Ausgabe 202

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 202 / 21. 03. 2022 Österreich, Europa und die Welt 18 Nationalratspräsident Sobotka in Prag Ein umfangreiches Programm absolvierte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei einer zweitägigen Auslandreise in der Tschechischen Republik am 7. und 8. März. Er ster Programmpunkt des Besuchs war ein Gespräch mit der Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses des Parlaments der Tschechischen Republik, Markéta Pekarová Adamová. Anlaßbezogen standen die Positionen der beiden Länder im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine an vorderer Stelle. So - botka unterstrich, daß der Krieg Rußlands gegen die Ukraine die europäische Sicherheitsarchitektur gefährde und damit ganz Eu - ropa beeinträchtige. „Das führt uns einerseits vor Augen, daß Friede, Sicherheit und Stabilität in Europa nicht selbstverständlich sind und andererseits auch, wie wichtig ein geein - tes Auftreten der EU und ihrer Partner ist“, führte der Nationalratspräsident aus. Wich tig sei, daß Europa nun weiterhin geschlossen handelt. Österreich trage in diesem Sinne in Abstimmung mit der EU die Sanktionen ge - gen Rußland mit und steht voll hinter diesen, betonte Sobotka. Teil der Zusammenarbeit Tschechiens und Österreichs auf parlamentarischer Ebene sind die regelmäßigen Treffen auf Ebene der ParlamentspräsidentInnen im so genannten „Austerlitz-Format“, das auch die Slowakei einschließt. Das nächste Treffen der VertreterInnen der Parlamente der drei Länder ist für 4. April 2022 in Prag geplant. Bei diesem Treffen soll auch ein virtueller Austausch mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten stattfinden. Das „Austerlitz-Format“ hat sich laut Sobotka als nützliches Instrument zur regionalen Zusammenarbeit sowie zur politischen Abstimmung bewährt. Weitere Themen des Gesprächs waren die nachbarschaftliche Kooperation, die sich laut Sobotka gerade während der Covid-19- Pandemie bewährt hat, etwa bei der Aufrechterhaltung des notwendigen Grenzverkehrs für PendlerInnen. Auch im polizeilichen Bereich funktioniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr gut. Als Beispiel der guten Kooperation Tschechiens und Österreichs verwies Sobotka auf das „Gemeinsame Österreichisch- Tschechische Geschichtsbuch“, das 2019 unter dem Titel „Nachbarn“ in tschechischer und deutscher Sprache erschienen ist. Dieses Buch über die Vergangenheit und für die Zu - kunft werde wesentlich dazu beitragen, Klischees und Vorurteile zu überwinden und gegenseitiges Verständnis zu stärken, zeigte sich Nationalratspräsident Sobotka überzeugt. Foto: Parlamentsdirektion / René Fluger Foto: Parlamentsdirektion / René Fluger Foto: Parlamentsdirektion / René Fluger Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit der Vorsitzenden des Tschechischen Abgeord - netenhauses, Markea Pekarova Adamova… … mit dem Tschechischen Senatspräsidenten Milos Vystrcil (r.) … … und dem Tschechischen Außenminister Jan Lipavsky »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 202 / 21. 03. 2022 Österreich, Europa und die Welt 19 Das Programm der Besuchsreise wurde mit einem Treffen mit dem Minister prä - siden ten der Tschechischen Republik, Petr Fiala, fortgesetzt. Danach traf Sobotka mit dem Vorsitzenden des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik, Miloš Vystričil, zu einem Meinungsaustausch zusammen. Weiters führte er Gespräche mit dem tschechischen Außenminister Jan Lipavský sowie mit dem Vizeministerpräsidenten und Ge - sundheitsminister der Tschechischen Republik, Vlastimil Válek. Den Abschluß der Tschechien-Reise bildete die Besichtigung der Nationalen Leidens gedenkstätte There - sien stadt in der Kleinen Festung Theresienstadt. In diesem Gebäude befinden sich eine Dauerausstellung über das Theresienstädter Ghetto, ein Kino, Räume für Wechselausstel - lungen sowie ein Studienraum und die Büros der Bildungsabteilung, in denen die BesucherInnen spezifische Informationen erhalten können. n https://www.pamatnik-terezin.cz/ Parlamentsdelegation besucht Indien Zu einem Austausch mit VertreterInnen der größten Demokratie der Welt reisten Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Christine Schwarz- Fuchs in der Woche 11 mit einer Delegation nach Indien. Gemeinsam mit den Nationalratsabgeordneten Reinhold Lopatka (ÖVP), Christoph Matznetter (SPÖ) und Nikolaus Sche rak (NEOS) trafen sie zu einem Ge - spräch mit dem indischen Parlamentspräsidenten Om Birla zusammen. Foto: Parlamentsdirektion / René Fluger Besichtigung des Ghettomuseums in Terezín (Theresienstadt, v.r.): Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Markéta, Pekarová Adamová, und der ehemalige Außenminister der Tschechischen Republik, Karel Schwarzenberg Außerdem fanden Arbeitsgespräche mit dem indischen Vi zepräsidenten und Vorsitzenden der zweiten Kammer im indischen Parlament Venkaiah Naidu und dem indischen Außenminister Su brahmanyam Jaishankar statt. Bei einem Besuch in Hyderabad, der Hauptstadt des Bundesstaates Telangana, traf die Delegation den Präsidenten des regionalen Parlaments Srinivas Reddy Parige sowie die Gouverneurin Tamilisai Soundararajan und nahm an der Eröffnung des österreichischen Honorarkonsulats teil. Die Einladung nach Indien erging nach bilateralen Gesprächen im Rahmen der 5. IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen vergangenen September in Wien. Die Zusammenarbeit soll künftig verstärkt werden. Im indischen Parlament wird dafür eine indisch-österreichische Freundschaftsgruppe eingerichtet, die mit der entsprechenden Gruppe im österreichischen Parlament in Austausch treten wird. Sobotka im Gespräch mit Amtskollegen Om Birla: Österreich verurteilt Angriff auf Ukraine Der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie standen im Mittelpunkt eines Ge - sprächs mit dem indischen Parlamentspräsi- Foto: Parlamentsdirektion / Ravi Batra v.l.: Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP), Nationalratsabgeordneter Reinhold Lopatka (ÖVP), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Präsident des Lok Sabha Om Birla, Veranstaltungsteilnehmer, Nationalratratsabgeordneter Christoph Matznetter (SPÖ) und Österreichs Botschafterin in Indien, Katharina Wieser »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at