Ausgabe 205

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 205 / 19. 12. 2022 Österreich, Europa und die Welt 22 Mitglieder der österreichischen Delegation, Österreichischer Botschafter in Südkorea Wolfgang Angerholzer (4.v.l.), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (5.v.l.) und Parlamentspräsident Kim Jin-Pyo (5.v.l.) Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zintionalen Parlamente immer mehr an Bedeutung gewinne. Neben dem Gespräch mit Kim Jin-pyo tauschte sich Sobotka auch mit dem ehemaligen Parlamentspräsidenten, Park Byeong-seug, der Sobotka bei einem Treffen im Rahmen der Fünften IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien im September 2021 zu dem Besuch nach Südkorea eingeladen hatte, über die aktuelle La - ge in Ostasien, das Verhältnis zu Nordkorea sowie die Beziehungen Südkoreas zu den USA bzw. zu China und Russland aus. Auch der Krieg in der Ukraine war wichtiger Gegenstand der Gespräche. Zudem traf Sobotka mit dem früheren UNO-Generalsekretär, Ban Ki-moon, zu einem Austausch zusammen. Dabei wurden insbesondere globale Herausforderungen wie der Klimawandel und der Einsatz Ban Ki-moons für die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs) erörtert. Im Hauptquartier der südkoreanischen Han delskammer – Federation of Korean In - dustries (FKI) – erörterte der Nationalratspräsident mit CEO Kwon Tae-shin die künftige Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation Österreichs mit Südkorea, insbesondere im Technologiebereich. Praxiseinblicke in die Wirtschaftskraft des asiatischen Staats erhielt er im Technologiekonzern NAVER und im Hyundai Motor Studio. Zudem traf er Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner Höflichkeitsbesuch beim ehemaligen VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon. »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at weitere Persönlichkeiten aus den Bereichen Wissenschaft und Wirtschaft, darunter den Präsidenten der Seoul National University (SNU), Oh Se-Jung, sowie den früheren stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater und nunmehrigen Senior Research Fellow am Institut der Zukunftsstrategie der SNU, Kim Hyoung-zhin. Eine weitere Un - terredung fand mit Kang Chul-ho statt, der das Komitee für die Bewerbung von Südkoreas zweitgrößter Stadt Busan für die Weltausstellung 2030 leitet. Weitere Programmpunkte waren ein Ge - denken an die Opfer der Massenpanik vom 29. Oktober 2022 bei Halloweenfeiern in Itaewon und ein Besuch der nationalen Ge - denkstätte an den Korea-Krieg. An der Deutschen Schule Seoul hielt Sobotka einen Vortrag über Demokratie und Parlamentarismus. n

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 205 / 19. 12. 2022 Österreich, Europa und die Welt 23 Präsident der Großen Nationalversammlung der Türkei in Wien Am 29. November empfing Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkischen Republik, Mustafa Şentop, zu einem Gespräch. Die Bedeutung der parlamentarischen Diplomatie und des Dialogs, insbesondere vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine, war zentrales Thema im Austausch der Parlamentspräsidenten. Sobotka unterstrich, daß die derzeitige Lage in der Ukraine betroffen mache. Es sei von großer Bedeutung, alles zu unternehmen, um zu - mindest das Leid der Bevölkerung zu lindern. Vor diesem Hintergrund sprach Sobotka der Türkei Anerkennung für ihren Einsatz als Vermittlerin im Konflikt aus. Dank des türkischen Engagements sei es etwa gelungen, die Getreideausfuhr aus der Ukraine weiter zu gewährleisten. Von seinem Amtskollegen wollte er wissen, wie dieser die Lage und das Potential diplomatischer Bemühungen ak - tuell einschätze und wieso die Türkei keine Sanktionen gegen Rußland verhängt habe. Die Türkei habe wiederholt betont, daß der russische Angriffskrieg auf die Ukraine internationalem Recht widerspreche, so Şen - top. Sein Land werde sich weiterhin bemühen, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln und auf eine Waffenruhe hinzuwirken. Es gelte, die Dialogkanäle weiterhin of - fenzuhalten, zeigte er sich überzeugt. Als weiteres Thema sprach der türkische Parlamentspräsident den Beitrittsprozeß seines Landes zur Europäischen Union an. Für die Türkei sei es von zentraler Bedeutung, daß dieser vorangetrieben werde, sagte Şen - top. Angesichts der engen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verflechtung Europas mit der Türkei sprach Sobotka sich für eine Intensivierung der Beziehungen aus. Einig zeigten sich die beiden Parlamentspräsidenten darin, daß die Region des Westbalkans bedeutend für die Sicherheit und Stabilität ganz Europas ist. Für Sobotka ist es daher bedeutend, daß die Türkei ebenso wie Österreich die EU-Perspektive der Balkanstaaten unterstütze. Er sprach in diesem Zu - sammenhang auch das Westbalkan-Stipendienprogramm und die Demokratiewerkstatt des österreichischen Parlaments an. Thema im Gespräch waren auch die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei. Sobotka bezeichnete es als wichtig, den direkten und offenen Dialog fortzusetzen. Aus seiner Sicht leisten die verstärkten parlamentarischen Kontakte in den vergangenen Jahren einen wichtigen Beitrag da - Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf @ European Union 2022 - Source : EP / Daina le Lardic Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka begrüßt den Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Republik Türkei, Mustafa Şentop in Wien zu. Insbesondere die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Türkei-Österreich bringe hier positive Impulse, waren sich die beiden Parlamentspräsidenten einig. Diese könnte sich künftig auch verstärkt mit Projekten auseinandersetzen, die das gute Zusammenleben mit der türkischen Gemeinschaft in Österreich weiter fördern, so Sobotka. n Sobotka im Austausch mit EU-SpitzenvertreterInnen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat am 5.Dezember im Rahmen seines Besuchs in Brüssel mehrere Gespräche mit hochrangigen VertreterInnen der EU-Institutionen geführt. Er traf EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die Vizepräsidenten »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at des EU-Parlaments Othmar Karas und Nicola Beer und die EU-Kommissare Johannes Hahn und Vera Jourova sowie die Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Be - kämpfung von Antisemitismus, Katharina von Schnurbein. Die Intensivierung parlamentarischer Be - ziehungen mit dem EP, die Auswirkungen von Desinformation und Haßreden online auf die Demokratien sowie das Thema Be - kämpfung von Antisemitismus standen im Zentrum des Gesprächs mit der EU-Parlamentspräsidentin. Auch die Wiedereröffnung des österreichischen Parlaments war Gegenstand des Austausches. Sobotka trat dafür ein, daß strafrechtliche Inhalte idealerweise nicht auf sozialen Platt- Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola