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Ausgabe 183

Das "Österreich Journal" zum Durchblättern - die gewohnten vier verschiedenen pdf-Varianten zum Download finden Sie hier: http://www.oesterreichjournal.at/Ausgaben/index_183.htm

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 183 / 01. 04. 2019 Österreich, Europa und die Welt 20 Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki kann nicht rückgängig gemacht werden. Wir können jedoch jetzt handeln und den Atomwaffenverbotsvertrag umsetzen.“ Anschließend an den Besuch des Dokumentationszentrums traf Karin Kneissl auch mit dem Bürgermeister von Nagasaki, Tomihisa Taue, zusammen. Im Gespräch bekräftigen sie ihren gemeinsamen Einsatz für die Um setzung des Atomwaffenverbotsvertrags. Noch am Abend desselben Tages reiste die Außenministerin nach Kyoto weiter, wo sie einen Vortrag an der Kyoto University zum Thema „The Energy Mix of the Future“ hielt. Letzte Station auf der Reise der Außenministerin war Tokio, wo sie 22. März im Vorfeld der WAW! Konferenz mit dem japanischen Premierminister Shinzō Abe zu sam - mentraf. Beide betonten die exzellenten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Japan. Am 23. März begann die Außenministerin ihre Teilnahme an der internationalen Frauenkonferenz WAW!, die ganz im Zeichen der weiblichen Selbstbestimmung stand. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion über die Schaffung von neuem Marktwert durch weibliche Unternehmerinnen gab es Gelegenheit zum Austausch mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft und Wirtschaft. „Mein Rat an junge Frauen, die gerade erste Schritte im Berufsleben tätigen, lautet: Leidenschaft für eine Sache ist ebenso wichtig, wie sich selbst treu zu bleiben“, betonte die Außenministerin. Am letzten Tag ihrer Japanreise traf Ka - rin Kneissl auch auf die japanische Vize- Außenministerin Toshiko Abe. Neben den ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Japan standen vor allem regionale Themen im Fokus des Ar - beitsgesprächs. Über das Verhältnis Japans zu China meinte die Außenministerin: „Ich habe den Eindruck gewonnen, daß die Spannungen nicht so hoch sind wie noch vor einigen Jahren.“ Der Austausch umfaßte auch den gemeinsamen Wunsch, die regelbasierte internationale Ordnung zu erhalten und wieder verstärkt auf Multilateralismus zu setzen. Mit ihrer Japanreise bereitete die Außenministerin den im Herbst geplanten Japan- Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor, der anläßlich des 150jährigen Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern stattfinden wird. Karin Kneissl traf in Tokio den japanischen Premierminister Shinzō Abe … … und die japanische Vize-Außenministerin Toshiko Abe 5. Humanitärer Kongreß in Wien Im Rahmen des 5. Humanitären Kongresses versammelten sich am 29. März zahlreiche internationale Experten an der Universität Wien, um über die Zukunft der humanitären Hilfe zu beraten mit dem Ziel, die Sichtbarkeit der humanitären Hilfe zu erhöhen und zu einem besseren Verständnis dafür beizutragen. Außenministerin Karin Kneissl eröffnete die Tagung und betonte dabei die Notwendig - keit der Erarbeitung nachhaltiger Lösungen auf Basis der Kooperation von Hilfsinstitutionen, Nichtregierungsorganisationen und Politik. Weltweit sind derzeit mehr als 134 Millionen Menschen auf humanitäre Unterstützung angewiesen. „Von Menschen verursachte Krisen, die durch Konflikte ausgelöst werden, sind nach wie vor Haupttreiber humanitärer Bedürfnisse. Solche Krisen erfordern ein kohärenteres Zusammenspiel zwischen humanitären und entwicklungspolitischen Bemühungen“, so Karin Kneissl. In einer hochrangigen Podiumsdiskussion sprach die Außenministerin zusammen mit dem Präsidenten des Internationalen Ko - mitees vom Roten Kreuz Peter Maurer, dem VN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock und dem Präsidenten der Internationalen Caritas Kardinal Luis Antonio Tagle über das Generalthema des Kongresses „Zukunft der hu - manitären Hilfe“. Karin Kneissl bezog dabei vor allem Stellung zu geopolitischen Veränderungen und der Rolle politischer Führungskräfte. „Die Debatte rund um humanitäre Hilfeleistungen sollte sich nicht auf die Regie- »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 183 / 01. 04. 2019 21 Österreich, Europa und die Welt Foto: BMEIA Außenministerin Karin Kneissl (Bildmitte) nach der Eröffnung des 5. Humanitären Kongresses in der Universität Wien rungsebene beschränken. Zivilgesellschaftliche Organisationen können mit ihrer Expertise und ihren Netzwerken einen wertvollen Beitrag leisten“, hob die Außenministerin her vor. Im Anschluß an den von mehreren österreichischen zivilgesellschaftlichen Organisationen veranstalteten Kongreß traf Karin Kneissl den Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Peter Maurer zum bilateralen Austausch über gemeinsame Prioritäten auf dem Gebiet humanitärer Hilfe. Im Vordergrund dabei stand das Interesse zur globalen atomaren Abrüstung. n https://www.bmeia.gv.at/ Ehe und eingetragene Partnerschaft für alle Am 4. Dezember 2017 eröffnete der österreichische Verfassungsgerichtshof allen gleichgeschlechtlichen Paaren die Möglichkeit zur Eheschließung und allen verschiedengeschlechtlichen Paaren die Möglichkeit zur Begründung einer einge - tragenen Partnerschaft. In seiner Entscheidung führte er aus, daß die bis in die jüngste Vergangenheit reichende rechtliche und gesellschaftliche Diskriminierung von Personen gleichgeschlechtlicher sexueller Orientierung gegen den in der österreichischen Bundesverfassung verankerten Grundsatz der Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 des Bundes- Verfassungsgesetzes) verstoßen hat. In Österreich können daher nun eingetragene Partner, die vor dem 1. Jänner 2019 bereits verpartnert waren, miteinander eine Ehe schließen, ohne daß zuvor die eingetragene Partnerschaft aufgelöst werden muß. Ebenso ist es umgekehrt verheirateten Paaren, deren Ehe bereits zum 1. Jänner 2019 bestanden hat, erlaubt, eine eingetragene Partnerschaft zu begründen, ohne daß die Ehe davor aufgelöst werden muß. In diesen Fällen gilt die bestehende Partnerschaft oder Ehe durch die neue Ehe bzw. Partnerschaft zwischen denselben Personen als aufgelöst. In einigen Ländern war die Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare bereits vor dem 1. Jänner 2019 zulässig. Daher besteht nun für jene Österreicherinnen und Österreicher im Ausland, die vor dem 1. Jänner 2019 eine eingetragene Partnerschaft eingegangen sind, die Möglichkeit, ihren Personenstand auf den einer Ehe zu ändern. Dabei können sie zwischen zwei alternativen Vorgangsweisen wählen: Zum einen können sie eine sog. Eheschließung mit Verfahren beantragen, dann wird eine neue Ehe in Österreich geschlossen und eingetragen. Zum anderen können sie aber auch nur einen Antrag auf Änderung des Personenstands einbringen mit bloßer Eintragung der Ehe, ohne neuerliche Eheschließung. Als Eheschließungsdatum wird das Datum der Änderung des Personenstands in Österreich eingetragen. Eine verschiedengeschlechtliche eingetragene Partnerschaft, die Österreicherinnen oder Österreicher im Ausland vor dem 1. Jänner 2019 nach ausländischem Recht eingegangen sind, wurde bisher in Österreich als Lebensgemeinschaft geführt. Auch für solche Paare besteht nun seit dem 1. Jänner 2019 die Möglichkeit, eine Partnerschaft zu begründen und diese in Österreich eintragen zu lassen. Ein Beitrag der Abteilung für Rechtsschutz und Allgemeine Rechts - angelegenheiten im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres. Ú https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/leben-im-ausland/treffpunkt-auslandsoesterreicherinnen/

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Arik Brauer