Ausgabe 193

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Österreich, Europa und die Welt Treffen mit deutschsprachigen Amtskollegen in der Schweiz Am 18. Juni konnte Österreichs Außenminister mit Heiko Maas am einen weiteren Außenminister eines benachbarten Landes in Wien willkommen heißen. „Deutschland übernimmt den EU-Ratsvorsitz in einer sehr herausfordernden Phase. Aber es ist wie im Tennis – je stärker der Gegner, umso besser spielt man“, so Außenminister Alexander Schallenberg. Österreich werde alles dafür tun, um dazu beizutragen, daß die Ratspräsidentschaft ein Erfolg wer - de. „Unter dem Motto ,Gemeinsam. Europa wieder stark machen‘ wollen wir im Rahmen unserer Ratspräsidentschaft die Grundlage für einen wirtschaftlichen Neustart schaffen“, erklärte Maas. Im Hinblick auf den deutschen EU-Ratsvorsitz erörterten die beiden Außenminister auch eine Reihe von außen- und sicherheitspolitischen Themen, wie etwa die Lage im Nahen Osten, die EU-USA-China-Beziehungen oder die Zukunft des Westbalkan. Insbesondere beim Annäherungsprozeß der Westbalkanstaaten an die EU habe Österreich hohe Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft. Heiko Maas bestätigte das gemeinsame Interesse an der Heranführung der Staaten des Westbalkans an die EU: „Die Foto: BMEIA Beim Austausch mit VertreterInnen der deutschsprachigen Nachbarländer in der Schweiz (v.l.) Außenminister Alexander Schallenberg, Ignazio Cassis (Schweiz) und Katrin Eggenberger (Liechtenstein) Nach den Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus Tschechien, Ungarn, der Slowakei und Slowenien besuchte Außenminister Schallenberg am 17. Juni die Schweiz, um sich dort mit VertreterInnen der deutschsprachigen Nachbarländer auszutauschen. Ge meinsam mit seinen Amtskollegen aus der Schweiz, Ignazio Cassis, aus Liechtenstein, Katrin Eggenberger, sowie den anwesenden Ländervertretern aus Baden-Württemberg, dem Kanton Thurgau und aus Vorarlberg, betonte Schallenberg die exzellente und pragmatische Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern während der Covid19-Kri - se. „Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind. Nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Menschen“, so der Gastgeber des Treffens, der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis. Nachdem die Zusammenarbeit bei Personen- und Warenverkehr an den Grenzen während der Covid19-Krise sehr gut funktioniert hat, seien weitere Grenzöffnungen zu Drittstaaten und das Hochfahren der Wirtschaft die nächsten großen Herausforderungen, so Außenminister Schallenberg. Die Ver treterInnen aus Österreich, der Schweiz, Deutschland und Liechtenstein waren sich einig, daß in den nächsten Wochen bei allen Lockerungsschritten Vorsicht geboten sein »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at 16 müsse und die Gefahr einer zweiten Welle nicht außer Acht gelassen werden darf. „Der europäische Pulsschlag beginnt sich langsam wieder zu normalisieren, aber wir müssen weiterhin achtsam bleiben“, so Alexander Schallenberg. n Deutscher Außenminister Heiko Maas in Wien Foto: BMEIA / Gruber Außenminister Alexander Schallenberg (r.) empfing den deutschen Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Arbeitsgespräch in Wien EU muß auf dem Westbalkan der wichtigste Player bleiben und sich noch stärker einbringen. Wir werden darauf drängen, daß die ersten Beitrittskonferenzen mit Nordmazedonien und Albanien noch in der zweiten Jahreshälfte beginnen.“ In einer gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigten die Außenminister das Bekenntnis Österreichs und Deutschlands zu einem starken Multilateralismus, zu dem Wien als einer der Amtssitze der Vereinten Nationen einen wichtigen Teil beiträgt. „Wir wollen gemeinsam sicherstellen, daß der Multilateralismus zukünftig noch effektiver zur Lösung globaler Krisen beitragen kann“, so Schallenberg. n

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 193 / 31. 07. 2020 Österreich, Europa und die Welt Schallenberg auf Antrittsbesuch in Slowenien Außenminister Schallenberg setzte am 22. Juni den nachbarschaftlichen Austausch mit einem Arbeitsbesuch in Slowenien fort. Auf dem Programm stand neben einem Höflichkeitsbesuch bei Sloweniens Staatspräsident Borut Pahor ein Treffen mit Außenminister Anže Logar. Schwerpunkt der Gespräche waren unter anderem die intensive nachbarschaftliche Kooperation während der Covid19-Pandemie, sowie der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas nach der Krise: „Die Krise hat uns die Verbundenheit mit unseren Nachbarn vor Augen geführt. Wir konnten durch enge nachbarschaftliche Zusammenarbeit relativ rasch zu einer neuen Normalität finden. Diese Dynamik wollen wir aufrechterhalten, um unsere regionale Zusammenarbeit weiter zu vertiefen“, so Schallenberg. Die hervorragende nachbarschaftliche Ko operation in Krisenzeiten wurde auch vom slowenischen Außenminister Anže Lo - gar hervorgehoben: „Trotz der nie da gewesenen Herausforderungen dieser Krise ge - lang es uns stets eine gemeinsame Lösung zu finden. Wir wollen dieses Format der verstärkten Zusammenarbeit mit unserer un - mittelbaren Nachbarschaft fortführen.“ Die beiden Außenminister betonten in einer gemeinsamen Pressekonferenz, daß die Krise noch nicht überwunden sei und daher mit jedem Lockerungsschritt auch hohe Achtsamkeit notwendig sei. Schallenberg: „Nach Überwindung der Gesundheitskrise muß sich der Fokus unserer Bemühungen nun auf die Bewältigung der Wirtschaftskrise verlagern. Klar ist aber auch: Wir fahren momentan auf Sicht und müssen angesichts leicht steigender Infektionszahlen weiterhin wachsam bleiben“, so der Außenminister, Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber Außenminister Schallenberg mit dem slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor… … mit seinem slowenischen Amtskollegen Anže Logar, hier bei einer Pressekonferenz, und mit VertreterInnen der der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien 17 der zum Abschluß seines Besuchs für ein Ge - spräch mit VertreterInnen der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien zusam - men traf: „Für die österreichische Bundesregierung ist klar, daß wir uns auch in Zukunft intensiv für die Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien einsetzen werden.“ n Foto: BMEIA / Gruber »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at