Ausgabe 196

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 196 / 07. 12. 2020 Österreich, Europa und die Welt Britischer Botschafter besucht Land Kärnten 22 Botschafter Leigh Turner bei Landeshauptmann Peter Kaiser – Themen: laufende Verhandlungen zu Brexit und Corona – Kaiser: Registrierung in Kärnten lebender BritInnen rasch abwickeln Foto: LPD Kärnten / Bauer LH Peter Kaiser empfing den britischen Botschafter Leigh Turner im Amt der Kärntner Landesregierung Auf Grund der aktuellen Entwicklung und der laufenden Verhandlungen zum Brexit besuchte Leigh Turner, der britische Botschafter in Österreich und Ständiger Vertreter Großbritanniens bei den Vereinten Na - tionen, Landeshauptmann Peter Kaiser am 11. November in der Landesregierung. Themen waren nicht nur die aktuelle Lage rund um Corona und die beispielsweise damit verbundenen Reisebeschränkungen in Europa, sondern auch die Zukunft nach dem Brexit, wie beispielsweise der Registrierungsprozeß für britische Bürger in Österreich. „Daß der britische Botschafter bereits zum zweiten Mal hier ist, beweist unsere guten Kontakte, die wir auch über den Brexit hinaus, beispielsweise auf universitärer Ebenen, weiter pflegen und vertiefen werden“, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser zum Be such des Botschafters, der gleich eine Übersicht über den Verhandlungsverlauf der EU mit Großbritannien zum Brexit gab. „Viele Bereiche verlaufen gut, auch bei der Subventionspolitik, aber bezüglich der Fi scherei gestalten sich die Verhandlungen äußerst schwierig und könnten an diesem Thema sogar scheitern“, beschrieb Botschafter Tur ner die Lage in der entscheidenden Wo - che. Der Botschafter sprach gesondert die Re - gistrierung der EU-BürgerInnen, eine Konsequenz aus dem Brexit, in Kärnten an, da es sich da bei um Länderkompetenz handelt. Tuner wünschte sich für die BürgerInnen Großbritanniens rasche und einfache Registrierungsmöglichkeiten. Umgekehrt seien be reits alle 15.000 ÖsterreicherInnen in Großbritannien bereits unbürokratisch registriert worden. Kaiser: „Wir werden ebenso unbürokratisch agieren und unsere betroffenen Stellen entsprechend informieren, um diese Notwendigkeit rasch abzuwickeln!“ Selbstverständlich tauschten sich Kaiser und Turner über die derzeitige Covid-Situation aus und Kaiser beschrieb die derzeit für Kärnten und Österreich entscheidenden Tage nach dem Teil-Lockdown. „Sämtliche Maßnahmen, die eventuell noch notwendig werden, müssen mit der klaren Frage des Nutzens und des Schadens einhergehen. Wir müssen besonders gefährdete Bereiche verstärkt schützen und das sollte auch eine eu - ropaweite Strategie sein“, so Kaiser. Landeshauptmann Peter Kaiser hat am 24. November zur Eindämmung der Ausbreitung der Covid-19-Epidemie die 17. Versammlung des „Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Euregio Senza Confini“ im Rahmen einer Videokonferenz einberufen. Teilgenommen haben neben dem Kärntner Landeshauptmann, von der Region Friaul-Julisch Venetien Generalsekretär Franco Milan und Rechnungsprüfer Renzo di Natale, von der Region Veneto die Landesräte Federico Caner und Gianpaolo Bottacin sowie Luigi Zanin, Leiter der europäischen und internationalen Angelegenheiten und Sandra Sodini, Direktorin Euregio Senza Confini. Mit »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at/ Turner bestätigte die Notwendigkeit von schützenden Maßnahmen mit: „Das Ding ist da draußen, man muß gut aufpassen, nicht zu erkranken!“ n https://www.ktn.gv.at/ Vollversammlung der »EVTZ Euregio Senza Confini« dabei waren auch Landesamtsdirektor Dieter Platzer und Martina Rattinger, Leiterin des Verbindungsbüros Kärnten in Brüssel. Einhelliger Tenor aller Mitwirkenden war, daß die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen sehr gut funktioniere und die regionalen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ähnlich seien. Einig war man sich auch in der Ablehnung des Vorschlags eines europaweiten Schiurlaubverbots vom italienischen Premier Giuseppe Conte. Kaiser betonte in seinem Begrüßungsstatement, daß es wichtig sei, sich in Bezug auf Bekämpfung Eindämmung der Pande mie grenzüberschreitend auszutauschen. n https://euregio-senzaconfini.eu/de/

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 196 / 07. 12. 2020 Österreich, Europa und die Welt Grenzüberschreitende Herausforderungen 23 Online-Salon des Europa-Forums Wachau: EU-Kommissarin Kyriakides, Bundesministerin Edtstadler und Landesrat Eichtinger: Ziel ist es, die Europäische Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich noch besser zu koordinieren Der Online-Salon des Europa-Forums Wachau mit Europa-Ministerin Karoline Edtstadler und Europa-Landesrat Martin Eichtinger, Präsident des Europa-Forum Wachau, beleuchtete mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides Fragestellungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich in Europa und deren Auswirkungen auf Niederösterreich. „Mehr als je zuvor in der Geschichte der Menschheit erleben wir, wie sehr die ge - sundheitliche Lage in einem Land die eines anderen Landes beeinflußt. Covid-19 hat uns vor Augen geführt, daß Viren keine Grenzen kennen. Grenzüberschreitende Herausforderungen im Gesundheitsbereich verlangen nach grenzüberschreitenden Antworten. Die nie - der österreichische Initiative ‚Healthacross‘ stellt daher eine Ergänzung der Bemühungen der Europäischen Kommission um die Schaf - fung einer Europäischen Gesundheitsunion dar und beweist den Mehrwert grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung und regionaler Zusammenarbeit“, verdeutlicht die Europäische Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. „Die Covid-Krise hat uns die Stärken und Schwächen der Europäischen Union deutlich aufgezeigt. Wir müssen jetzt die Lehren daraus ziehen, Resilienz und Widerstandsfähigkeit als oberstes Ziel definieren und gemeinsam an einer erfolgreichen Zukunft für eine starke Europäische Union arbeiten. Basis da - für ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in allen Bereichen“, so Europaministerin Karoline Edtstadler zu Beginn des Sa - lons. Zu keiner anderen Zeit war der Salon zum Thema „A Healthy Europe“ wichtiger und dringlicher als zur gegenwärtigen, wo das scheinbar permanente Spannungsfeld zwischen „mehr oder weniger Europa“ und den damit verbundenen rechtlichen Kompetenzen und finanziellen Rahmenbedingungen im Fokus steht. Die Forderungen der Be - völkerung nach einem geeinten Auftreten, einer besseren Kommunikation der EU und dem Appell, die richtigen Lehren aus der Foto: Land Niederösterreich / Josef Bollwein Europaministerin Karoline Edtstadler und Europa-Landesrat Martin Eichtinger, Präsident des Europa-Forum Wachau, begrüßten die TeilnehmerInnen Corona-bedingt per Videoschaltung. Krise zu ziehen, wurden in den vergangenen Monaten immer lauter. Als Konsequenz ar - beitet die Europäische Kommission auf Hoch touren an einer stärkeren europäischen Kooperation und Koordination im Gesundheitsbereich. Das eigenständige europäische Gesundheitsprogramm „EU4Health“ ist mit über fünf Milliarden Euro dotiert und ein wesentlicher Eckpfeiler der Aktivitäten in der Europäischen Union im Gesundheitsbereich. Es soll die Widerstandsfähigkeit der Gesundheitssysteme stärken, die Koordination im Be reich der öffentlichen Gesundheit verbessern und das gemeinsame EU-Krisenmana - gement fördern. „Die grenzüberschreitende Gesundheitsinitiative ,Healthacross‘ nimmt eine wesentliche Vorreiterrolle in Europa ein und dient als Best-Practice-Beispiel für das Programm »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at/ ,EU4Health‘. Die Zustimmung in Niederös - terreich unterstreicht die Wichtigkeit dieser Initiative. Eine Studie des Instituts für Strategieanalysen zeigt, daß acht von zehn Nie - derösterreicherInnen diese Kooperation im Gesundheitsbereich befürworten“, erklärt Europa-Landesrat Martin Eichtinger. Der neu gewählte Kreishauptmann der Nachbarregion Südmähren, Jan Grolich, lobte die gelungene grenzüberschreitende Zu - sammenarbeit mit Niederösterreich. „Die Re - gion Südmähren schätzt die derzeitige Zu - sammenarbeit sehr und ich freue mich, daß diese Zusammenarbeit fortgesetzt wird.“ Gerald Gartlehner, Departmentleiter des Departments für evidenzbasierte Medizin und Evaluation an der Donau-Universität Krems und Mitglied in der Covid-19 Ampelkommission, war als wissenschaftlicher Ex - perte zugeschaltet: „Die Corona Pandemie