Ausgabe 193

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Österreich, Europa und die Welt 4 Foto: HBF / Peter Lechner v.l.: Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Gesrpräch mit dem Präsidenten der Republik Kroatien, Zoran Milanović, und mit dem Präsidenten der Republik Slowenien, Borut Pahor, in seinen Amtsräumen in der Wiener Hofburg Foto: HBF / Peter Lechner Die drei Präsidenten bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Wien tiv erwiesen. Es ist gut, wenn wir wieder ge - meinsame Wege gehen können“, sagte der Bundespräsident, der unter anderem auch auf die enge wirtschaftliche Verflechtung Österreichs mit Slowenien und Kroatien verwies. Gerade deshalb sei es wichtig, daß es auch diesen Ländern gut gehe, so Van der Bellen, der mit Blick auf den EU-Gipfel in der kommenden Woche das EU-Mehrjahresbudget und das EU-Konjunkturprogramm als „extrem wichtige Dinge für die Zukunft der Union“ bezeichnet. „Es ist ganz klar, daß kein Zoom diesen direkten Kontakt ersetzen kann. Solche Ge - spräche brauchen wir mehr“ betonte der kroatische Staatspräsident. Auch handle es sich bei der Trilaterale um ein „hervorragendes For mat“, weil Kroatien den beiden anderen Ländern „sehr nahestehend“ sei. Pahor kündigte auch seine Teilnahme an der Gedenkfeier zum 100. Jahrestag der Kärnt ner Volksabstimmung in Klagenfurt am 10. Oktober an. „Es geht nicht darum, daß wir schnell eines Jahrestags gedenken, sondern ihm auch eine Bedeutung geben und in einen Zukunftskontext stellen“, betonte der slowenische Präsident. „Wir möchten so - wohl dem slowenischen als auch dem österreichischen Volk zeigen, daß uns das ge - meinsame europäische Haus Chancen bietet, die wir bisher nicht hatten.“ Es handelte sich bereits um das siebente Jahrestreffen der Präsidenten, die sich in der Gastgeberrolle abwechseln. Das Format wurde nach dem EU-Beitritt Kroatiens im Jahr 2013 ins Leben gerufen. Mit seinem slo - wenischen Kollegen Pahor sprach Van der Bellen am 7. Juli in einem bilateralen Ge - spräch über gemeinsame Feiern zum 100. Jahrestag der Kärntner Volksabstimmung vom 10. Oktober 1920, als sich das damals mehrheitlich slowenischsprachige Südkärnten für den Verbleib bei Österreich entschieden hatte. n https://www.bundespraesident.at Quelle: Präsidentschaftskanzlei »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Bundespräsident Alexander Van der Bellen traf am 9. und 10. Juni und alle BotschafterInen der EU-Länder sowie den Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, zu einem vertraulichen Meinungsaustausch in die Hofburg. Die Gespräche fanden Coronabedingt in drei Runden statt. „Ich möchte mit dieser Einladung ein Zeichen für die Notwendigkeit europäischer Zusammenarbeit setzen. Die EU ist jetzt in der Phase des wirtschaftlichen Neustarts be - sonders gefordert das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes, freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistun - gen und Kapital sollen so rasch wie möglich wieder in vollem Umfang gewährleistet sein. Die Wirtschaft und damit auch die Beschäftigung in den EU-Staaten sind so eng miteinander verwoben, daß wir die vor uns liegenden Herausforderungen nur in enger Zusam - menarbeit und gut abgestimmt bewältigen können“, so der Bundespräsident. „Ich bin zudem überzeugt, daß der wirtschaftliche Neustart und die Bewältigung der Klimakrise Hand in Hand gehen müssen. Sichere Arbeitsplätze und eine wirksame Klimapolitik bedingen einander.“ Schließlich müßten wir auch die Positionierung der EU in der Welt im Blick behalten. Nur ein starkes, vereintes Europa könne auf der Weltbühne die Interessen der 450 Millionen EuropäerInnen bestmöglich vertreten und wirksame Beiträge für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung leisten, betonte der Bundespräsident. Die erste Runde fand mit den Botschaftern von Kroatien (damaliges EU-Vorsitzland), Deutschland, Portugal, Slowenien, Frankreich, Tschechien, Schweden, Spanien und Belgien sowie dem Vertreter der EU- Kommission in Österreich, Martin Selmayr, statt, die zweite und dritte Runde tags darauf mit den BotschafterInnen der anderen EU- Länder. Die Einladung der Botschafter seitens des Bundespräsidenten orientierte sich dabei an der Reihenfolge der bevorstehenden Vorsitzführungen in der EU (Anm.: im zweiten Halbjahr 2020 hat Deutschland de EU- Vorsitz übernommen). n https://www.bundespraesident.at Österreich, Europa und die Welt Vertraulicher Meinungsaustausch Bundespräsident Van der Bellen traf alle BotschafterInnen der EU-Länder Quelle: Präsidentschaftskanzlei Fotos: HBF / Carina Karlovits und Peter Lechner »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at 5