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Ausgabe 187

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 187 / 07. 08. 2019 Österreich, Europa und die Welt 6 Alle Fotos: Land Salzburg / Neumayr / Leo Vor der beeindruckenden Kulisse der Stadt Salzburg (v.l.); Bürgermeister Harald Preuner, Doris Schmidauer mit Bundespräsident Alexander van der Bellen, Staatspräsident Sergio Mattarella und Tochter Laura Mattarella, Christina Haslauer und Landeshauptmann Wilfried Haslauer Alle Fotos: Land Salzburg / Neumayr / Leo Alle Fotos: Land Salzburg / Neumayr Sergio Mattarella ließ sich von Johannes Honsig-Erlenburg, dem Präsidenten der Stiftung Mozarteum,Wolfgang Amadeus Mo zarts Originalgeigen zeigen. Im Dom zu Salzburg wurde – im Beisein von Erzbischof Franz Lackner – dem Staatsgast zu Ehren ein kurzes Konzert auf den zwei Orgelns der Kathedrale gegeben, Eine Stippvisite in Mozarts Geburtshaus stand am Beginn des Spaziergangs von von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Bürgermeister Harald Preuner durch die Altstadt, die aufgrund ihrer an italienische Vorbilder angelehnten Architektur auch als „Rom des Nordens“ bezeichnet wird. Mattarella besichtigte Mo zarts Originalgeigen und trug sich in das Ehrenbuch der Internationalen Stiftung Mo zarteum ein. Café, Prunk und barocke Baukultur Auch ein Besuch des Traditionscafés To - maselli durfte nicht fehlen. In der Salzburger Residenz wurde der Staatsgast durch die Prunkräume geführt und ließ von der Aussichtsterrasse beim Nordturm des Doms den Blick auf das als UNESCO-Weltkulturerbe geschützte barocke Ensemble des Dombezirks schweifen. Musikgenuß im Dom Im Salzburger Dom, 1628 nach Plänen des italienischen Architekten Santino Solari vollendet, standen die Besichtigung des Ru - pertuskreuzes im Dommuseum sowie im Bei - sein von Erzbischof Franz Lackner ein kleines Konzert auf zwei Orgeln der Kathedrale auf dem Programm. Zum Aufbruch aus der Mozartstadt gab es noch eine Wegzehrung in Form eines Brot - laibs aus der Stiftsbäckerei St. Peter. Flankiert von einem Ehrenspalier des Bundesheers verabschiedete Landeshauptmann Wilfried Haslauer den hohen Staatsgast anschließend auf dem Salzburger Flughafen. Zwei Eurofighter geleiteten die Son - dermaschine des Präsidenten bis zur Staatsgrenze. n Quellen: Hofburg, Parlamentskorrespondenz, Landespressedienst Salzburg »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 187 / 07. 08. 2019 Österreich, Europa und die Welt Einstimmigkeit für Hahn ist Signal für Österreich und EU Der Hauptausschuß des Nationalrats stimmt einhellig für die Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar – Abgeordnete würdigen Expertise und Erfahrung des Kandidaten 7 Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner v.l.: Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und EU-Kommissar Johannes Hahn Der Hauptausschuß des Nationalrats gab am 18. Juli einhellig seine Zustimmung zum Vorschlag der Bundesregierung, Johannes Hahn neuerlich als österreichisches Mitglied der künftigen EU-Kommission zu no - minieren. Für Hahn wäre es die dritte Amtsperiode als EU-Kommissar, falls die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihn in ihren Personalvorschlag aufnimmt. In weiterer Folge wird sich Hahn dann noch einer Anhörung vor dem EU-Parlament stellen müssen. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein begründete den Vorschlag der Bundesregierung damit, daß seine erwiesenen Qualifikationen eindeutig für Hahn sprechen. Zudem sei er der einzige Kandidat ge - wesen, der eine derart breite Zustimmung von allen politischen Seiten gefunden habe. In ihren Statements betonten die Abgeordneten im Hauptausschuß, daß Hahn sich in seinen bisherigen Amtsperioden internationale Anerkennung erworben und Österreich daher mit ihm einen guten Kandidaten vorzuweisen habe. Leise Kritik wurde von einigen Abgeordneten am Nominierungsverfahren selbst geübt. Von Seiten der SPÖ und NEOS wurde erneut unterstrichen, daß man sich einen Zweiervorschlag mit Geschlechterparität gewünscht hätte. Auch die Liste Jetzt signalisierte, eine Kandidatin für die Funktion der EU-Kommissarin unterstützen zu wollen, falls die EU-Kommissionspräsidentin wünsche, daß Österreich eine Frau vorschlägt. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Abgeordnete würdigen Hahns Qualifikationen In einem einleitenden Statement unterstrich Bundeskanzlerin Bierlein, daß der Dialog und die Suche nach dem konstruktiven Gespräch mit allen Seiten das Leitmotiv der von ihr geführten Bundesregierung sei. Die Bundesregierung wolle in der derzeitigen Ausnahmesituation die Amtsgeschäfte gewissenhaft weiterführen und die Handlungsfähigkeit Österreichs wahren. Die Nominierung eines EU-Kommissars sei eine große Entscheidung für Österreich. Auch für diesen Fall biete die Bundesverfassung einen klaren Weg. In diesem Sinne habe sie viele Gespräche geführt, bei denen sich bald abgezeichnet habe, daß nur Johannes Hahn auf eine breite Mehrheit hoffen kann. Er habe sich in seinen bisherigen Funktionsperioden als Kommissar für Regionalpolitik sowie als Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen einen ausgezeichneten Ruf erworben und seine Befähigung unter Beweis gestellt. Hahn habe sich stets mit aller Kraft für die EU-Erweiterung eingesetzt, aber auch in kritischen Fragen der EU-Nachbarschaftspolitik stets klare Worte gefunden. Daher habe ihn die Bundesregierung als den geeigneten Kandidaten als österreichischen Vertreter in der EU-Kommission vorgeschlagen. SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner dankte der Bundeskanzlerin für den guten Austausch im Vorfeld der Nominierung. Die erhöhte Wahlbeteiligung bei den letzten EU- Wahlen habe gezeigt, daß bei den BürgerInnen das Verständnis für Europa im Steigen begriffen ist. Sie hoffe, daß die neue EU- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Weg der Demokratisierung fortsetzen werde. Die EU habe große Aufgaben vor sich, sei es in der Klimapolitik, bei der Frage der Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeit oder bei Steuergerechtigkeit und Rechtsstaat. Gefordert sei daher eine mutige Europapolitik zur Umsetzung einer nachhaltigen Reformagenda, betonte Rendi-Wagner. Was die Nominierung selbst betreffe, so hätte sich die SPÖ einen Zweier-Vorschlag

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