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Ausgabe 186

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 186 / 01. 07. 2019 12 Österreich, Europa und die Welt Schallenberg zu Besuch in Finnland Seine erste bilaterale Auslandsreise führte Außenminister Alexander Schallenberg am 24. Juni nach Helsinki. Im Mittelpunkt der Reise standen neben europapolitischen Fragestellungen, auch der EU-Ratsvorsitz, den Finnland am 1. Juli 2019 übernehmen wird. Im Rahmen der Reise traf Außenminister Alexander Schallenberg die finnische Europaministerin Tytti Tuppurainen und tauschte sich mit ihr über die Prioritäten des bevorstehenden finnischen EU-Ratsvorsitzes aus. Weite Gesprächsthemen waren die EU-Beitrittsperspektiven für die Staaten des Westbalkans sowie der Brexit. Anschließend führte der Außenminister ein Arbeitsgespräch mit seinem finnischen Amtskollegen Pekka Haavisto. Auf der Ta - gesordnung standen unter anderem die Entwicklungen in Ost- und Südosteuropa, die La ge in der Golfregion und die EU-Beziehungen zu China. Schallenberg nutze seinen Aufenthalt ebenfalls für einen Besuch des europäischen Foto: BMEIA / Eugénie Berger Außenminister Alexander Schallenberg tauschte sich mit der finnischen Europaministerin Tytti Tuppurainen über die Prioritäten des bevorstehenden finnischen EU-Ratsvorsitzes aus. Netzwerkes „Centre of Excellence for Combatting Hybrid Threats“ in Helsinki, an dem Österreich aktiv beteiligt ist. n https://www.bundeskanzleramt.gv.at/ https://www.bmeia.gv.at/ Quellen: BKA, BMEIA, Parlamentskorrespondenz Neues AÖ-Service: Registrierung ONLINE mittels LOG-IN Österreicher/innen, die im Ausland leben, haben die Möglichkeit, sich an einer österreichischen Vertretungsbehörde (Botschaft oder Generalkonsulat) registrieren zu lassen. Eine Registrierung dient dazu, eine Vertretungsbehörde in die Lage zu versetzen, in einer Notsituation rasch und effizient Hilfe leisten und konkret Auslandsösterreicher/innen über für sie relevante Informationen (…wie zum Beispiel über Wahlen, wichtige Gesetzesänderungen in Österreich, individuelle konsularische Angelegenheiten, Newsletter, gegebenenfalls auch Einladungen zu Veranstaltungen einer Vertretungsbehörde) verständigen zu können. Eine solche Registrierung ist für Auslandsösterreicher/innen nicht verpflichtend, sie liegt aber im Interesse jeder einzelnen Person. Mit Juni 2019 steht für die Auslandsösterreicher/innen und deren Angehörige (Nichtösterreicher/innen) im Rahmen des ONLINE-Registrierungsprogrammes – als ein weiteres Service - auch die Möglichkeit für ein „LOGIN“ und die selbständige Verwaltung ihrer personenbezogenen Daten zur Verfügung. Die sich Registrierenden können wählen zwischen der weiterhin bestehenden ONLINE-Registrierung über ein ONLINE- Formular oder der NEUEN Variante mittels „LOGIN“. So einfach geht es „MIT LOGIN“: Die sich Registrierenden legen ein persönliches Konto an und registrieren sich bei der zuständigen Vertretungsbehörde. Fortan können sie sich einfach und bequem einloggen (via E-Mail und Passwort Eingaben) – und ihre personenbezogenen Daten eigenständig verwalten. Die Angaben zur Erreichbarkeit (E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer) sind besonders wichtig, um eine verlässliche Kontaktaufnahme zu garantieren. Der Link dazu: https://www.bmeia.gv.at/buergerservice/treffpunkt-auslandsoesterreicherinnen/registrierung/ Das österreichische Außenministerium ist bemüht, seine Service-Angebote für österreichische Bürger/innen im Ausland fortlaufend zu optimieren bzw. zu erweitern und darf alle einladen, auch von diesem neuen Angebot zahlreich Gebrauch zu machen. Ein Beitrag des Büros für AuslandsösterreicherInnen und digitale Anwendungen in der konsularischen BürgerInnenbetreuung im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres. Ú https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/leben-im-ausland/treffpunkt-auslandsoesterreicherinnen/

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 186 / 01. 07. 2019 Österreich, Europa und die Welt 27. Juni 1989: Ein Loch im »Eisernen Vorhang« 13 Vor 30 Jahren, am 27. Juni 1989, durchtrennten die Außenminister von Ungarn und Österreich symbolisch den Grenzzaun zwischen den beiden Ländern. Foto: Landesmedienservice Burgenland Am Gedenkstein in einem Waldstück nahe Sopron (v.l.): Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg, Ungarns Außenminister Peter Szijjártó und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Zum 30. Mal jährte sich am 27. Juni 2019 jener Tag, an dem der „Eiserne Vorhang“, der Europa so lange getrennt hatte, erstmals durchlässig wurde. Bereits ab Jahresbeginn 1989 hatten die ungarischen Be - hörden begonnen, an der Grenze zu Österreich die Grenzkontrollen zu lockern. Am 27. Juni 1989 kam es bei Klingenbach/Sopron zu einem symbolträchtigen Treffen: Die damaligen Außenminister beider Staaten – Gyula Horn (Ungarn) und Alois Mock (Öster- reich) – durchschnitten zum Zeichen der Grenzöffnung die Drahtzäune und damit einen Teil des „Eisernen Vorhanges“, der jahrzehntelang die Trennlinie zwischen Westund Osteuropa dargestellt hatte. Eine symbolische Geste und ihre Nachwirkungen Bewacht blieb die Grenze zwischen Un - garn und Österreich allerdings weiterhin. Im Rahmen des „Paneuropäischen Picknicks“ am 19. August 1989 in der Nähe von St. Mar - garethen im Burgenland wurde die Grenze abermals für einige Stunden symbolisch ge - öffnet. Dieses Zeitfenster nutzten hunderte DDR-BürgerInnen, die den Urlaub in Un - garn verbrachten, für eine Flucht. Ungarn öffnete schließlich am 11. September 1989 ab Mitternacht seine Westgrenze für jene DDR-BürgerInnen, die in Ungarn ausharrten. Auch über die westdeutschen Vertretungsbehörden in Budapest, Prag und Warschau gelang tausenden DDR-BürgerInnen die Ausreise. Diese Aktionen hatten Signalwirkung und beschleunigten die als Fall des „Eisernen Vorhanges“ bezeichnete Wende in Osteuropa. Ein weiterer Meilenstein wurde knapp zwei Monate darauf erreicht: Am 9. November 1989 wurde die „Berliner Mauer“ geöffnet, in den Tagen danach die innerdeutsche »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Grenze. Ende des Jahres 1989 öffnete sich die Grenze zur Tschechoslowakei. In der Fol - ge brach das kommunistische System in al - len Staaten des „Warschauer Pakts“ zusammen. Die Ereignisse führten schließlich am 3. Oktober 1990 zur Wiedervereinigung Deutsch lands. Die Wende in Osteuropa, der Fall der „Berliner Mauer“ und die Wiedervereinigung Deutschlands in den Jahren 1989/1990 stellen die wichtigste politische Zäsur seit Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa dar. Vom »Eisernen Vorhang« zum »Grünen Band Europa« Am 1. Mai 2004 wurden weitere zehn Län der Mitglieder der Europäischen Union. Die Erweiterungsrunde machte – neben Zypern und Malta – die Staaten des ehemaligen „Ostblocks“ zu EU-Mitgliedsstaaten: Un garn, Tschechien, die Slowakei, Slowe-

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