös - terreichische Regierungschef. Es sei realistisch, daß man im Sommer zur Normalität zurückkehren werde können. Dennoch müs - se man sich bereits jetzt auf die Zeit nach dem Sommer vorbereiten. „Expertinnen und