Ausgabe 193

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Nach dem Abschluß seiner Nachbarschaftstour in Rom stattete Außenminister Alexander Schallenberg am 6. Juli Südtirol einen Besuch ab. In Bozen traf der Minister den Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher zum nachbarschaftlichen Austausch. Im Fokus des Gesprächs stand die regionale Kooperation während der Covid19-Krise, die Südtiroler Autonomie sowie Fragen des grenzüberschreitenden Transitverkehrs. Bei der ge - meinsamen Pressekonferenz betonte Außenminister Alexander Schallenberg die besondere Verbundenheit von Österreich und Südtirol: „Die Beziehungen zwischen Österreich und Südtirol sind Herzensbeziehungen. Wir stehen Schulter an Schulter mit Bozen – gerade in der Krise zeigt sich diese Verbundenheit.“ Auch Landeshauptmann Arno Kompatscher unterstrich die Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen Österreich und Südtirol: „Unser gemeinsamer Einsatz ist in Fragen der Südtiroler Autonomie, des Transitverkehrs auf der Brennerroute sowie na - türlich bei der Bewältigung der Covid19- Pan demie weiterhin gefragt.“ Österreich, Europa und die Welt Nachbarschaftlicher Besuch in Bozen Foto: BMEIA / Gruber Außenminister Alexander Schallenberg hielt gemeinsam mit dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher eine Pressekonferenz in Bozen ab. Außenminister Alexander Schallenberg und Landeshauptmann Arno Kompatscher zeigten sich einig, daß man durch gute Zusammenarbeit und enge Abstimmung ge - meinsam schwierige Wochen bewältigt habe. Die weitere Vorgangsweise zur Überwindung 20 der globalen Gesundheitskrise erfordere einen gemeinsamen Einsatz auf europäischer Ebene. n http://www.provinz.bz.it/ Lesen Sie auf der nächsten Seite über die Autonomieentwicklung Südtirols… Slowakischer Außenminister Korčok in Wien Foto: BMEIA Außenminister Alexander Schallenberg empfing seinen slowakischen Amtskollegen Ivan Korčok in Wien Außenminister Schallenberg empfing am 9. Juli seinen slowakischen Amtskollegen Ivan Korčok erstmalig zu einem bilateralen Arbeitsgespräch in Wien. Neben der engen Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie standen die Beziehungen zu den USA und China, der Konflikt in Libyen sowie effektiver Multilateralismus im Fokus des Gesprächs. „Die Herausforderungen der globalen Gesundheitskrise haben unsere Länder einander noch nähergebracht und uns die Ab - hängigkeit voneinander gezeigt. Das Stärken unserer Beziehungen ist daher kein ,nice-tohave‘ sondern ein ,must-have‘“, betonte Schallenberg nach dem Gespräch. Auch Außenminister Korčok unterstrich die hervorragende nachbarschaftliche Koope - ration in Krisenzeiten: „In der Krise zählt die Nachbarschaft besonders viel, von Anfang an waren wir in ständigem Kontakt. Wir wollen diese verstärkte Zusammenarbeit auch in Zukunft weiter fortführen.“ Die beiden Minister waren sich einig, daß die österreichisch-slowakischen Beziehungen auch im Rahmen regionaler Kooperationsforen, wie etwa im Slavkov-Format (Ös - terreich, Slowakei, Tschechien) oder im Rah - men des neu konzipierten, lockeren Ge - »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at sprächsformates Central Five (C5 – Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Tschechien) weiter gestärkt werden sollen. n

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Österreich, Europa und die Welt Nachbarschaftlicher Austausch der Central Five in Budapest Im Juni wurde auf Initiative von Außenminister Alexander Schallenberg das Format der Central Five ins Leben gerufen, das sich aus den Außenministern Österreichs, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens und Ungarn zusammensetzt. Nach dem Auftakttreffen in Wien Mitte Juni trafen sich die Außenminister am 14. Juli auf Einladung des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto in Bu - dapest. Schwerpunkte des Treffens waren die nachbarschaftliche Kooperation während der andauernden Covid-19-Pandemie sowie ihre Folgen. „Enge Abstimmung mit unserer unmittelbaren Nachbarschaft ist bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie essentiell. Wir sind noch nicht über den Berg und müssen dafür Sorge tragen, daß aus den derzeitigen Glutnestern nicht wieder ein Flächenbrand wird“, hielt Außenminister Schallenberg fest. Zudem thematisierten die fünf Außenminister die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Die durch die Covid-19-Pandemie verursachte Wirtschaftskrise mache es absolut notwendig, daß sich der zentraleuropäische Wirtschaftsraum eng akkordiere und ab - stimme – zudem brauche es laut Außenminister Schallenberg auch auf europäischer Ebene eine faire Einigung hinsichtlich des Aktueller Bericht über die Autonomieentwicklung Südtirols Südtirol hat weiterhin einen besonderen Stellenwert in der österreichischen Außen - politik. Österreich wird auch in Zukunft an der Seite Südtirols stehen und seine Schutzfunktion wahrnehmen. Deshalb begrüßt die Bundesregierung, daß es in der Südtirol-Po - litik einen breiten Parteienkonsens gibt, schickte Außenminister Alexander Schallenberg im aktuellen Bericht über die Autonomieentwicklung in Südtirol voraus, der dem Nationalrat vorliegt. Die aus dem Pariser Vertrag 1946 und der nachfolgenden völkerrechtlichen Praxis re– sultierende Schutzfunktion Österreichs für Südtirol werde von der türkis-grünen Bun - desregierung verantwortungsbewußt wahrge - nommen. Durch den Paktabschluß und die Streitbeilegungserklärung sei in dieser österreichischen Grundüberzeugung bzw. Rechtsauffassung keine Veränderung eingetreten, macht der Außenminister im Autonomiebericht geltend. Heute komme der Südtirol- Autonomie auf europäischer Ebene Modellfunktion für die Lösung eines Minderheitenkonflikts zu. Sie sei nunmehr gemeinsames Foto: BMEIA / Gruber Foto: LPA / Claudia Corrent Außenminister Alexander Schallenberg gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Ungarn, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Slowenien eine Pressekonferenz in Budapest ab. v.l.: Ivan Korčok, Alexander Schallenberg, Péter Szijjártó, Tomáš Petříček und Anže Logar. wirtschaftlichen Wiederaufbaus, in der sich jeder Staat wiederfinde. „Was wir nicht brauchen, ist eine europäische institutionelle Krise, die sich zur Covid-19-Krise hinzugesellt“, so Schallenberg abschließend. Bei den Central Five handelt es sich um »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at 21 ein lockeres Gesprächsformat, das während des Lockdowns aus dem intensiven Kontakt der fünf zentraleuropäischen Staaten Österreich, Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Ungarn, entstand. Das nächste Treffen in diesem Format ist im September 2020 in Laibach geplant. n Zusammenarbeit weiter groß geschrieben: Außenmomister Alexander Schallenberg (l.) und Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Gut aller drei in Südtirol lebenden Sprachgruppen. Darüber hinaus bestehe für Österreich kein Zweifel, daß die Südtirol-Autonomie völkerrechtlich auch auf dem Selbstbestimmungsrecht beruht, das als fortbestehendes Recht von Südtirol in Form weitgehen-