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Ausgabe_184

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 184 / 06. 05. 2019 52 Österreich, Europa und die Welt 25 Jahre niederösterreichisches Verbindungsbüro in Brüssel Foto: Institut der Regionen Europas Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit Gästen beim 25-Jahr-Jubiläum des niederösterreichischen Verbindungsbüros in Brüssel. Das ist einfach ein Jubiläum, das man wichtiger Baustein, wenn es darum geht an hauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Ideen feiern muß“, meinte die niederösterreichische einer erfolgreichen Zukunft Europas zu bau - von St. Pölten zur europäischen Kulturhauptstadt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leit- ner. Und so feierte das Land Niederösterreich (IRE-Mitgliedsregion) am 10. April mit zahlreichen Gästen aus dem In- und Ausland in Brüssel: Seit mittlerweile 25 Jahren vertritt das Verbindungsbüro dort die Interessen en. „Der Herzschlag Europas muß in den Regionen pulsieren“, so der niederösterreichische Europa-Landesrat Martin Eichtinger. Bei der Abstimmung zwischen den europäischen Institutionen und dem Land Nie - derösterreich spielt das Verbindungsbüro eine 2024 vorgestellt – um die Landesner. hauptstadt zu einem Rolemodel und zu einer europäischen Mittelstadt zu machen. Wichtig bleibt immer, die europäische Po litik stärker in die Regionen zu bringen um so eine gemeinsame europäische Zu - der NiederösterreicherInnen – in Partnerschaft wichtige Rolle und findet auch parteiübergreifend kunft zu sichern. n mit möglichst vielen verbündeten Regionen. Denn die regionalen Parlamente sind ein große Anerkennung. Im Zuge der Feierlichkeiten hat Landes- http://www.noel.gv.at http://www.institut-ire.eu VfGH-Delegation zu Arbeitsgesprächen in Zagreb Auf Einladung des kroatischen Verfassungsgerichts-Präsidenten Miroslav Šeparović fanden am 9. April in Zagreb Ar - beitsgespräche statt. Im Rahmen der Tagung in der kroatischen Hauptstadt referierte Verfassungsrichter Prof. Wolfgang Brandstetter eingangs zum Verhältnis zwischen den Verfassungsgerichten und dem Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens, wobei er im Be - sonderen auf den Datenschutz einging. Zweites Thema der Fachgespräche war die Rolle der Verfassungsgerichte bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie mit Impulsvorträgen der kroatischen Vizepräsidentin Snježana Bagić sowie von VfGH-Vizepräsident Prof. Christoph Graben - warter, der hervorhob, daß die Verfassungsgerichte im Verbund mit den Europäischen Gerichtshöfen in Straßburg und Luxemburg für die Wahrung der verfassungsrechtlich und europarechtlich gebotenen Standards für Demokratie und Rechtsstaat zu sorgen hätten. Er verwies dabei insbesondere auf die Garantie freier Wahlen und die Unabhängig- Foto: Verfassungsgerichtshof Österreich v.l: VfGH-Vizepräsident Prof. Christoph Grabenwarter, die Präsidentin des VfGH Brigitte Bierlein und der kroatische Verfassungsgerichts-Präsident Miroslav Šeparović keit der Justiz, die als Maßstäbe gerade in Krisen zu beachten seien, wie sie derzeit in Polen, Ungarn und Rumänien, aber auch »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at außerhalb der Europäischen Union in Rußland und in der Türkei sichtbar würden. n https://www.vfgh.gv.at/

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 184 / 06. 05. 2019 Österreich, Europa und die Welt Britischer Botschafter zu Besuch im Burgenland Landeshauptmann Hans Peter Doskozil empfing am 25. April S.E. Leigh Turner CMG, Botschafter des Vereinten Königreichs in Österreich, in seinen Amtsräumen zum Besuch. Im Zentrum des freundschaftlichen Gesprächs standen der Brexit und die Bildungsoffensive des Burgenlandes im Be - reich des freiwilligen Englisch-Sprachuntekrichts in den Volksschulen sowie der Klimaschutz. Man könne aus derzeitiger Sicht kaum ein Szenario im Hinblick auf den Brexit ausschließen, sagte Botschafter Turner, er sei jedoch zuversichtlich, daß es letztlich zu einem geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union kommen werde. Landeshauptmann Doskozil berichtete über das kürzlich präsentierte Projekt des Gratis-Englischunterrichts an allen burgenländischen Volksschulen ab dem kommenden Schuljahr. Um diesen in möglichst hoher Qualität anbieten zu können, bedürfe es entsprechend ausgebildeter PädagogInnen; Dos - kozil sondierte dazu bei Botschafter Turner die Möglichkeit der Erhöhung der Zahl der englischen Sprachassistenten für das Burgenland. Foto: Bgld. Landesmedienservice Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (l.) hieß S.E. Leigh Turner, Botschafter des Vereinten Königreichs in Österreich, herzlich in der Landeshauptstadt Eisenstadt willkommen. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at 53 Ein weiteres Gesprächsthema war auch der Klimaschutz. Großbritannien sei bemüht, die Abkehr von der Kohlekraft voranzutreiben und werde künftig verstärkt auf erneuerbare Energie setzen. Das Burgenland mit seiner Energiepolitik sei dabei ein Vorbild, so Botschafter Turner. n http://www.burgenland.at Neuer Honorarkonsul der Russischen Föderation für OÖ Am 10. April wurde zur Eröffnung des Büros des neuen Honorarkonsuls der Russischen Föderation für das Bundesland Oberösterreich geladen. Der russische Botschafter in Österreich, S.E. Dmitry Lyubinskiy, überreichte offiziell das Ernennungsdekret. „Es ist für mich eine große Ehre in dieser Funktion für das größte Land der Welt tätig sein zu dürfen. Ich bedanke mich bei der Russischen Föderation für das Vertrauen und werde mich bemühen, die guten Beziehungen zu Rußland noch weiter zu festigen“, so Wolfgang Mayer, der seit 2013 Unternehmenskommunikation, Marketing und Sponsoring des internationalen Backgrundstoffherstellers backaldrin verantwortet. Der Botschafter sagte: „Rußland und Ös - terreich verbindet eine lange Geschichte der Freundschaft. Vor allem Oberösterreich, mit seiner starken Wirtschaft und dem umfassenden kulturellen Angebot, bietet viele An - knüpfungspunkte. Daher freut es mich beson - ders, heute das Honorarkonsulat in Oberös - terreich eröffnen zu können und bedanke mich bei Wolfgang Mayer für seinen Einsatz.“ Auch viele hochrangige Ehrengäste aus der oberösterreichischen Wirtschaft und Po - Foto: Roland Pelzl v.l.: Der russische Botschafter S.E. Dmitry Lyubinskiy sowie Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierten dem neuen Honorarkonsul Wolfgang Mayer zu seiner ehrenvollen Aufgabe. litik folgten der Einladung nach Asten. Landeshauptmann Thomas Stelzer ließ es sich nicht nehmen, dem neuen russischen Honorarkonsul persönlich zu gratulieren: „Das Ho - norarkonsulat ist jene Stelle, dank der bilaterale Kontakte zu beiderseitigen Vorteil ge - knüpft und erhalten werden. Es ist eine große Ehre dieses Amt zu erhalten und ich darf Wolfgang Mayer herzlich dazu gratulieren und mich für seine Bereitschaft und sein Engagement bedanken.“ n http://www.rus-konsulat.at/

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