Ausgabe 192

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 192 / 02. 06. 2020 Österreich, Europa und die Welt 28 Beitritt beträgt aktuell 24 % (- 3 Prozentpunkte gegenüber März 2018), die Ablehnung ist auf 46 % gestiegen (März 2018: 39 %). Die Zahl der Indifferenten liegt bei 22 %, jene der AntwortverweigerInnen bei 7 %. Generell unterliegt das Ausmaß der Zustimmung zu einem montenegrinischen EU-Beitritt seit Beginn der Zeitreihe keinen großen Schwankungen: Die größte Zustimmung datiert aus dem Frühjahr 2010 (28 %), der Tiefpunkt aus dem Herbst 2012 mit 21 %. Der höchste Grad der Ablehnung (57 %) ist im Herbst 2014 zu erkennen. Was einen EU-Beitritt des Kosovo be - trifft, so befürworten ihn 25 %, während sich die Ablehnung auf 55 % beläuft. 13 % ist es, nach eigenen Angaben, „egal“, ob der Kosovo der EU beitritt, 8 % deklarieren sich nicht. Die Zustimmung zu einer kosovarischen Mitgliedschaft zeigt eine leichte Steigerung seit Frühjahr 2018. Wenn auch auf niedrigem Niveau, hat sie zurzeit einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Aber auch die dezidierte Ablehnung hat in den letzten beiden Jahren wieder stark – um 9 Prozentpunkte – zugenommen. „Die Entwicklung der Zustimmungsraten zu den einzelnen Bewerberländern ist durchaus unterschiedlich: Während die Unterstützung für einen EU-Beitritt Albaniens, Bosnien-Herzegowinas und Serbiens wächst, zeigt sich im Fall von Nordmazedonien, Montenegro und dem Kosovo eine gegenteilige Tendenz.“ Lediglich 5 % der ÖsterreicherInnen wür - den sich aktuell für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aussprechen. 79 % sind dezidiert dagegen, 7 % sind indifferent, 9 % geben keine Bewertung ab. Seit Beginn der Zeitreihe war der Grad der Zustimmung zum türkischen EU-Beitritt noch nie so gering, die größte Unterstützung erfuhr er im Herbst 2010 und 2012 mit je 17 %. Das Ausmaß der Ablehnung ist über die vergangenen Jahre hinweg konstant hoch geblieben. Österreich als Unterstützer der Westbalkan-Erweiterung? Etwa ein Viertel der ÖsterreicherInnen (26 %) spricht sich dafür aus, daß Österreich die Aufnahme der Länder des Westbalkan aktiv unterstützt. Etwas mehr als die Hälfte (55 %) sieht dies nicht als Priorität an. Ein Fünftel der Befragten (20 %) hat dazu keine Meinung. Das Stimmungsbild in der Bevölkerung hat sich in den vergangenen vier Jahren in dieser Frage kaum geändert – im Herbst 2016 hatten sich 24 % für eine proaktive Haltung unseres Landes in der Frage der Westbalkan-Erweiterung ausgesprochen, im Frühjahr 2018 waren es 23 %. „Auch wenn die Corona-Krise zurzeit das Weltgeschehen dominiert: Der Erweiterungs - prozeß darf darunter nicht leiden. Gerade in Krisenzeiten wird die Zusammenarbeit und der fortlaufende Dialog noch wichtiger. Die neue Erweiterungsstrategie mit dem Fokus auf nachhaltige Reformen, Rechtsstaatlichkeit und Investitionen sowie die Ankündigung, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen, geht daher in die richtige Richtung“, betont Schmidt. „Daß sich das offizielle Österreich für die europäische Perspektive unserer Nachbarn in Südosteuropa einsetzt, ist klar zu begrüßen. Angesichts des seit Jahren konstant ambivalenten Stimmungsbildes in der Bevölkerung, wäre es jedoch notwendig, dem Thema in der öffentlichen Debatte mehr Aufmerksamkeit zu widmen.“ Die aktuelle Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 30. März bis 14. April 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt (Tel SWS 290). Befragt wurden österreichweit 512 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/ Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,3 %. Diffe renz auf 100 % aufgrund gerundeter Wer te. EU-Parlament anerkannt, doch wenig bekannt **) Rest auf 100 % = „weiß nicht/Keine Angabe“ **) Differenz auf 100 % aufgrund gerundeter Werte. Am 26. Mai 2019 fanden die letzten Eu - ropawahlen statt. Die ÖsterreicherInnen halten die Arbeit des Europäischen Parlaments für wichtig, das Informationsniveau über die europäische Bürgervertretung ist je - doch ausbaufähig. Betreffend die parlamentarische Performance in Corona-Krisenzeiten ist das heimische Meinungsbild geteilt. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Etwas mehr als sechs von zehn Befragten (62 %) halten die Arbeit und Aufgaben des EU-Parlaments für „sehr wichtig“ (20 %) bzw. „wichtig“ (42 %). Etwa ein Drittel (32 %) ist nicht dieser Ansicht (26 % „eher nicht wichtig“ / 6 % „gar nicht wichtig“). *) Im Zeit - verlauf ist ersichtlich, daß stets eine klare Mehrheit die Tätigkeit des EU-Parlaments als wichtig betrachtet hat. Gegenüber der letzten Befragung von Mai 2015 ist ihre Zahl jedoch zurückgegangen. Knapp drei von zehn Befragten (29 %) ge ben an, „sehr oft“ (5 %) bzw. „oft“ (24 %) in den Medien Nachrichten oder Informationen über das EU-Parlament zu registrieren. Auf mehr als zwei Drittel (68 %) trifft dies nicht zu (35 % „selten“ / 33 % „sehr selten“). *) Gegenüber früheren Messwerten ist die mediale Aufmerksamkeit dem EU-Parlament gegenüber schwächer geworden. 29 % fühlen sich „sehr gut“ (3 %) bzw. „eher gut“ (26 %) über die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments informiert. 68 % empfinden dies nicht so (46 % „eher schlecht“ / 22 % „sehr schlecht“ informiert). *) Über die Jahre hinweg ist das subjektive Informationsempfinden weitgehend konstant – wenn auch niedrig – geblieben. Was den Einfluß des Europäischen Parlaments auf Entscheidungen in der EU betrifft, so sind die Befragten geteilter Meinung: 43 % gestehen dem EU-Parlament „sehr großen“ (8 %) bzw. „eher großen“ Einfluß (35 %) zu, 38 % sind gegenteiliger Meinung (31 % „eher gering“ / 7 % „sehr gering“). 18 % können diese Frage nicht beantworten. **) Gegenüber der letzten Befragung, die ein Jahr vor der EU-Wahl 2019 durchgeführt wur - de, haben sich kaum Veränderungen im Meinungsbild ergeben. Seit den letzten Europawahlen ist das In - teresse der ÖsterreicherInnen an „der Arbeit und den Aufgaben des EU-Parlaments“ kaum gestiegen. Nur ein Zehntel (10 %) gibt das explizit an, während ein Viertel (25 %) sagt, daß sich ihr Interesse seither verringert habe. Für einen Großteil (57 %) hat sich in punkto Interesse nichts geändert. *) Auch nach den Europawahlen 2014 zeigte sich eine ähnliche Tendenz im Meinungsbild. Ein Drittel der Befragten (32 %) hat „sehr großes“ (9 %) bzw. „eher großes“ (23 %) Vertrauen in das Europäische Parlament, wenn es darum geht, die aktuelle Corona- Krise zu bewältigen. Auf mehr als die Hälfte trifft dies jedoch nicht zu (35 % „eher geringes“ / 22 % „sehr geringes“ Vertrauen). 12 % geben kein Urteil ab. Diese Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 20. bis 30. April 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 508 Personen per Telefon (siehe oben). Ma - ximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,3 Prozent. n https://oegfe.at/ »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 192 / 02. 06. 2020 Österreich, Europa und die Welt Öffis machen Wien zur grünsten Stadt der Welt U-Bahn, Bus oder Bim sorgen für mehr Platz, saubere Luft und weniger Lärm in der Stadt 29 Foto: Wiener Linien / Johannes Zinner Ranking: Öffis machen Wien zur grünsten Stadt der Welt – hier ein Blick von der Donauinsel auf die Linie U1 Wien belegt im jüngsten „The World’s 10 Greenest Cities 2020“-Ranking Platz 1. Damit läßt unsere Bundeshauptstadt mehr als 100 Metropolen weltweit hinter sich. Ein wesentliches Kriterium für die Bestplatzierung ist das gut ausgebaute öffentliche Verkehrsnetz: „Wien ist der europäische Maß - stab für den öffentlichen Nahverkehr“, stellen die AutorInnen des Rankings fest. „Fast die Hälfte der Stadtbevölkerung besitzt eine Jahreskarte für die Öffis – und nutzt diese auch intensiv.“ Öffi-Stadträtin Ulli Sima zeigt sicht begeistert: „Das Ranking zeigt, wie wichtig die Wiener Linien für unsere Klimamusterstadt sind. Denn egal ob Zeit, Geld oder CO 2 – mit den Öffis schützt jeder und jede Einzelne auf allen Linien die Umwelt und schont zugleich das Geldbörserl.“ Greener Linien: Jede Menge Projekte für den Klimaschutz „Wir sind stolz darauf, daß die Öffis in Wien so beliebt sind. Damit das auch so bleibt, investieren wir laufend in den Ausbau der Öffis, verdichten Intervalle und sorgen mit dem Bau des neuen Linienkreuzes U2xU5 für das größte Klimaschutzprojekt der Stadt“, freut sich Alexandra Reinagl, Geschäftsführerin der Wiener Linien, über das Ranking-Ergebnis. Foto: Wiener Linien / Manfred Helmer Auf dem Weg zur Klima-Musterstadt: E-Busse und Wasserstoffantrieb als Technik der Zukunft – der E-Bus Citaro von Mecedes im Probebetrieb auf der Linie 57A Aber noch viele weitere Projekte helfen den Klimaschutzgedanken der Wiener Li - nien in die Realität umzusetzen: Wo möglich, werden Stationen, Gleise und Wartehäus - chen begrünt, tagsüber leerstehende Garagen werden in dem Forschungsprojekt RemiHub als Logistik-Hub für Paketdienste mit La - sten fahrrädern verwendet und WienMobil Stationen helfen dabei, die letzten Meter zur Wohnung klimafreundlich mit unterschiedlichen Sharing-Angeboten zurückzulegen. Wer öffentlich fährt, schenkt Platz Alle Fahrgäste der Wiener Linien leisten »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at einen großen Beitrag zum Klimaschutz – und das ohne viel Aufwand. Denn wer auf Öffis umsteigt, spart jährlich bis zu 1500 kg CO 2 -Emissionen ein. Die Öffis sind nämlich bereits zu 80 Prozent elektrisch unterwegs. Würden alle Wege nur noch öffentlich zu - rückgelegt werden, könnten zusätzlich rund 500 Hektar Fläche, also ca. 700 Fußballfelder, anders genutzt werden – für Parks, Spiel - plätze sowie andere Grün- und Freiflächen. Deswegen: Öffi nützen, Klima schützen! n https://www.bestcities.org/ https://www.wien.gv.at/ https://www.wienerlinien.at/