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Ausgabe 180

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ÖSTERREICH JOURNAL NR.

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 180 / 19. 12. 2018 Österreich, Europa und die Welt 26 zwischen der EU und der NATO sowie geopolitische Fragen mit Fokus auf dem Mittelmeerraum. Auch die Bedeutung der Kooperation von neutralen Staaten mit der NATO fand Eingang in das Gespräch. Kneissl be - tonte, daß Österreichs aktive Teilnahme an NATO Aktivitäten ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Sicherheitspolitik sei. Österreich ist unter den Nicht-NATO Mitgliedsstaaten der größter Truppensteller zur KFOR Mission im Kosovo und unterstützt die NATO auch in Afghanistan. Nach diesem Besuch nahm die Außenministerin die Möglichkeit wahr, wie auch bei vorangehenden Reisen, einen Gastvortrag an einer lokalen Universität zu halten. An der Universität Löwen sprach sie über „Geopolitics in the Middle East and Ener gy“. Am letzten Tag ihrer Brüsselreise leitete die Außenministerin in Vertretung von Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der Eu ropäischen Union, die beiden Kooperationsräte im Rahmen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Usbekistan sowie zwischen der EU und Tadschikistan. 17. Sitzung des Integrationsbeirats im BMEIA Wien „Wir bauen unser Integrationsangebot für Frauen weiter aus“, so Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl anläßlich der Eröffnung der Sitzung des zweimal jährlich im BMEIA tagenden Integrationsbeirates am 29. November, in dem RepräsentantInnen von Bund, Ländern, Sozialpartnern, aus dem Gemeinde- und Städ tebund, der Industriellenvereinigung und der fünf größten NGOs vertreten sind. Kneissl berichtete über die Aktivitäten des BMEIA im Rahmen der Initiative „16 Tage gegen Gewalt an Frau en“. „Unser Ziel ist es, menschenunwürdige Praktiken wie die weibliche Genitalverstümmelung oder Zwangsverheiratungen in Österreich – sowohl präventiv als auch mit den Mitteln des Rechtsstaates – zu unterbinden“, so Kneissl. die dabei auch die Wichtigkeit der Zusammenarbeit betonte: „Integration ist eine Querschnittsmaterie. Je - der muß hier seinen Beitrag leisten. Es be - darf weiterhin der Kooperation aller Akteurinnen und Akteure im Integrationsbereich um sicherzustellen, daß die Migrationskrise des Jahres 2015 nicht zu einer Integrationskrise wird.“ „Der Kampf gegen den politischen Islam und das Verhindern der Entstehung von Parallelgesellschaften bleibt ein wesentliches Element erfolgreicher Integrationspolitik“, so Kneissl. Fotos: BMEIA / Mahmoud v.l.: Katharina Pabel (Johannes Kepler Universität Linz), Franz Wolf (Direktor des Österreichischen Integrationsfonds), Außenministerin Karin Kneissl, Susanne Raab (Leiterin der Integrationssektion im BMEIA) und Jelena Ulrich (BMEIA, Abteilung VIII.3 - Förderungen Integration) Ein Blick auf TeilnehmerInnen des Integrationsbeirats im Außenministerium »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

Foto: BMEIA / Lauber ÖSTERREICH JOURNAL NR. 180 / 19. 12. 2018 Österreich, Europa und die Welt 27 OSZE Ministerrat in Mailand (v.l.): Fejzo Numanaj (Leiter der militärisch-militärischen Abteilung im OSZE-Büro in Tadschikistan), Georgia Holmer (Leitende Beraterin für Terrorismusfragen, OSZE-Abteilung für transnationale Bedrohungen), Rasa Ostrauskaite (Koordinatorin der Aktivitäten zur Bekämpfung transnationaler Bedrohungen), Außenministerin Karin Kneissl und Miroslav Lajčák (Außenminister der Slowakei) Mailand Am 6. Dezember nahm die Außenministerin am jährlichen OSZE-Ministerrat in Mailand teil. Nach dem Vorsitz im Jahr 2017 brachte sich Österreich auch in diesem Jahr aktiv in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ein. „Auch heuer blicken wir auf ein turbulentes Jahr zurück, in dem uns erneut vor Augen geführt wurde, wie fragil das multilaterale Sicherheitssystem geworden ist“, so Kneissl mit Verweis auf den jüngsten Vorfall in der Straße von Kertsch: „Wir teilnehmenden Staaten müssen den Mut haben, uns das Potenzial der Organisation im Bereich der Konfliktverhütung auch zu Nutze machen. So wurde die KSZE zur Wegbereiterin der epochalen Um - wälzungen in Europa An fang der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts. Das Be - schwören eines Dialogs alleine reicht dafür jedoch nicht aus. Es braucht den politischen Willen zu echten Kompromissen. Im Jahr 1993, als durch die Schlußakte von Helsiniki die KSZE zur OSZE wurde, stand genau dies im Vordergrund“, so Kneissl in ihrer Rede vor dem Plenum des Ministerrates. Sie nutzte in Mailand ebenfalls die Gelegenheit, um mit zahlreichen Amtskollegen aus der Ukraine, Armenien, Norwegen, Ka - sachstan, dem Heiligen Stuhl und Kirgisistan zu bilateralen Gesprächen zusammenzutreffen. Am Rande des Ministerrates führte die Außenministerin auch ein konstruktives Ge - spräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Dabei wurden OSZE- Themen, aktuelle Krisen wie Jemen und bi - laterale Fragen, unter anderem Konsularfälle, sowie die Grabungen in Ephesos, besprochen. Fotos: BMEIA Die Außenministerin im Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Außenministerin Karin Kneissl während ihrer Rede vor dem Plenum des OSZE-Ministerrates »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at

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