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Ausgabe 183

Das "Österreich Journal" zum Durchblättern - die gewohnten vier verschiedenen pdf-Varianten zum Download finden Sie hier: http://www.oesterreichjournal.at/Ausgaben/index_183.htm

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 183 / 01. 04. 2019 Österreich, Europa und die Welt Aus dem Außenministerium Eine Auswahl an Terminen von Außenministerin Karin Kneissl 18 Foto: BMEIA / photonews.at / Georges Schneider Karin Kneissl mit dem schwarzen Haus- Kater des Michail Afanasyevich Bulgakov Museums in Moskau Foto: BMEIA / photonews.at / Georges Schneider Foto: BMEIA / photonews.at / Georges Schneider Außenministerin Karin Kneissl und der russische Außenminister Sergej Lawrow beim Unterschreiben der gemeinsamen Erklärung zum „Sotschi Dialog“ Bei ihrem Treffen mit Menschenrechtsverteidigerinnen in Moskau (v.l.) Damelya Aitkhozhina, Human Right Watch, Irina Sherbakova, Memorial, Natalia Zviagina, Amnesty International, Außenministerin Karin Kneissl und die Schriftstellerin Alis Ganieva Moskau Außenministerin Karin Kneissl besuchte am 12. März die Russische Föderation, um gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Sergei Lawrow in Moskau die Gemeinsame Erklärung über die Gründung des „Sotschi Dialogs“, einem bilateralen zivilgesellschaftlichen Dialogforum, zu unterzeichnen. „Wir sind in einer Sprachlosigkeit geendet, wir haben mehr Monologe, die nebeneinander stattfinden, als Dialoge. Nur im echten Dialog kann man klar heiße Eisen angreifen“, betonte Kneissl anläßlich der Unterzeichnung. Ziel des Sotschi Dialogs ist die Förderung des zivilgesellschaftlichen Austauschs zwischen Österreich und der Russischen Fö - deration in den Bereichen Wissenschaft, Bildung sowie Kunst und Kultur. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Kooperation mit den russischen Regionen und Städten. Zu dem sollen die erfolgreich abgehaltenen bilateralen Themenjahre, wie zum Beispiel das Gemeinsame Jahr des Jugendaustauschs 2019 oder das Gemeinsame Jahr der Literatur und des Theaters 2020/2021, in den Sotschi Dialog eingebunden werden. „Dialog ist maßgeblich für die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses und den Abbau von Mißtrauen und Stereotypen. Der offene Austausch ist ein wesentlicher Bestandteil der sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Russischen Föderation. Der Sotschi Dialog soll dazu einen weiteren bedeutenden Beitrag leisten“, so die Außenministerin. Im Gespräch mit Außenminister Lawrow wurden neben zahlreichenbilateralen Fragen auch eine Reihe von regionalen, internationalen und multilateralen Themen wie die Konflikte in der Ukraine und in Syrien, die Beziehungen Rußlands zum Europarat sowie Abrüstungsfragen thematisiert. Ebenfalls auf »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at der Tagesordnung standen Fragen betreffend Menschenrechte. Am Morgen des 12. März war Außenministerin Karin Kneissl auch mit Vertreterinnen der russischen Zivilgesellschaft, unter anderem mit Menschenrechtsverteidigerinnen von Human Rights Watch und Amnesty International, zusammengetroffen, um sich über diese so wichtige Frage der Menschenrechte auszutauschen.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 183 / 01. 04. 2019 Österreich, Europa und die Welt 19 EU-Beziehungen zu China Beim Treffen der EU-Außenministerinnen und Außenminister am 18. März in Brüssel standen Gespräche über die Beziehungen der EU zur Volksrepublik China im Vordergrund. In Vorbereitung des Treffens des Europäischen Rates am 21. und 22. März 2019 nahm auch der chinesische Außenminister, Wang Yi, am Arbeitsmittagessen mit den EU-AußenministerInnen teil. Außenministerin Karin Kneissl betonte am Rande des RAB neuerlich die geopolitische Bedeutung der Volksrepublik China: „Es spricht sich in gewissen Kreisen, auch in Brüssel, viel zu langsam herum, daß die Volksrepublik China längst nicht mehr nur ein Investor, sondern ein geopolitischer Akteur ist. Wir müssen schlauer, schneller und strategischer denken.“ Weitere Themen auf der Tagesordnung der EU-28 AußenministerInnen waren die EU-Beziehungen zur Republik Moldawien sowie aktuelle Entwicklungen im Jemen. Auch rezente Ereignisse rund um den Brexit wurden von den MinisterInnen thematisiert. Kneissl betonte, daß sich die EU nicht zu lang mit dem Brexit aufhalten dürfe, da sonst keine Zeit für andere wichtige außenpolitische Fragen bliebe: „Brexit ist der ,Talk of Town’, mit dem wir uns seit knapp eineinhalb Jahren aufhalten, anstatt uns um die wirklich großen Probleme zu kümmern. Ich selbst verweise immer wieder darauf, daß wir von dieser Erbsenzählerei Abstand nehmen mögen und unsere Aufmerksamkeit auf die größeren geopolitischen Umwälzungen, speziell im asiatisch-pazifischen Raum, richten sollten.“ Japan Am 19. März reiste die Außenministerin nach Japan. Die ersten Stationen ihrer sechs - tägigen Reise waren Tokio, Nagasaki und Kyoto. Am Tag ihrer Ankunft traf die Außenministerin mit MitarbeiterInnen der österreichischen Vertretungsbehörden in Japan zusammen, bevor sie am darauffolgenden Tag nach Nagasaki reiste (am 9. August 1945 kamen beim Abwurf einer Atombombe etwa 36.000 der 200.000 Ein wohner ums Leben, Anm). Dort besuchte sie das Atombomben-Dokumentationszentrum sowie den Friedenspark und das Friedensdenkmal. Kneissl zeigte sich nach dem Besuch tief berührt und betonte die Notwendigkeit, daß die internationale Staatengemeinschaft das Ziel einer atomwaffenfreien Welt gemeinsam verfolgen müsse. „Das Leiden der Opfer der Alle Fotos: BMEIA Gedankenaustausch von Karin Kneissl mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi … … und im Gespräch mit ihren Kollegen Jeremy Hunt (UK) und Didier Reynders (Belgien) Karin Kneissl war tief berührt vom Besuch des Friedendparks & Friedensdenkmals in Nagasaki »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

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