Ausgabe 197

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 197 / 12. 02. 2021 Innenpolitik M. Kocher neuer Arbeitsminister Nachfolger von BM Christine Aschbacher von Bundespräsident Van der Bellen angelobt – Bundeskanzler Kurz erfreut über weiteren Topexperten im Regierungsteam 60 Foto: BKA / Dragan Tatic v.l.: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Arbeitsminister Martin Kocher Die coronabedingte Gesundheitskrise Mit Martin Kocher, Direktor des Instituts am Arbeitsmarkt begleiten zu dürfen.“ Der wird uns noch einige Monate massiv für höherer Studien IHS, übernehme ein Professor am 11. Jänner von Bundespräsident Alexander fordern“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am 11. Jänner bei der Präsentation des Nachfolgers von Arbeitsministerin Christine Aschbacher im Bundeskanzleramt. „Neben all den Notmaßnahmen, die wir im Moment zur Bewältigung der Krise setzen müssen, im Gesundheitsbereich, im Arbeitsbereich, im Wirtschaftsbereich und auch am Arbeitsmarkt, neben all den Einschränkungen, den Wirtschaftshilfen und auch der Kurzarbeit wird es notwendig sein, in den nächsten Jahren alles zu tun, um Österreich wieder zu al - ter Kraft zurückzuführen: unsere Wirtschaft wieder zu stärken und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen. Ich möch - te das mit einem starken und kompetenten Team tun und ich freue mich daher, daß ich mit Martin Kocher einen zusätzlichen Topexperten für unser Team gewinnen konnte“, so Kurz, der sich bei Christine Aschbacher für deren ausgezeichnete Arbeit bedankte (sie war wegen Plagiatsvorwürfen ihrer Dissertation am 9. Jänner zurückgetreten (Anm. d. Red.). Die Agenden Familie und Ju gend für Wirtschaftswissenschaften und vor allem ein international anerkannter Experte die wichtige Aufgabe des Arbeitsministers. Wirtschaft und Beschäftigung würden die wesentlichen Themen der nächsten Monate und Jahre sein. Insofern sei die Expertise von Kocher eine unglaubliche Bereicherung für das Regierungsteam. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit, so Kurz. Kocher: Auswirkungen der Pandemie möglichst geringhalten, Standort Österreich stärken… Martin Kocher bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen: Er habe seine Aufgabe als Wissenschaftler und Experte am IHS sehr gerne ausgeübt, nun sei es aber wichtig, Verantwortung zu übernehmen: „Wir sind in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Diese Wirtschaftskrise, ausgelöst durch eine Pandemie, hat einen hohen Stand der Arbeitslosigkeit ausgelöst, viele Menschen sind in Kurzarbeit. Das ist eine große Herausforderung für den Arbeitsmarkt. Van der Bellen angelobte Arbeitsminister nannte drei große Herausforderungen: Zu - nächst die Bewältigung der Pandemie und damit einhergehend die Abfederung von Arbeitslosigkeit. Es werde bis zum Som mer darum gehen, die akute Krise zu begleiten und die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Danach gelte es Beschäftigung zu schaffen: „Jeder Arbeitsplatz, den wir schaffen kön nen wird helfen die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Die aktuelle Prognose des IHS sagt, daß die Arbeitslosigkeit 2024 noch auf einem höheren Niveau sein wird als 2019. Das Ziel wird sein, eine bessere Rück - kehr zur Beschäftigung zu finden und den Standort Österreich zu stärken“, so Kocher. Der dritte Bereich betreffe die Zukunft der Arbeit: Digitalisierung, Strukturwandel und Fachkräftemangel würden in den nächsten Jahren die Arbeitsmarktpolitik beschäftigen. Die Coronapandemie habe diese Entwicklung beschleunigt. Abschließend be - dankte sich Kocher beim Bundeskanzler und betonte, daß er sich auf die Zusammenarbeit werden an Bundesministerin Su sanne Raab Umso wichtiger ist es Expertise ein- freue. n übergeben. bringen zu können und die großen Aufgaben https://www.bundeskanzleramt.gv.at/ »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 197 / 12. 02. 2021 Innenpolitik 75 Jahre Ernennung Leopold Figls zum Bundeskanzler 61 »Leopold-Figl-Saal« zur Erinnerung an den ersten Bundeskanzler der Zweiten Republik Foto: BKA / BPD Leopold Figl Bundeskanzler der Republik Österreich vom 20. Dezember 1945 bis 2. April 1953 Am 20. Dezember 2020 jährte sich zum sozialisten ins Konzentrationslager gebracht 75. Mal die Ernennung von Leopold und dort mehrfach schwer mißhandelt wur - Figl zum Bundeskanzler. Anläßlich des Jubiläums lud Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Courage und seinen unerschütterlichen de. Figl hat durch seinen unbändigen Willen, des sen Tochter Anneliese Figl ins Bundeskanzleramt ein. „Leopold Figl hat Großes sten Stunden unserer Geschichte Orientie- Glauben an Österreich vielen in den schwer- für unser Land geleistet. In den dunkelsten rung und Mut gegeben. Dafür und für seinen Stunden unserer Geschichte hat ihn nie der Einsatz für ein freies und geeintes Österreich Mut verlassen, für seine Überzeugungen zu sind wir ihm zu tiefstem Dank verpflichtet“, kämpfen, auch nicht, als er von den National - so Bundeskanzler Sebastian Kurz. Figl, erster Bundeskanzler der Zweiten Re publik, unterzeichnete im Jahr 1955 als Außenminister für Österreich den Staatsvertrag und war darüber hinaus Nationalratspräsident und Landeshauptmann von Niederös - terreich. Seine politische Karriere ist un - trennbar mit den politisch bedeutenden An - fangsjahren der Zweiten Republik verbunden. Als Staatsmann, Politiker und Mensch machte er sich nach 1945 um den wirtschaftlichen Wiederaufbau, die Wiederherstellung der Demokratie und die Selbstständigkeit unseres Landes verdient. Sein Wirken hat Ös terreich maßgeblich geprägt. Zur Erinnerung an den ersten Bundeskanzler der Zweiten Republik und seine Leistungen um den Wiederaufbau Österreichs wird der Steinsaal im Bundeskanzleramt zu - künftig den Namen „Leopold-Figl-Saal“ tragen. Am 20. Dezember 1945 wurde er von Bundespräsident Karl Renner als erster Bun - deskanzler der Zweiten Republik angelobt. In seiner Regierungserklärung vor dem Na - tionalrat, einen Tag später, am 21. Dezember 1945, führte er aus: „Es wird heuer leider kein Weihnachten sein, so wie wir es gerne haben möchten. Auf den Christbäumen, so wir welche haben, wird ein schönes Päck - chen voll Sorgen hängen. Trotzdem wollen und dürfen wir an diesem Weihnachtsabend, wo zum ersten Mal wieder die Kerzen in einem neuen demokratischen Österreich leuchten, […] versprechen, daß wir […] Stück um Stück und Stein um Stein gemeinsam […] zusammenlegen können für den Neuaufbau unseres geliebten Österreichs. […] Und nun wollen wir an die Arbeit gehen.“ Es handelte sich wohl um eine der berührendsten Reden eines Bundeskanzlers. Es war ein Versuch, den Menschen in Zeiten der bittersten Not ein wenig Zuversicht zu schenken. Im Jahr 1955 hingegen verzeichnete Leopold Figl als Außenminister der Regierung Raab seinen wohl größten politischen Er - folg. Die Wiederherstellung der vollständigen österreichischen Souveränität war nicht nur ein historisches Ereignis, sondern ist »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at