Aufrufe
vor 3 Jahren

Ausgabe 192

Monatsmagazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: sechs bis acht Mal jährlich mit bis zu 100 Seiten Österreich. 14.326 pdf-Downloads im Junii 2020 auf http://oesterreichjournal.at/

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 192 / 02. 06. 2020 Innenpolitik Weitere Erleichterungen ab 15. Juni Bundeskanzler Sebastian Kurz: Appell für mehr Eigenverantwortung Wir dürfen heute wieder gute Nachrichten verkünden“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am 29. Mai bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudi Anschober und Innenminister Karl Nehammer. „Wir haben in Österreich weiterhin sehr niedrige Ansteckungszahlen und sind auf einem guten Weg. Daher können wir in die nächste Phase eintreten, die da lautet: weniger Regeln, mehr Eigenverantwortung. Der nächste Schritt in Richtung Normalität kann gesetzt werden. Gerade was den Mund-Nasen-Schutz betrifft, ist uns vollkommen bewußt, daß dieser für Ös - terreich ein Kulturwandel war und ist. Wir können aber noch nicht gänzlich darauf verzichten. Durch die guten Zahlen ist es aber möglich, daß wir Schritt für Schritt Lockerungen vornehmen können“, so Kurz. Eigenverantwortung wird wichtiger „Nach den Lockerungsschritten, die wir bereits in den letzten Wochen setzen konnten, ist es aus heutiger Sicht möglich, daß wir ab 15. Juni den Mund-Nasen-Schutz verpflichtend nur mehr in drei Bereichen tragen müssen: zum Ersten in den öffentlichen Verkehrsmitteln, zum Zweiten im Gesundheitsbereich sowie den Apotheken und zum Dritten bei Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, wie etwa bei Friseuren und den Angestellten in der Gastronomie“, informierte der Kanzler. Das bedeute, daß der Mund-Nasen-Schutz im Handel, der Schule oder für Gäste in der Gastronomie nicht mehr verpflichtend zu tra - gen sei. Der Bundeskanzler empfahl jedoch, da die Eigenverantwortung derzeit wichtiger werde, „dringend den Mund-Nasen-Schutz, weiterhin überall dort zu tragen, wo es Menschenansammlungen gibt, es eng ist und der Mindestabstand mit anderen Menschen nicht eingehalten werden kann“. Darüber hinaus habe die Bundesregierung ab 15. Juni auch weitere Lockerungsschritte für die Gastronomie beschlossen. „Die Sperrstunde soll dann auf 1:00 Uhr ausgeweitet und die Vier-Personen-Regel pro Tisch aufgehoben werden“, so Kurz. Der Ein- Meter-Abstand der Tische zwischen Gruppen, die nichts miteinander zu tun haben, bleibe jedoch aufrecht. Foto: BKA / Dragan Tatic Pressestatement zu den neuen Maßnahmen (v.l.): Innenminister Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die Regierung sehe es zudem positiv, daß viele Unternehmen und Institutionen in Österreich sich selbst Sicherheitskonzepte überlegt haben und so einen Beitrag dazu lei - sten, daß man die Ansteckungszahlen weiterhin niedrig halten könne. Regionale Maßnahmen bei Anstieg der Infektionszahlen Abschließend betonte der Bundeskanzler, daß man keinem Irrtum unterliegen solle: „Das Virus ist nicht ausgelöscht. Wir haben es geschafft, daß die Infektionszahlen in Ös - terreich schnell gesunken sind, aber genauso schnell können die Zahlen wieder ansteigen. Wir sollten daher alle gemeinsam nicht leichtsinnig werden. Die Grundregeln gelten nach wie vor und sind das Allerwichtigste.“ Die Bundesregierung werde die Maßnahmen anhand der Entwicklung der Ansteckungszahlen anpassen. „Wenn sich die Situation verschlechtert, wird es notwendig sein, re - gional wieder vermehrt Maßnahmen setzen. Wir stehen dabei in engem Dialog mit den Landeshauptleuten. Wenn ein Anstieg der Zah len über Regionen hinausgeht, dann wird es notwendig sein, national zu handeln. Das ist unsere Verantwortung als Regierung.“ »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at 38 Der Kanzler appellierte noch einmal an die Eigenverantwortung zum Schutz jeder und jedes Einzelnen und bat darum, die Grundregeln weiterhin einzuhalten. Vizekanzler Werner Kogler betonte, daß gemeinsam und durch Mitwirken der Bevölkerung bereits vieles gelungen sei. „Die Ei - genverantwortung und Freiwilligkeit wird nun zunehmend eine große Bedeutung spielen. Diese Säule wird noch wichtiger werden. Mit der wiedergewonnenen Freiheit und dem schrittweisen Ablegen des Mund-Nasen- Schutzes können wir uns umso stärker um Wirtschaft und Beschäftigung kümmern.“ Der Regierung sei vollkommen bewußt, daß man hier rasch vorwärtskommen müsse, so der Vizekanzler. Anschober: Risiko asymptomatischer Erkrankung nicht außer Acht lassen „Die weltweite Pandemie ist nicht beendet und nicht unter Kontrolle, sie entwickelt sich nach wie vor besorgniserregend. Wir sind mittlerweile weltweit bei 5,8 Millionen bestätigten Erkrankungen, 360.000 Menschen sind davon bisher gestorben. In Europa gibt es 2,1 Millionen Erkrankungsfälle und 76.000 Todesfälle“, zeigte sich Gesundheits-

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 192 / 02. 06. 2020 Innenpolitik 39 minister Rudolf Anschober besorgt über die derzeitige weltweite Situation. Was Österreich betreffe, habe man Mitte März mit der 1. Phase sehr offensive Maßnahmen gesetzt mit dem Ziel, von der exponentiellen Steigerungskurve wegzukommen. Diese 1. Phase habe man sehr gut bewältigt. Die 2. Phase hätte ein Experiment bedeutet, da man keine Vorbilder gehabt hätte. Der Gesundheitsminister erinnerte an die vier bis - herigen großen Schritte, die mit 14tägigem Abstand Lockerungen unter ständiger Beobachtungen der Erkrankungszahlen zugelassen hätten. Bisher seien keinerlei negative Auswirkungen dieser Öffnungsschritte zu verzeichnen. „Wir haben alle gemeinsam in diesem Land, sehr Vieles sehr richtig ge - macht in dieser Phase und sind derzeit auf einem guten Weg. Wir haben uns die Lockerungsmaßnahmen, die am 15. Juni möglich werden, gemeinsam erarbeitet“, zeigte sich der Gesundheitsminister über die Situation in Österreich erfreut. Noch könne jedoch keine Entwarnung gegeben werden, das Virus sei nach wie vor da. Besorgniserregend seien die asymptomatischen Fälle, das heißt, Menschen, die keine Symptome hätten: „Das ist das Risiko, das ist das Gefährliche an diesem Virus. Ein Nachlassen bei den positiven Testergebnissen bedeutet nicht automatisch, daß es in ei - nem Bezirk oder einem Land nicht mehr vorhanden ist“, so Anschober. Das Hauptziel sei daher, eine für Österreich verheerende zweite Welle zu vermeiden: „Die wollen wir mit allen demokratischen Möglichkeiten ge - meinsam verhindern und unterbinden“, sagte der Gesundheitsminister, der jedoch überzeugt ist, daß dies zu bewerkstelligen sei, „wenn wir alle konsequent weiter so handeln, wie in den vergangenen Wochen. Verhindern können man eine zweite Welle auch damit, daß bei einer Verschlechterung der Si - tuation, bei einer negativen Trendumkehr wieder konsequent eingegriffen werde“, hielt der Gesundheitsminister abschließend fest. n https://www.bundeskanzleramt.gv.at/ https://www.sozialministerium.at/ Andrea Mayer ist die neue Kulturstaatssekretärin Sie wolle eine mutige und zielgerichtete Kulturpolitik betreiben und zu einer spür - baren Verbesserung der Rahmenbedingungen beitragen, erklärte die neue Staatssekretärin Andrea Mayer am 29. Mai bei ihrer Vorstellung im Nationalrat. Mit dem vor kurzem prä - sentierten Überbrückungsfonds für KünstlerInnen in der Höhe von 90 Mio. € oder dem Hilfspaket für die Filmbranche wolle man dafür sorgen, daß alle im Kulturbereich Tätigen besser durch die Corona-Krise kommen. Es werde aber auch wieder eine Zeit kommen, wo wichtige Vorhaben angegangen wer - den können. Im Fokus stünden für sie dabei Fragen der fairen Bezahlung und Absicherung der Kulturschaffenden, die Gestaltung eines modernen Urheberrechts, die Schaffung von Anreizmodellen für privates Engagement oder die Förderung der Regionalkultur. Ein besonderes Augenmerk möchte sie auch der Gedenkkultur und einer gut aufgestellten Provenienzforschung schenken. Sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz, der Mayer als „herausragend geeignet“ be - zeichnete, als auch Vizekanzler Kogler, der von einer äußerst kompetenten Frau mit En - gagement und Herzblut sprach, streuten dem neuen Regierungsmitglied Rosen. Lob gab es großteils auch von Seiten der Oppositions - rednerInnen, die allerdings das späte Handeln der Regierung in Sachen Kunst und Kul - tur bemängelten. Angelobung durch den Bundespräsidenten „Ich habe Sie, Frau Mayer, in unserer aus gezeichneten Zusammenarbeit, als je - mand kennengelernt, die bestens vertraut ist mit Abläufen der Verwaltung und in den Ministerien bzw. in der Politik und die einen Foto: HBF / Carina Karlovits, Peter Lechner Bei der Angelobung in der Hofburg (v.l.): Bundeskanzler Sebastian Kurz, Staatssekretärin Andrea Mayer, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Vizekanzler Werner Kogler hohen juristischen Sachverstand hat“, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 20. Mai bei der Angelobung von Andrea Mayer in der Präsidentschaftskanzlei, deren Leiterin bis dato tätig war. „Vor allem aber, und das ist für Ihre künftige Aufgabe we - sentlich: Sie sind als langjährige Sektionschefin für Kunst und Kultur eine ausgewiesene Expertin. Sie kennen die Kunst- und Kulturszene wie kaum jemand sonst. Sei es die kleine unabhängige Kulturinitiative, sei es eine der großen Festspielbühnen. Und in den Mai-Tagen letztes Jahr haben Sie noch etwas bewiesen: Ihre Krisenfestigkeit. Wir sehen also, Sie bringen die besten Voraussetzungen für Ihre neue Aufgabe mit. Sie werden dazu beitragen können, die Kunst- und Kulturszene aus dieser schwierigen Zeit in »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at die Hochblüte zurückzuführen. Mein Team und ich, wir alle lassen Sie nur schweren Herzens gehen. Aber wir werden einander ja nicht aus den Augen verlieren“, so der Bun - despräsident. Die Kultur dürfe sich jedenfalls freuen auf eine „kompetente Krisenmanagerin, die diesem Bereich mit heißem Herzen zugetan ist. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zu dieser hohen und verantwortungsvollen Aufgabe. Ich wünsche Ihnen dafür alles Gute.“ Andrea Mayers Berufung zur Kulturstaatssekretärin war der Rücktritt ihrer Vorgängerin Ulrike Lunacek vorangegangen, der man vor allem in der Kunst- und Kulturszene vorgeworfen hatte, mit ihrer Funktion mas siv überfordert gewesen zu sein. n Quellen: Präsidentschaftskanzlei, Parlamentskorrespondenz

Herzlich willkommen!

Hier können Sie in unserer Magazin-Auswahl bis zum Jahr 2017 blättern.
Die Links auf alle früheren Ausgaben finden Sie am Ende dieser Seite!

"Österreich Journal" –
das pdf-Magazin mit Schwerpunkt "Österreich,Europa und die Welt".
Es stehen insgesamt
23.292 Seiten zu Ihrer Verfügung.

Die Ausgabe 210 wird am 18. April erscheinen

Wir informieren Sie gerne, wenn eine neue Ausgabe erscheint – klicken Sie einfach hier auf den Mail-Link
Ihre Mail-Adresse wird natürlich ausschließlich für diese Ankündigungen genutzt und niemals weitergegeben werden!

Musik und Videos von Michael Mössmer finden Sie auf YouTube

Wir danken dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Land Oberösterreich und PaN – Partner aller Nationen für die aktive Unterstützung unserer Arbeit für Österreich.

2002
» Ausgabe 01 / 15.11.02
»
Ausgabe 02 / 06.12.02
» Ausgabe 03 / 20.12.02

2003
»
Ausgabe 04 / 17.01.03
» Ausgabe 05 / 31.01.03
» Ausgabe 06 / 14.02.03
» Ausgabe 07 / 28.02.03
»
Ausgabe 08 / 04.03.03
» Ausgabe 09 / 01.04.03
» Ausgabe 10 / 02.05.03
» Ausgabe 11 / 02.06.03
» Ausgabe 12 / 01.07.03
» Ausgabe 13 / 01.08.03
» Ausgabe 14 / 02.09.03
» Ausgabe 15 / 06.10.03
» Ausgabe 16 / 04.11.03
» Ausgabe 17 / 09.12.03

2004
»
Ausgabe 18 / 06.01.04
»
Ausgabe 19 / 06.02.04
» Ausgabe 20 / 01.03.04
» Ausgabe 21 / 01.04.04
» Ausgabe 22 / 03.05.04
» Ausgabe 23 / 01.06.04
» Ausgabe 24 / 05.07.04
» Ausgabe 25 / 03.08.04
» Ausgabe 26 / 05.10.04
» Ausgabe 27 / 05.11.04
» Ausgabe 28 / 03.12.04

2005
»
Ausgabe 29 / 10.01.05
» Ausgabe 30 / 07.02.05
» Ausgabe 31 / 07.03.05
» Ausgabe 32 / 08.04.05
» Ausgabe 33 / 01.06.05
» Ausgabe 34 / 01.07.05

2006
»
Ausgabe 35 / 05.04.06
»
Ausgabe 36 / 09.05.06
» Ausgabe 37 / 16.06.06
» Ausgabe 38 / 14.07.06
» Ausgabe 39 / 18.08.06
» Ausgabe 40 / 15.09.06
» Ausgabe 41 / 16.10.06
» Ausgabe 42 / 17.11.06
» Ausgabe 43 / 15.12.06

2007
»
Ausgabe 44 / 19.01.07
» Ausgabe 45 / 16.02.07
» Ausgabe 46 / 16.03.07
» Ausgabe 47 / 13.04.07
» Ausgabe 48 / 18.05.07
» Ausgabe 49 / 15.06.07
» Ausgabe 50 / 20.07.07
» Ausgabe 51 / 17.08.07
» Ausgabe 52 / 21.09.07
» Ausgabe 53 / 19.10.07
» Ausgabe 54 / 16.11.07
» Ausgabe 55 / 14.12.07

Über die Links gelangen Sie zum Inhalt und
zu den pdf-Downloads

2008
»
Ausgabe 56 / 18.01.08
»
Ausgabe 57 / 15.02.08
»
Ausgabe 58 / 14.03.08
»
Ausgabe 59 / 18.04.08
»
Ausgabe 60 / 20.05.08
»
Ausgabe 61 / 19.06.08
»
Ausgabe 62 / 28.07.08
»
Ausgabe 63 / 29.08.08
»
Ausgabe 64 / 30.09.08
»
Ausgabe 65 / 31.10.08
»
Ausgabe 66 / 28.11.08
»
Ausgabe 67 / 23.12.08

2009
»
Ausgabe 68 / 30.01.09
»
Ausgabe 69 / 04.03.09
»
Ausgabe 70 / 31.03.09
»
Ausgabe 71 / 30.04.09
»
Ausgabe 72 / 31.05.09
»
Ausgabe 73 / 30.06.09
»
Ausgabe 74 / 31.07.09
»
Ausgabe 75 / 31.08.09
»
Ausgabe 76 / 07.10.09
»
Ausgabe 77 / 30.10.09
»
Ausgabe 78 / 30.11.09
»
Ausgabe 79 / 23.12.09

2010
»
Ausgabe 80 / 02.02.10
»
Ausgabe 81 / 26.02.10
»
Ausgabe 82 / 31.03.10
»
Ausgabe 83 / 30.04.10
»
Ausgabe 84 / 02.06.10
»
Ausgabe 85 / 30.06.10
»
Ausgabe 86 / 03.08.10
»
Ausgabe 87 / 30.08.10
»
Ausgabe 88 / 13.10.10
»
Ausgabe 89 / 08.11.10
»
Ausgabe 90 / 30.11.10
»
Ausgabe 91 / 23.12.10

2011
»
Ausgabe   92 / 07.02.11
» Ausgabe   93 / 01.03.11
»
Ausgabe   94 / 01.04.11
»
Ausgabe   95 / 10.05.11
»
Ausgabe   96 / 02.06.11
»
Ausgabe   97 / 04.07.11
»
Ausgabe   98 / 02.08.11
»
Ausgabe   99 / 31.08.11
»
Ausgabe 100 / 07.10.11
»
Ausgabe 101 / 04.11.11
»
Ausgabe 102 / 01.12.11
»
Ausgabe 103 / 21.12.11

2012
» Ausgabe 104 / 03.02.12
»
Ausgabe 105 / 05.03.12
»
Ausgabe 106 / 04.04.12
»
Ausgabe 107 / 03.05.12
»
Ausgabe 108 / 04.06.12
»
Ausgabe 109 / 06.07.12
»
Ausgabe 110 / 02.08.12
»
Ausgabe 111 / 03.09.12
»
Ausgabe 112 / 31.10.12
»
Ausgabe 113 / 03.12.12
»
Ausgabe 114 / 21.12.12

2013
»
Ausgabe 115 / 31.01.13
»
Ausgabe 116 / 28.02.13
»
Ausgabe 117 / 01.04.13
»
Ausgabe 118 / 03.05.13
»
Ausgabe 119 / 03.06.13
»
Ausgabe 120 / 07.07.13
»
Ausgabe 121 / 02.08.13
»
Ausgabe 122 / 28.08.13
»
Ausgabe 123 / 21.10.13
»
Ausgabe 124 / 07.11.13
»
Ausgabe 125 / 28.11.13
»
Ausgabe 126 / 23.12.13

2014
»
Ausgabe 127 / 03.02.14
»
Ausgabe 128 / 27.02.14
»
Ausgabe 129 / 04.04.14
»
Ausgabe 130 / 05.05.14
»
Ausgabe 131 / 02.06.14
»
Ausgabe 132 / 01.07.14
»
Ausgabe 133 / 04.08.14
»
Ausgabe 134 / 01.09.14
»
Ausgabe 135 / 15.10.14
»
Ausgabe 136 / 06.11.14
»
Ausgabe 137 / 01.12.14
»
Ausgabe 138 / 23.12.14

2015
»
Ausgabe 139 / 29.01.15
»
Ausgabe 140 / 02.03.15
»
Ausgabe 141 / 31.03.15
»
Ausgabe 142 / 30.04.15
»
Ausgabe 143 / 28.05.15
»
Ausgabe 144 / 30.06.15
»
Ausgabe 145 / 30.07.15
»
Ausgabe 146 / 27.08.15
»
Ausgabe 147 / 15.10.15
» Ausgabe 148 / 27.11.15
»
Ausgabe 149 / 23.12.15

2016
»
Ausgabe 150 / 01.02.16
»
Ausgabe 151 / 29.02.16
»
Ausgabe 152 / 04.04.16
»
Ausgabe 153 / 02.05.16
»
Ausgabe 154 / 02.06.16
»
Ausgabe 155 / 30.06.16
»
Ausgabe 156 / 01.08.16
»
Ausgabe 157 / 30.08.16
»
Ausgabe 158 / 31.10.16
»
Ausgabe 159 / 29.11.16
»
Ausgabe 160 / 22.12.16

zurück