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Ausgabe_184

Das "Österreich Journal" zum Durchblättern - die gewohnten vier verschiedenen pdf-Varianten zum Download finden Sie hier: http://www.oesterreichjournal.at/

ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 184 / 06. 05. 2019 Österreich, Europa und die Welt Aus dem Außenministerium Eine Auswahl an Terminen von Außenministerin Karin Kneissl 16 Oman Im Rahmen ihres Arbeitsgesprächs am betonte Außenministerin Karin Kneissl am 12.April die exzellenten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und dem Sultanat Oman. Diese sollen durch die geplante Wiedereröffnung der Österreichischen Vertretungsbehörde Ende 2019 in Maskat weiter intensiviert werden. In den Zuständigkeitsbereich der Botschaft wird neben dem Sultanat Oman auch die Republik Jemen fallen. „Ich freue mich über die Wiedereröffnung der Botschaft, die Vorbereitungen hierfür sind bereits weit fortgeschritten“, so Ka - rin Kneissl. Während des Arbeitsgesprächs würdigte die Außenministerin auch die Rolle Omans als wichtigen Vermittler in der Region. Be - sprochen wurde ebenso der Nahost-Friedens - prozeß. Im Ergebnis der israelischen Wahlen, welche Ministerpräsident Benjamin Ne - tanyahu für sich entschied, sieht der omanische Außenminister Yusuf bin Alawi bin Ab - dullah eine Chance für einen Friedensschluß mit den Palästinensern. Kneissl betonte: „Die ökonomische Lebensfähigkeit Palästinas ist eine unerlässliche Bedingung für eine langfristige Lösung in der Region.“ Weitere Themen waren auch die aktuellen Entwicklungen zwischen dem Golfkooperationsrat und Katar sowie die aktuelle La - ge im Iran, Jemen und Saudi-Arabien. Auch die von der Außenministerin initiierten Entminungspläne in Syrien waren Thema des Ge sprächs. Auch im Jemen wolle man sich für Entminungsaktivitäten einsetzen, sobald die Sicherheitslage dies erlaube. Europa-Gemeinderäte in Brüssel Die Initiative des Außenministeriums „Europa fängt in der Gemeinde an“ schafft mit mittlerweile über 1.000 EU-GemeinderätInnen österreichweit starke Multiplikatoren für EU-Themen auf kommunaler Ebene. Ein wichtiges Element dabei ist die zweimal jährlich stattfindende Reise nach Brüssel, die es 25 TeilnehmerInnen ermöglicht, sich in Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern und Experten über richtungsweisende Themen zu informieren. Während der Reise zu den Institutionen nach Brüssel vom 10. bis 12. April konnten die mitreisenden EU- GemeinderätInnen Fotos: BMEIA / Mahmoud Außenministerin Karin Kneissl empfing den omanischen Außenminister Yusuf bin Alawi bin Abdullah Wiener Minoritenplatz, dem Sitz des BMEIA Erörterte Themen waren auch die aktuellen Entwicklungen zwischen dem Golfkooperationsrat und Katar sowie die aktuelle La ge im Iran, Jemen und Saudi-Arabien. tiefe Einblicke in die Arbeitsweise der EU und aktuell wichtige Agenden gewinnen. Ne - ben dem Besuch bei der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU, wo sie unter anderem über kommunales Lobbying in der EU sprachen, stand die Reise vor allem im Zeichen der bevorstehenden EU-Parlaments - wahlen. Experten im Europäischen Parlament zur Beobachtung der öffentlichen Meinung informierten unter anderem über die Kommunikationsstrategie für die EU-Parlamentswahlen am 26. Mai. Der Austausch mit »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at einigen österreichischen Europaabgeordenten ermöglichte es den EU- GemeinderätInnen zudem, die Anliegen ihrer Gemeindebürger direkt zu kommunizieren. Den Abschluß der drei Tage in Brüssel bildete ein Ideenaustausch über den EU-Aussengrenzschutz und die Reform der EU- Agrarpolitik in der EU-Kommission. Die politische Arbeit auf kommunaler Ebene stellt eine EU-Priorität dar, die mit der Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" stetig gefördert wird.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 184 / 06. 05. 2019 Österreich, Europa und die Welt 17 Die neue Gesprächsreihe ermöglicht einen fundierten Austausch zu drängenden außen-, wirtschafts- und europapolitischen Fragestellungen. große Auswirkungen auf die EU-Politik: ne - ben massiven Veränderungen bei Verhand - lungen im Bereich der Budgetpolitik, müsste man auch mit einem neuen Verhältnis in der Wettbewerbs-, Agrar- und Handelspolitik rechnen.“ Dem Gastvortrag von Wieser folgte eine ausgedehnte Diskussionsrunde mit Außenministerin Karin Kneissl, Thomas Wieser und dem anwesenden Publikum. Dabei be - tonte die Außeninisterin: „Der Brexit ist bestimmt nicht das letzte Kapitel europäischer Geschichte. Wir müssen lernen, mit diesem Bruch umzugehen und darüber hinauszublicken.“ Foto: BMEIA/ Berger Foto: BMEIA/ Berger Außenministerin Karin Kneissl am Podium mit Thomas Wieser Espresso Gespräche 23. April fand die erste Ausgabe der „Espresso Gespräche“ im Außenministerium statt. Die neue Gesprächsreihe ermöglicht einen fundierten Austausch zu drängenden außen-, wirtschafts- und europapolitischen Fragestellungen und lädt interessierte Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und Politik zu einem Gedankenaustausch ins Außenministerium ein. Gastvortragender beim ersten „Espresso Gespräch“ war Thomas Wieser, welcher bis 2018 Präsident der Euro-Arbeitsgruppe in Brüs sel war. In seinem Vortrag sprach er über mögliche Konsequenzen eines britischen Austritts aus der Europäischen Union: „Ein Austritt aus der Europäischen Union hat definitiv mehr negative ökonomische Aus wirkungen, als ein Eintritt positive mit sich bringt. Darüber hinaus hätte der Brexit Foto: BMEIA/ Berger Frankreichs Botschafter in Österreich, François Saint-Paul, bei seinem Diskussionsbeitrag »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

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