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Ausgabe 185

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 185 / 05. 06. 2019 Österreich, Europa und die Welt 20 Brüssel Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr tagte am 13. Mai der Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB) im formellen Rahmen. Im Vorfeld des EU-Außenrats trafen die AußenministerInnen der EU-28 auf ihre AmtskollegInnen aus den sechs Ländern der Öst lichen Partnerschaft, deren Ziel die Un - terstützung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandels der Partnerländer ist. Unter der Teilnahme von EU-Nachbarschaftsund Erweiterungskommissar Johannes Hahn wurden die Fortschritte der seit 2009 bestehenden Östlichen Partnerschaft anhand des 2017 festgelegten Arbeitsplans diskutiert. Im weiteren Verlauf des Treffens debattierte der Rat zu den jüngsten Entwicklungen betreffend das Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran. Außenministerin Karin Kneissl be kräftigte dabei den Stellenwert des JCPOA für die Europäische Union und be - tonte, daß diesbezügliche Handlungen stets auf den Untersuchungsergebnissen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) basieren sollten. „Was die jüngsten, möglichen Eskalationsszenarien anbelangt, würde ich für Zu - rückhaltung plädieren. Man muß zuerst Sach - verhaltsdarstellungen erreichen und kann nicht nur aufgrund von ,Breaking News‘ handeln“, so Kneissl zum Atomabkommen mit dem Iran. Foto: Beim Rat der Außenminister in Brüssel (v.l.): der niederländische Außenminister Stef Blok, Deutschlands Außenminister Haiko Maas, die kroatische Außenministerin Marija Pejčinović Burić und Außenministerin Karin Kneissl Weitere Themenpunkte des EU-Außenrats waren die Konflikte in Venezuela und in Libyen. Der VN-Sondergesandte in Libyen Ghassan Salamé stellte dazu persönlich den Plan der Vereinten Nationen zur Erleichterung eines Waffenstillstands im Land vor. Abschließend diskutieren die EU-AußenministerInnen die Entwicklungen im Anti-Terrorkampf in der Sahel-Region. Im Rahmen der EU-Bemühungen beteiligt sich auch Ös - terreich aktiv an den Stabilisierungsmaßnahmen im Sahel, vor allem in Mali und Burkina Faso. Wien UNO-City Anläßlich des 40. Jahrestages des Vienna International Centre – in Österreich besser bekannt als UNO-City – nahm die Außenministerin gemeinsam mit UNO–Generalsekretär António Guterres sowie dem Wiener Bür- Fotos: BMEIA / Eugénie Berger Karin Kneissl nahm am 27. Mai an der Veranstaltung anläßlich des 40. Jahrestages der United Nations Vienna mit UNO-Generalsekretär António Guterres und dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig in der UNO-City teil. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 185 / 05. 06. 2019 Österreich, Europa und die Welt 21 Fotos: BMEIA / Eugénie Berger Bild oben: Rede von UNO-Generalsekretär António Guterres im Wiener Rathaus Bild unten: Rede von Außenministerin in der UNO City Wien germeister Michael Ludwig, am 27. Mai an einem Festakt im Wiener Hauptquartier der Vereinten Nationen teil (siehe auch Seite 33). „Ich erinnere mich sehr gut an den 23. August 1979, als ich mit 14 Jahren dieses Gebäude betrat. Es war das modernste und größte Gebäude, das ich in Wien jemals gesehen habe. Über die Jahre wurde es überragt von anderen Gebäuden in Wien, seine Bedeutung blieb jedoch unübertroffen. Später durfte ich hier arbeiten und Arabisch lernen“, erzählte die Außenministerin von ihren persönlichen Erinnerungen. „Es war für mich über die Jahre hinweg immer wieder ein Heimkommen hier in das Vienna International Center. Als ich Außenministerin wurde, führte mich einer meiner ersten Wege hierher. Hier, wo im Jahre 1979 dieses Gebäude seine Tore öffnete und wir uns an einem der Höhepunkte des Kalten Krieges befanden. Der Staatsmann Bruno Kreisky hat damals die Entscheidung getroffen, die in Wien verstreuten UNO-Organisationen hier auf diesem Gelände zu vereinen. Damit wurde für viele in Österreich und auch in der Welt ein neues Kapitel in den internationalen Beziehungen aufgeschlagen. Damals und heute ist die UNO-City Symbol für die Fortsetzung dessen, worum es in der österreichischen Außenpolitik immer ging: darum, Brücken zu schlagen, Ost und West, Nord und Süd zusammenzubringen. Eine At - mosphäre zu schaffen, in der bestimmte Din - ge möglich werden können“, so Kneissl. „In der Diplomatie geht es darum, in einem Umfeld miteinander zu sprechen, wel - ches ein direktes, klares Gespräch ermöglicht. Es geht um gegenseitigen Respekt und Diskretion. Es geht nicht um Fotos, es geht nicht um Ereignisse. Es geht darum, den Geist der Diplomatie zu bewahren, in dem bestimmte Entscheidungen vorbereitet werden können, damit später Politiker diese treffen können“, so die Außenministerin weiter. Im Rahmen der Feierlichkeiten übergab Karin Kneissl ein von Johanna Doderer kom poniertes Musikstück mit dem Titel „193+“ an den UNO-Generalsekretär. Die Außenministerin dankte António Guterres abschließend angelehnt an ihre Rede vor der UNO-Generalversammlung im September 2018 dafür, daß er sich – frei nach Bertold Brecht – für die Millionen derer einsetzte, die „im Dunkeln sind.“ Der vom Büro der Vereinten Nationen in Wien zusammen mit dem Außenministerium veranstaltete Festakt unterstrich die zentrale Bedeutung der über 20 in Wien angesiedelten Organisationen und Teileinheiten des UNO-Systems für die österreichische Aussenpolitik. Wien ist, neben New York, Genf und Nairobi, einer der vier offiziellen Amtssitze der UNO. Die Schwerpunkte der Wiener UNO-Organisationen liegen auf dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen, die Korruption und den Terrorismus sowie auf der Nichtverbreitung von Atomwaffen und Rüstungskontrolle. n https://www.bmeia.gv.at »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

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